Heiligenstadt: Ein "Wind of Change" weht im neuen Gemeinderat

Heiligenstadt - Der 90er Jahre Ohrwurm "Wind of Change" von den Scorpions wäre wohl die passende Begleitmusik für die konstituierende Sitzung des Gemeinderates in Heilgenstadt gewesen: Neben dem neuen Bürgermeister Stefan Reichold (SPD) gehören ihm nunmehr zehn weitere neu gewählte Bürgervertreter an.

Erfahrene Lokalpolitiker sind hingegen mit Monika Gräfin zu Stauffenberg (CSU) und Bernd Büttner (BN) die beiden Stellvertreter Reicholds. Als der Bürgermeister die Sitzung nach knapp zweieinhalb Stunden mit den Worten „Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben“ beendet hatte und sich zu einigen Smalltalk- Runden, unter anderem mit Amtsvorgänger Helmut Krämer und Geschäftsleiter Rüdiger Schmidt, gesellte, zeigte er sich sichtlich zufrieden.

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Forchheim

14.5.2020, 17:48 Uhr

Das ist der neue Gemeinderat von Heiligenstadt

Die Sitzung verlief problemlos, die im Vorfeld mit den Fraktionsvertretern besprochenen Vereinbarungen wurden eingehalten, so auch bei den Wahlen zum Zweiten und Dritten Bürgermeister: Gräfin Monika zu Stauffenberg, deren Wahl zur Dritten Bürgermeisterin nach dem Tod von Johannes Harrer im Herbst 2019 noch am Votum der BN gescheitert war, erhielt nun bei der Wahl zur ersten Stellvertreterin Reicholds 16 von 17 Stimmen. Auch der neue Dritte Bürgermeister Bernd Büttner kann sich bei 14 Ja-Stimmen über ein klares Votum freuen.

Satzungsgemäß wurde zuvor Reichold vom ältesten Ratsmitglied, Karl Heinz Potzel (SPD), als Bürgermeister vereidigt. Neben Potzel wurden von den Sozialdemokraten Eva-Katharina Schmidt, Peter Kießkalt, Dieter Hümpfner, Josef Pickel und Cornelia Dorsch neu in das Gremium gewählt.
Für die CSU ist Christian Götz erstmals als Marktgemeinderat vereidigt worden. Neu sind zudem Thomas Hänchen und Matthias Kramer (beide BN) sowie Michael Lottes (WZK). „Wir haben eine hervorragende Mischung aus erfahrenen Mitgliedern und wissensbegierigen Neulingen“, sagte Reichold zu Beginn seiner Ansprache als neuer Bürgermeister. Das Wahlkampfmotto „Als Großgemeinde zusammenwachsen“ habe weiter Gültigkeit, Gejammer über die Gebietsreform von 1978 habe keinen Platz mehr.

Zusammen mit den Fraktionen und dem Geschäftsleiter habe man eine neue Geschäftsordnung auf die Beine gestellt, so Reichold. „Die Sondierungsgespräche mit den Fraktionen waren sehr offen und fruchtbar. Ich bin der Überzeugung, dass man mit Kompromissbereitschaft sehr weit kommt, aber es gibt auch Ausnahmen, so zum Beispiel bei rechtlich bedenklichen Angelegenheiten.“ Von den laufenden Projekten bezeichnete er den weiteren Breitbandausbau als „Vorzeigeprojekt, die Vorgehensweise (Gründung einer eigenen Breitband GmbH, d. Red.) war richtig.“

Neben weiteren laufenden und anstehenden Projekten hob Reichold den anstehenden Abschluss der Wasser Ver- und Entsorgung hervor. Einen kleinen Wehmutstropfen musste er aber auch einräumen: „Die Fertigstellung des Kindergartens mit der Mensa muss auf 2021 verschoben werden. Mit den Beteiligten wurde bereits gesprochen.“

Dass die derzeitige Corona-Krise auch den kommunalen Haushalt belasten wird, sei ein offenes Geheimnis, „wir haben aber anstehende Pflichtaufgaben“, so der Bürgermeister. „Die derzeitigen Projekte sind von Helmut Krämer, dem Marktgemeinderat und der Verwaltung angestoßen worden, dafür bedanke ich mich“, sagte Reichold weiter.

Von der Verabschiedung seines Amtsvorgängers habe er das Zitat von Dr. Landendörfer („Heiligenstadts Marktgemeinderat ist für seine todesmutige Entscheidungen bekannt, das soll so bleiben“) in Erinnerung. Mit den Worten von Demokrit, dass „Mut am Anfang des Handelns, Glück am Ende“ stehe, schloss Stefan Reichold seine Antrittsansprache.

Die neue Geschäftsordnung wurde im Vorfeld gemeinsam ausgearbeitet und wurde daher einstimmig angenommen, ebenso wie der Erlass der Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts. Die Höhe der Dienstaufwandsentschädigung des Bürgermeisters die er neben seinem Gehalt und der Kilometerpauschale bezieht, wurde auf 400 Euro angehoben, die Zweite Bürgermeisterin erhält künftig eine monatliche Entschädigung von 410 Euro, der Dritte Bürgermeister bezieht 290 Euro.

Die Ausschüsse:

Mit der Bildung eines Senioren-, Jugend-, Vereins- und Kulturausschusses wird die Benennung eines Jugend- oder Seniorenbeauftragten hinfällig. Die Ausschüsse setzen sich wie folgt zusammen:

- Bau- und Umweltausschuss: Christian Götz, Elisabeth Dicker (beide CSU), Eva-Katharina Schmidt, Peter Kießkalt (beide SPD), Georg Bittel, Thomas Hänchen (beide BN).
-Haupt- und Finanzausschuss: Johannes Hösch, Elisabeth Dicker (beide CSU), Karl-Heinz Potzel, Josef Pickel (beide SPD), Bernd Büttner, Georg Bittel (beide BN).
- Senioren-, Jugend-, Vereins- und Kulturausschuss: Christian Götz, Christian Ott (beide CSU), Cornelia Dorsch, Dieter Hümpfner (beide SPD), Matthias Kramer, Bernd Büttner (beide BN).
- Rechnungsprüfungsausschuss: Christian Ott, Gräfin Monika von Stauffenberg (beide CSU), Cornelia Dorsch, Dieter Hümpfner (beide SPD), Matthias Kramer, Thomas Hänchen (beide BN).

Die Besetzungen erfolgten jeweils einstimmig, ebenso wie die Ernennung von Christian Ott als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses. Die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden Johannes Hösch (CSU), Dieter Hümpfner (SPD) und Georg Bittel bilden den Fraktionsvorsitzenden Ausschuss, der sich mit dem Bürgermeister vor wichtigen Entscheidungen trifft.

Die Vertretung Heiligenstadt im Schulverband Ebermannstadt obliegt dem Bürgermeister, Stellvertreter ist künftig Dieter Hümpfner SPD). Den Aufsichtsrat der Breitband GmbH bilden in Zukunft Johannes Hösch (CSU), Karl-Heinz Potzel (SPD) und Matthias Kramer (BN). Der Ein-Mann-Fraktion WZK von Michael Lottes steht aufgrund des Sitzverhältnisses kein Platz in einem Ausschuss zu.