Sind die Friedhofsgebühren zu niedrig?
6.12.2019, 07:45 Uhr
Das größte Projekt des Jahres 2019, die Dorferneuerung von Wolfsberg, wird dieses Jahr im Wesentlichen abgeschlossen. Wie Bürgermeister Markus Grüner in seinem Bericht in der Gemeinderatssitzung mitteilte, befinden sich die Arbeiten an den Gehwegen auf der Zielgeraden. Die Feinschicht der Fahrbahn der Ortsdurchfahrtsstraße wurde im November aufgetragen. Die Vollsperrung wird am 13. Dezember endgültig aufgehoben und die Staatsstraße für den Durchgangsverkehr wieder freigegeben. Die Abnahme der Bauarbeiten hat stattgefunden.
Bernd Reichel regte an, den Gehweg über das Trafohaus hinaus Richtung Untertrubach zu verlängern. Bürgermeister Grüner sagte, dies sei nicht in der Planung vorgesehen. Eine kontroverse Diskussion entwickelte sich über die Tatsache, dass dieser Bereich sich zwar innerhalb des Ortsschildes von Wolfsberg befindet, aber außerhalb des Ortsdurchfahts-Steines. Damit ist diese Maßnahme der Staatsstraße zuzuordnen und nicht der Gemeinde. Ein Tatbestand, der schwer zu vermitteln ist.
Roland Wölfel verwies darauf, dass die Gemeinde neben dem neuen Projekt der Doppelturnhalle in Gößweinstein, an dem sich auch die Gemeinde Obertrubach beteiligt, die Fördermöglichkeiten für die bestehende Turnhalle beispielsweise im Rahmen von ISEK untersuchen und anstreben sollte. Dies sei bereits an früherer Stelle besprochen worden. Über die Aussage zu diesem Punkt gab es keine Übereinstimmung.
Wasser wird teurer
In der weiteren Versammlung ging es um die Erhöhung einiger Gebühren. So hat die Betzensteingruppe, von wo der Ort Obertrubach sein Wasser bezieht, seit 1. Januar 2019 eine Erhöhung des Wasserpreises um 30 Cent pro Kubikmeter vorgenommen. Obertrubach verrechnet den Bürgern momentan 1,77 Cent. Mit einer Anhebung von 20 Cent und einer Modifizierung der zählergrößenabhängigen Grundgebühr, so Bürgermeister Grüner, könne man noch die vorgeschriebene schwarze Null erreichen. Der Anhebung zum 1. Januar 2020 folgte der Rat einstimmig. Eine längere Diskussion gab es zum Vorschlag der Verwaltung, die Friedhofssätze deutlich zu erhöhen. "Die Friedhöfe sind seit Jahren defizitär und sollten auf Grund der überörtlichen Rechnungsprüfung angepasst werden", führte Kämmerer Ulrich Meierhöfer aus.
Gemessen an anderen Friedhöfen sei dies immer noch maßvoll. Bernd Reichel verwies auf das große Engagement der Bürger bei den Renovierungsarbeiten, wo sie mit Hand- und Spanndiensten ihren Teil beitrugen. Erich Fiedler unterstützte dieses Argument. Bei einer Pro-Kopf-Verschuldung von 199 Euro sollte man sich das leisten können. Letztlich kommt noch hinzu, dass die Gemeinde in Obertrubach an der Pfarrkirche einen kirchlichen und einen gemeindlichen Friedhofsanteil besitzt. Jetzt will man erst einmal abklären, wie sich die Gebühren im internen Vergleich darstellen.
Ein heikles Thema
Ein weiteres heikles Thema sind die Hebesätze für die Grundsteuern A und B, sie betragen 380 v.H. sowie die Gewerbesteuer mit 350 v.H. Kämmerer Meierhöfer verwies darauf, dass diese sei 2011 unverändert gelten: "Die Finanzkraft des Staates wird in den nächsten Jahren geringer, er tritt bereits auf die Bremse", mahnte Markus Grüner. Die bisherigen Einheitswerte sollen nach den jüngsten Festlegungen bis 2025 gelten, was bisher noch unsicher war. Damit hat auch die Gemeinde eine tragbare Planungsgrundlage. Die Grundsteuern bringen 210.000 Euro, die Gewerbesteuer rund 500.000 Euro. Mit den Sätzen liegt man deutlich unter denen der Nachbargemeinden. Keiner erhebt gerne Steuern, meinte Markus Grüner. Hermann Frieser sagte, man solle den Standortnachteil berücksichtigen und die Geschäftsleute nicht noch mehr drangsalieren.
Eine moderate Anhebung fand auch keine Mehrheit. Das Thema wird bei den nächsten Haushaltsberatungen erneut angefasst.
LED-Technik in Bärnfels
Einmal mehr stand die Umrüstung der Straßenbeleuchtung in Bärnfels auf der Tagesordnung. Jetzt ist die Ausrüstung mit LED-Leuchten in der Dorfstraße, am Schulberg und Pottensteiner Weg vorgesehen. Die Umrüstung Stück für Stück war vom Gemeinderat beschlossen worden. Jetzt schlug Roland Wölfel vor, alle Umstellungen in einem Zug durchzuführen. Bürgermeister Grüner mahnte, man müsse auch an das Geld denken. Teilweise seien gleichzeitig alte Betonmasten auszutauschen. Deshalb solle wie geplant weiter verfahren werden.
Vorschläge von förderfähigen Landschaftspflegemaßnahmen wollen Bernd Reichel und Richard Grüner mit Andreas Niedling vom Landschaftpflegeverband erarbeiten, vordringlich im Bereich hinter dem Kletterzentrum. Dann will sie der Gemeinderat behandeln.
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