Projekte wie die „StUB“ brauchen den Bund

BAIERSDORF - Im Ringen um die geplante Stadt-Umland-Bahn (StUB) in der Region Erlangen steht am Wochenende eine wichtige Entscheidung an: Die Bürger können in einem Entscheid über die Weiterplanung bestimmen. Und auch in einer Sitzung des Bayerischen Städtetags in Baiersdorf war das kurz „StuB“ genannte Projekt ein Thema.

.„Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz wirkt wie die beste Prävention gegen den Verkehrsinfarkt in unseren Städten“, betonte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly beim Pressegespräch nach der Bezirksversammlung. 2019 werde ein Schicksalsjahr für die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern: Zum einen laufe der Solidarpakt aus, zweitens trete das Verfallsdatum des Länderfinanzausgleichs ein, drittens läuft das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) aus. Seit 2007 habe der Bund jährlich 1,3 Milliarden Euro an die Länder überwiesen, als Ersatz für wegfallende GVFG-Beträge.

Laut Maly kann der Bund hier nicht aus der Verantwortung entlassen werden. Die Frage, wie eine Nachfolge des GVFG geregelt wird, sei noch offen. Dass es eine Regelung geben wird, steht für ihn außer Zweifel — und er hofft, dass sich der gordische Knoten in diesem Frühjahr lösen lässt. Nur so könnten ohne Pause auch nach 2019 Verkehrsprojekte wie die Erlanger Stadt-Umland-Bahn (StUB) verwirklicht werden. Er habe die Zusicherung aus dem Bundesverkehrsministerium, dass in der Förderkulisse die StUB „auf jeden Fall vorne mit dabei sein wird“.

Der Bayerische Städtetag fordert nicht nur eine Verlängerung der Bundesmittel über 2019 hinaus, sondern eine Aufstockung der Mittel bundesweit von 1,33 auf 1,96 Milliarden Euro jährlich für kommunalen Straßenbau und den Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs.