Pinzberg macht neue Schulden
31.3.2010, 00:00 Uhr
Wie andere Kommunen bleibt auch Pinzberg von den Folgen der Wirtschaftskrise nicht verschont und muss nach zwölf Jahren Konsolidierung erstmals, wie Bürgermeister Reinhard Seeber darlegte, wieder einen Kredit aufnehmen. Dabei spielen wesentliche Investitionen in die Zukunft jedoch eine maßgebliche Rolle.
Zunächst präsentierte Seeber einen Überblick: Demnach bedeuten 180 000 Euro weniger Einkommenssteuer, 58 000 Euro weniger Schlüsselzuweisungen und eine um 77 350 Euro höhere Kreisumlage von vorneherein eine Bürde von 316 000 Euro, die im Gemeindeetat gegenüber dem Vorjahr zu schultern hat.
Ehrgeizig sind dazu die »Investitionen in die Zukunft», wie es der Bürgermeister formulierte. Hier schlagen Projekte wie die Ortsdurchfahrt Pinzberg mit 800 000 Euro, die Sanierung der Turnhalle Pinzberg mit 244 000 Euro, der Radwegebau Gosberg–Dobenreuth mit 350 000 Euro und weiter nach Kunreuth mit 450 000 Euro, eine Restzahlung für den Hochbehälter mit 61 000 Euro oder auch das Feuerwehrhaus Gosberg mit 50 000 Euro besonders zu Buche. Dazu ist eine Photovoltaikanlage auf dem FFW-Haus mit 34 000 Euro vorgesehen.
Stark in der Einkommensteuer
Die größten Einnahmen sind zu sehen in der Einkommensteuerbeteiligung mit 723 000 Euro und den Schlüsselzuweisungen mit 363 000 Euro. Ausgabeposten sind die Kreisumlage mit 619 000 Euro und die VG-Umlage mit 126 000 Euro.
Man plant eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 225 000 Euro, eine Tilgung von 114 000 Euro und eine Kreditaufnahme von 348 000 Euro bei Rücklagen von 64 000 Euro. Der Schuldenstand per 1. Januar 2010 betrug 1,845 Millionen Euro oder 969 Euro pro Einwohner. Bei Durchführung aller geplanten Maßnahmen erwartet man einen Schuldenstand von 2,078 Millionen Euro oder 1091 Euro pro Einwohner, was etwa dem Durchschnitt des Landkreises entspricht.
Die Verbindlichkeiten beinhalten auch jüngste Investitionen von 174 000 Euro für Photovoltaikanlagen, die sich selbst finanzieren. Bereinigt man die Werte um diesen Betrag, reduzieren sich die Verbindlichkeiten wieder in etwa auf die Werte von Anfang des Jahres 2010. Kämmerin Meike Bäuerlein erläuterte die Haushaltszahlen im Detail.
Diskussionen blieben nicht aus. Gemeinderat Ewald Pfeufer (Aktive Bürger) bemängelte, erst letzten Mittwoch die Zahlen bekommen zu haben, zu kurz, um genauer prüfen zu können. Während Seeber und die Kämmerin betonten, dass die Zahlen konservativ kalkuliert seien, meinte Pfeufer: »Dieser Haushalt ist nicht zu stemmen, die Kredite sind zu hoch.»
Thorsten Glauber (FW) verteidigte die Investitionen. Zusätzlich sieht er Potenzial bei der Veräußerung der Bauplätze. In der Gewerbesteuer sei man weit hinten auf dem 29. Platz im Landkreis, bei der Einkommenssteuer dagegen vorn. Bauland mache die Gemeinde interessant für ansiedlungswillige Bürger.
»Keiner stimmt gerne Schulden zu, die Chance muss aber genutzt werden» unterstützte Hermann Greif (Unabhängige Bürger) den Haushaltsplan. Ewald Pfeufer konnte sich mit seinem Nein letztlich nicht durchsetzen. Die Haushaltssatzung wurde mit seiner Gegenstimme verabschiedet. Das Investitionsprogramm hingegen passierte einstimmig das Gremium.
Vergeben wurde der Ausbau der Ortsdurchfahrt Pinzberg für 1,663 Millionen Euro. Von den Kosten übernimmt der Kreis 51 Prozent. Gemeinderat Michael Schmitt (FW) wollte auch wissen, was die Anlieger dabei zu tragen hätten. Seeber machte klar, dass dazu noch ein umfangreiches Rechenwerk zu erstellen ist. Es gehe um die Fragen: Was ist umlagefähig, was nicht, was wird bezuschusst?
Schließlich gab Bürgermeister Seeber bekannt, dass Kindergarten, Kinderkrippe und Kinderhort sehr gut angenommen würden und auch im kommenden Jahr ausgebucht seien.
Pinzberg hat jetzt seine Gruppe der Feldgeschworenen um vier Personen erweitert. So wurden in das Ehrenamt der Siebener nach Prüfung gewählt: Ferdinand Eismann, Markus Galster, Matthias Hollfelder und Christian Kraus. Sie legten vor Bürgermeister und Gemeinderat ihren Eid ab.