SPD-Spitze im Interview: "Wir Forchheimer sind sehr emotional"
12.4.2021, 06:02 Uhr
Frau Röser, Herr Göksu, von Ihnen als SPD-Doppelspitze hat man noch nicht viel gehört, obwohl Sie seit einem halben Jahr im Amt sind. Woran liegt es?
Anna Röser: Einen großen Teil trägt die Pandemie bei. Man kann sich schlecht in der Öffentlichkeit präsentieren. Kommunalpolitik findet natürlich trotzdem statt – im Verborgenen. Wir haben viele Ortsverbandssitzungen online abgehalten. Das ist ein schwieriger Start für uns.
Leo Göksu: Bei unseren regelmäßigen Onlinesitzungen sprechen wir alle Forchheimer Themen an. Und erarbeiten gemeinsam Lösungen, spielen der SPD-Stadtratsfraktion den Ball zu und bringen die Ideen so in die Stadtratsarbeit ein, weil uns noch ein wenig die Erfahrung fehlt. Wir haben die Pandemie-Zeit auch gut genutzt und das SPD-Bürgerbüro in der Vogelstraße renoviert. Wir wollen dort samstags und nach Termin Ansprechpartner für Bürger und vor Ort sein.
Röser: Ich finde es wahnsinnig schade, wie viele Lebensmittel in Deutschland weggeschmissen werden. Ein Brokkoli wird durch die halbe Welt geflogen, ist in Plastik eingepackt und nur weil er ein bisschen braun ist, wird er in den Müll geworfen. Die Idee war, das Bürgerbüro zu nutzen, um an einem Samstag gerettete Lebensmittel weiterzugeben. Aber wir befinden uns in einem Lockdown und müssen warten, bis die Zeit gekommen ist, solche Aktionen zu starten.
Was muss sich in Forchheim ändern?
Göksu: Ganz klar: die Kommunikation im Stadtrat. Das ist eines der Kernthemen für uns als SPD, das uns immer wieder beschäftigt. Es wird ein recht rauer Ton verwendet, gerne mal der Oberbürgermeister angegriffen und die Parteien verhindern sich teilweise gegenseitig, obwohl es um tolle Konzepte geht, die den Bürgern gut tun würden. Aber nur weil es von der SPD oder der anderen Ecke kommt, wird pauschal dagegen gestimmt. Ohne wirklich darüber nachzudenken oder vernünftig miteinander zu kommunizieren.
Woran liegt es, dass die SPD mit ihren Ideen nicht durchkommt?
Göksu: Im Wahlkampf haben sich die Grünen und die CSU bereits als eine Gemeinsamkeit dargestellt, auch mit den Jungen Bürgern und später den Freien Wählern. Gut 70 Prozent des Stadtrates haben sich schon im Vornherein zusammengeschlossen. Sie wollten ja auch, dass in der OB-Stichwahl im März 2020 Udo Schönfelder (der CSU-Oberbürgermeisterkandidat, Anm. d. Red.) gewählt wird. Das haben sie uns auch im Stadtrat spüren lassen. Im Stadtrat sind zwar 16 neue Stadträte vertreten und unsere Motivation als SPD war es, dass ein anderer Wind weht, aber das ist im Moment noch nicht ganz der Fall.
Röser: Ich bin da eher ein hoffnungsloser Optimist, weil ich Forchheim einfach liebe. Jeder, der sich für die Forchheimer Kommunalpolitik interessiert, der macht das nicht für sich selbst, sondern weil er seine Stadt liebt. Ich bin optimistisch, dass auch genau jetzt in der Pandemie alle Stadträte zusammenhalten sollten, so wie wir es auch innerparteilich tun. Wir haben natürlich auch in der Partei Diskussionen. Vor allem in der aktuellen Lage ist das Lager sehr gespalten und dann ist es recht schwierig, immer wieder einen Konsens zu finden, damit es zu keinen Streitigkeiten kommt.
Ich denke, das kann man auch auf den Stadtrat übertragen: Man sollte jetzt zusammenhalten und versuchen, die schwierige Zeit so gut es geht zu meistern und den Fokus auf Forchheim zu richten und bestimmte Streitigkeiten aus der Vergangenheit einfach passé sein zu lassen. Ich denke, mit den neuen Stadträten – ich kenne da einige aus anderen Parteien und finde sie sehr sympathisch – hat das Zukunft.
Wie schauen die zwei Lager in der SPD aus?
Röser: Nicht jeder ist mit der aktuellen Bundespolitik zufrieden. Das wird dann auch ausdiskutiert.
Woran mangelt es sonst noch in Forchheim?
Röser: In Forchheim müsste mehr in Richtung Energiewende passieren. Wir bräuchten viel mehr Photovoltaikanlagen. Man kennt ja auch die Forderungen von Fridays For Future von Forchheim und ich stehe voll dahinter. Auch die Jugendarbeit liegt mir am Herzen, als ehemaliges Mosom-Mitglied. Ich werde mich dafür einsetzen, dass der ehemalige Jugendtreff (in der Eisenbahnstraße, Anm. d. Red.) wiederbelebt und nicht abgerissen wird. Stolz bin ich auf einen Antrag der Jusos, die eine Art Streetworker gezielt für die Brennpunkte in der Stadt einsetzen wollen.
