Hallerndorf einheitlich gestaltet?

15.11.2019, 11:00 Uhr
Hallerndorf einheitlich gestaltet?

© Foto: Sylvia Hubele

Weil es zwar zahlreiche Hinweisschilder im Hallerndorfer Gemeindegebiet gibt, die auf Sportstätten, öffentliche Einrichtungen und private Unternehmen hinweisen, diese aber unterschiedlich gestaltet sind, schlug ein Hallerndorfer Unternehmen eine einheitliche Beschilderung vor und legte auch gleich ein Beispielschild dazu. Ein Schild inklusive Pfosten würde ab 250 Euro kosten, informierte Bürgermeister Torsten Gunselmann die Gemeinderäte. Wird im Rahmen der Städtebauförderung ein entsprechendes Konzept für die Beschilderung erstellt, wäre es mit der Umsetzung zu 60 Prozent förderfähig, so Gunselmann. Allerdings müssten dafür Angebote mehrerer Firmen eingeholt werden.

Auf Nachfrage der Gemeinderäte stellte Kämmerer Christian Schmidt die aktuelle Entwicklung der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule Hallerndorf vor. Die Schulsanierung wird mit geschätzten 15 Millionen Euro fast vier Millionen Euro teurer als noch 2017 geplant. Auch andere Projekte kosten mehr, als im Haushaltsplan vorgesehen. Insgesamt kommen so fast 6,3 Millionen Euro Mehrbedarf zusammen. Doch weil die Regierung Oberfranken die Zuschüsse für einige der Vorhaben erhöht, verringert sich dieser zusätzliche Bedarf auf 4,3 Millionen Euro.

Für die Tilgung zusätzlicher Kredite muss die Gemeinde mit einer Tilgungsrate von 7,5 Prozent rechnen. Damit beträgt zwar die Laufzeit neuer Darlehen nur noch 13 Jahre, die Belastungen durch die Tilgung ist jedoch deutlich höher als bei einer längeren Laufzeit. Müssen die fehlenden 4,3 Millionen Euro finanziert werden, bedeutet das für Hallerndorf 330 000 Euro jährlich an Tilgungskosten, rechnete der Kämmerer vor. Hallerndorf könne mit durchschnittlich 800 000 Euro für die Zuführung in den Vermögenshaushalt rechnen, ist sich Schmidt sicher. Allerdings bleibt bei einer Jahrestilgung von 850 000 Euro nicht mehr viel für Investitionen übrig. Werden die Bauplätze in den erschlossenen Baugebieten verkauft, seien Sondertilgungen möglich, versichert Schmidt. Eine Erhöhung der Grundsteuer um zehn Prozent würde dagegen lediglich 40 000 Euro jährlich einbringen.

Bisher sind die Darlehen noch nicht aufgenommen, stellte Bürgermeister Gunselmann fest. Gerhard Bauer (WG Hallerndorf) dankte für die klaren Worte und nannte die Zahlen eine Offenbarung. Mit dem Wissen um die finanziellen Mittel der Gemeinde müssten Projekte verschoben und so viel eingespart werden, wie möglich ist, forderte er. Dabei seien die Einnahmen der Gemeinde aus Einkommens- und Gewerbesteuer auf Rekordniveau, betonte Gunselmann. Er wollte die Gemeinderäte sensibilisieren, im kommenden Wahlkampf zurückhaltend mit Versprechen zu sein.

Sowohl der vorliegende Bauantrag als auch die Stellungnahme der Gemeinde zum Solarpark "Röbersdorf" des Marktes Hirschaid winkten die Gemeinderäte einstimmig durch.

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