Wahl auf dem Prüfstand

Mit nur 19 Stimmen Vorsprung holte sich Kathrin Heimann (DEL) gegen Bernd Nägel (CSU/ÜWG) Ende März das Bürgermeisteramt in Effeltrich. Weil einige Bürger Wahlmanipulation vermuten, untersucht nun die Rechtsaufsicht des Landratsamtes den Fall. Wir haben bei Fachbereichsleiter Eduard Minks nachgefragt, was dran ist an den Vorwürfen.

Herr Minks, was ist los in Effeltrich?

Eduard Minks: Die Bürgermeister-Stichwahl wurde nicht angefochten, die Frist dazu ist auch schon vorbei. Wir müssen aber von Amts wegen sämtliche Wahlen aller 29 Gemeinden im Landkreis überprüfen, dafür haben wir vier Monate Zeit. Im Fall von Effeltrich haben uns einige Bürger auf Ungereimtheiten hingewiesen.

Welche sind das?

Eduard Minks: Man geht davon aus, dass eine Gemeinde ein bestimmtes Wahlverhalten hat. Bei der Urnenwahl in der Effeltricher Stichwahl war das Verhältnis der hinzugewonnenen Stimmen ungefähr 5,5 zu 4,5 zugunsten von Frau Heimann, bei der Briefwahl aber 9 zu 1. Diese Zahlen sind tatsächlich verwunderlich. Deswegen werden wir nun überprüfen, wo die Wahlbriefe gelagert waren und wer einen Schlüssel zu diesen Räumen hatte. Wenn wir aber keine Beweise haben, dass etwa Stimmzettel ausgetauscht wurden, dann können wir die Wahl nicht aufheben, nur weil uns die Zahlen seltsam erscheinen.

Bereits 2002 und 2008 wurden in Effeltrich die Wahlen angefochten . . .

Eduard Minks: 2008 ging es um die Frage, ob die Freien Wähler, die sich zwei Jahre vorher neu gegründet hatten, Unterstützerlisten hätten vorlegen müssen, um zu den Wahlen zugelassen zu werden. Die Anfechtungsklage habe ich damals zurückgewiesen, weil Fristen nicht eingehalten wurden. 2002 ging es in die gleiche Richtung wie jetzt. Wir haben einen Stimmbezirk neu ausgezählt und festgestellt, dass manipuliert wurde, auch wenn dies keine Auswirkungen auf die Sitzverteilung im Gemeinderat hatte. Daraufhin hat es Ermittlungsverfahren und Strafbefehle gegen verschiedene Leute gegeben.