OB ärgert sich über Ärzte

FORCHHEIM - In der jüngsten Sitzung des Stadtrates hat Oberbürgermeister Franz Stumpf (CSU) seinem Ärger über die Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) freien Lauf gelassen. Er stellte sogar die Existenzberechtigung der Organisation an sich in Frage.

Anlass war, wie berichtet, der Entzug der Ermächtigung des Klinikums Forchheim zu ambulanten Untersuchungen im Computertomografen (CT) durch den Zulassungsausschuss der Ärzte Oberfrankens, dem Ärzte und Krankenkassen angehören.

Die Wut des OB richtete sich aber gegen die KV. Die Kassenärztliche Vereinigung ist einerseits Interessenvertretung ihrer Mitglieder gegenüber den Krankenkassen und der Politik. Auf der anderen Seite hat sie die flächendeckende ambulante ärztliche Versorgung sicherzustellen: „Diesen Auftrag erfüllen die KV schon lange nicht mehr“, schimpfte Stumpf.

Dies gelte auch für die Notfallversorgung, die eigentlich von der KV sichergestellt werden müsse: „Doch über 60 Prozent davon werden in den Kliniken erledigt.“ Was sich natürlich in deren Kosten niederschlage.

Verschiedene Sichtweisen

Stumpf betonte, dass er hier als OB spreche. Denn als Präsident der Bayerischen Krankenhausgesellschaft ist Stumpf ja Vertreter der bayerischen Kliniken: „Ich muss immer aufpassen, in welcher Funktion ich gerade was sage.“

Bislang bietet in Forchheim nur das Klinikum Forchheim CT-Untersuchungen an. Nun müssen die Patienten nach Bamberg oder Erlangen ausweichen. „Eine Unverschämtheit gegenüber den Forchheimer Patienten“, erboste sich in der Sitzung Gerhard Meixner (FGL). Warum der Radiologie des Klinikums die Ermächtigung für ambulante CT-Untersuchungen nicht verlängert wurde, erklärt auf Nachfrage der NN Martin Eulitz, Pressesprecher der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern. Demnach muss der Klinik-Arzt, der die Ermächtigung beantragt hat, diese Erlaubnis alle zwei Jahre erneuern lassen.

Dann wird vom Zulassungsausschuss geprüft, wie hoch der Versorgungsgrad in der entsprechenden Region ist und ob es noch einen Bedarf gibt. Grundsätzlich gelte, so Martin Eulitz, das Angebot der niedergelassenen Ärzte geht vor, erst dann kommt das Angebot der Kliniken.

Region wird größer

Dem Radiologen am Klinikum geriet allerdings zum Nachteil, dass 2012/13 die Bedarfsregion geändert worden ist. Vorher galt der Landkreis Forchheim als eigenständige Bedarfsregion. Jetzt gehören im Bereich Radiologie auch Bamberg, Coburg und Kronach in den Planungsbereich. „Dadurch ist der Versorgungsgrad auf 127 Prozent gestiegen“, erklärt Martin Eulitz.

Das heißt, rein rechnerisch haben die Patienten im Raum Forchheim auch ohne das ambulante Angebot des Klinikums genügend Möglichkeiten, einen Termin bei einem Radiologen mit Computertomografen zu bekommen. „Die gefühlte Versorgungslage kann natürlich eine andere sein“, sagt Eulitz, und spricht damit eventuelle Wartezeiten an.

Gegen die Entscheidung des Zulassungsausschusses hat das Klinikum Forchheim bereits Widerspruch eingelegt — ohne Erfolg. Als nächstes könnte der Rechtsweg beschritten und vor das Sozialgericht gegangen werden.

Mit der Petition an den Landtag wiederum versuchen Klinikum und Stadt, politisch gegen die Entscheidung vorzugehen. Der OB hat allerdings seine Zweifel. Er fürchtet in seiner Eigenschaft als Jurist, dass das Unterfangen rechtlich auf sehr wackligen Beinen steht.