Göksu: Für die Kulturschaffenden haben wir vorgeschlagen, mit einem Kulturzelt für den Winter und bei schlechtem Wetter eine Alternative zu haben für Veranstaltungen. Auch das wurde nicht bewilligt. Für die Kulturschaffenden wird zu wenig getan, für die Jugend, für die Umwelt. Wir könnten alle öffentlichen Gebäude mit Solarzellen bestücken. Warum machen wir das nicht? Da ist noch so viel Potenzial nach oben. Wir haben als Stadt jetzt ja auch genügend Geld.
Die SPD stellt seit 2016 den OB. Warum gibt es dann noch so viel Nachholbedarf?
Göksu: Permanent wurde seine Arbeit verhindert und gegen ihn geschossen. Teilweise mit aggressiven Tönen hat man versucht, ihn dazu zu bringen, dass er sagt, "Ich habe keine Lust mehr." Aber ganz im Gegenteil: Uwe Kirschstein liebt die Stadt, er lebt für die Stadt. Er hat gesagt, er wird kämpfen, um jeden Preis. Er will hier weitermachen, an den Dingen weiterarbeiten, die er angefangen hat. Er hat einen langen Atem.
Röser: Wir Forchheimer sind sehr emotional. Wir hängen an unserem Rathaus, an unserem Kolpinghaus, weil wir schöne Erinnerungen damit verbinden. Deswegen sind das auch emotionale Themen und es entwickeln sich Spannungen.
Die SPD hat mit Ihrem OB nach Ihren Schilderungen ordentlich PS. Wie wollen Sie versuchen, die auf die Straße zu bringen, um nach der nächsten Wahl eine stärkere Fraktion im Stadtrat zu haben?
Göksu: Wir wollen mit den Menschen kommunizieren, im Bürgerbüro aber auch über Social-Media. Stichwort Medien: Wir, die SPD Forchheim wie auch der Oberbürgermeister, wurden in den letzten Jahren in den Medien nicht besonders toll dargestellt, obwohl er hervorragende Arbeit geleistet hat.
Röser: Ich würde es anders sagen. Wir sind zwar eine Doppelspitze, haben aber unterschiedliche Meinungen. Ich habe in den letzten sechs Monaten meiner Amtszeit einiges gelernt. Unter anderem: Geduld ist eine Tugend. Man sollte geduldig und ehrlich sein. In letzter Zeit habe ich immer weniger das Gefühl, dass eine ehrliche Politik gemacht wird. Es wird viel taktiert. Ich bin ein Mensch, der sehr ehrlich und mutig ist. Im kommunalpolitischen Bereich kann ein Einzelner viel bewegen. Ich hoffe darauf, dass die eigenen Ideen Gehör finden und mit viel Ausdauer auch umgesetzt werden.
Bei Ihrer Wahl zur Doppelspitze haben Sie sich selbst einmal als die Kreative und der Rationale bezeichnet. Was steckt hinter diesen Begriffen?
Röser: Ich habe sehr viele Ideen, die auch den Umweltschutz betreffen. Ich fände es zum Beispiel super, wenn wir in Forchheim mehr Second-Hand-Läden hätten. Wenn wir überlegen, wie viel CO2 die Textilproduktion produziert. Es wäre schön, wenn wir als Stadt ein Beispiel für den Klimaschutz werden.
Göksu: Ich bin eher lösungsorientiert, kümmere mich um die Parteiorganisation, bin die erste Anlaufstelle für die Mitglieder und Interessierte. Ich setze meinen Fokus auf eine vernünftige politische Zusammenarbeit. Wenn ich ein Problem sehe, tausche ich mich mit Leuten darüber aus, wie wir es politisch lösen können.
2026 wollen Sie beide in den Stadtrat?
Göksu: Ja.
Röser: Ich kann es mir gut vorstellen.
Blicken wir zum Ende auf die große Politik: Wer ist der/die bessere Kanzler/in: Armin Laschet (CDU), Markus Söder (CSU) oder Annalena Baerbock oder Robert Habeck von den Grünen?
Pause. Anna Röser lacht.
Göksu: Olaf Scholz (lacht).
Röser (ironisch): Ich würde sagen Laschet.
Göksu: Ich bin eher für Frau Baerbock.
Die Grünen und die K-Frage: Sanfter Weg zur Kanzlerkandidatur
Die SPD liegt in den Umfragen bei um die 15 Prozent. Für wie wahrscheinlich halten Sie Olaf Scholz als SPD-Bundeskanzler?
Göksu: Wenn die Menschen mitkriegen würden, jetzt gerade zur Pandemie-Zeit, was die SPD leistet, dann müssen die Umfragewerte hochgehen. Wir haben im Moment eine riesige Krise und kommen aus dieser Nummer nicht heraus. Wir haben aber zwei Bereiche, die äußerst stabil sind: Die Finanzlage und der Arbeitsmarkt. Und da sitzen zwei SPD-Minister. Und wenn es als Gesundheitsminister einen vernünftigen SPD-Minister geben würde, hätten wir diese Hoch und Tiefs nicht. Wir fordern die einfachsten Dinge: Mehr Lohn für die Pflegekräfte, einen Mindestlohn.
Es gibt so viele Sachen, die wir für unsere Bürger wünschen, die aber einfach abgelehnt werden. Ich verstehe das einfach nicht. Ich verstehe auch nicht, warum die Grünen unsere Wähler zu sich ziehen. Das mag taktisch sinnvoll sein, aber wir als Partei gehen denselben Weg wie die Grünen. Nur bauen sie uns ständig Fallen. Wir versuchen als SPD nur unsere Arbeit zu machen. Das kann man in der Stadt, im Land und im Bund beobachten.
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