Weil die Kosten gestiegen sind: Kita erhöht die Gebühren

EGLOFFSTEIN - Der Besuch der Kindertagesstätte ELMAR wird teurer. Seit der letzten Gebührenerhöhung im Jahr 2016 sind die Kosten enorm gestiegen, deshalb hat der Gemeinderat jetzt reagiert.

Wieder einmal stand die Kindertagesstätte ELMAR auf der Tagesordnung der jüngsten Gemeinderatssitzung. Doch diesmal waren es keine Um- und Anbauten, sondern es ging um eine Gebührenanhebung.

Bisher betrug die Gebühr für Kinder von zwei Jahren bis zum Schuleintritt für vier Stunden täglich 85 Euro pro Monat, bis zu fünf Stunden täglich 92,50 Euro pro Monat und folglich in Stundenschritten 100 Euro, 107,50 Euro und 115 Euro, ab acht Stunden täglich 122,50 Euro pro Monat.

Defizit von 15.000 Euro pro Jahr

Eltern mit der selben Buchungszeit zahlen derzeit immer noch den selben Beitrag pro Kind wie im Jahr 2016, die Steigerung der Betriebskosten, wie gesetzliche Vorgaben zum Anstellungsschlüssel, Tariferhöhungen, Energiekosten und vieles andere mehr, wurden vom Staat durch eine Erhöhung des Basisbetrages beziehungsweise durch die Marktgemeinde aufgefangen. Alleine durch die Tarifabschlüsse stiegen die Gehälter seit 2016 inklusive des aktuellen Verhandlungsergebnisses um 11,91 Prozent, rechnete Bürgermeister Stefan Förtsch vor. Über einen Betrachtungszeitraum von vier Jahren hat laut der Feststellung des Bürgermeisters der Markt Egloffstein eine durchschnittliche Unterdeckung von etwa 15 000 Euro pro Jahr zu verzeichnen.

Der Bürgermeister machte deshalb dem Marktgemeinderat den Vorschlag, die Gebühren um etwa rund zehn Prozent zu erhöhen. Der Grundbeitrag würde so von 85 Euro auf 94 Euro steigen, der nächsthöhere Beitrag von 92,50 Euro auf 101 Euro und entsprechend angepasst die weiteren Buchungsstunden.

Elternbeirat soll angehört werden

Der Hortbesuch für Schulkinder erhöht sich bei 20 Wochenstunden von 68 Euro auf 75 Euro. In diesen Gebühren sind das sogenannte Bastelgeld und der Getränkeverbrauch der Kinder bereits inbegriffen.

Der Marktgemeinderat beschloss einstimmig, die Gebührensätze für den Besuch der Kindertagesstätte nach dem Vorschlag des Bürgermeisters zu erhöhen. Die Verwaltung wurde beauftragt, eine entsprechende Änderungssatzung zur Gebührensatzung auszuformulieren. Der Elternbeirat der Kindertagesstätte soll zur geplanten Gebührenanpassung noch gehört werden.

Feuerwehr bekommt neues Fahrzeug

Der bei der Freiwilligen Feuerwehr Egloffstein stationierte Mannschaftstransportwagen ist in die Jahre gekommen. Wegen steigender Unterhalts- und Reparaturkosten soll nun ein Mehrzweckfahrzeug angeschafft werden, das sowohl dem Transport von Einsatzkräften als auch dem von Material dienen kann. Im Investitionsplan des Marktes Egloffstein ist die Beschaffung für das Jahr 2020 vorgesehen. Es wird im Haushalt mit Ausgaben in Höhe von rund 55 000 Euro kalkuliert. Derzeit beträgt die staatliche Förderung in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf, zu dem der Markt Egloffstein zählt, 16 300 Euro. Bei interkommunaler Zusammenarbeit in der Beschaffung kann dieser Förderbetrag um zehn Prozent erhöht werden.

Der Feuerwehrverein Egloffstein hat angeboten die Beschaffung finanziell zu unterstützen, in einem Abstimmungsgespräch wurde von einer "Drittelung" der Kosten – ein Drittel jeweils Staat, Kommune und Verein – gesprochen. Weil mit langen Lieferzeiten gerechnet werden muss, soll der Förderantrag schon jetzt gestellt und nach Bewilligung die Ausschreibung vorbereitet werden.

Ausgiebige Diskussion über Bürgerfragestunde

Der Marktgemeinderat billigte einstimmig diese Vorgehensweise mit einem Grundsatzbeschluss, beauftragte die Feuerwehr Egloffstein sich nach eventuellen Kooperationspartnern umzusehen und beauftragte die Verwaltung, die entsprechenden fachlichen Stellungnahmen einzuholen und den notwendigen Förderantrag zu stellen.

Mit Verabschiedung des Haushaltsplanes 2019 wurde die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers beziehungsweise eines Kombigerätes für den Bauhof beschlossen, der Haushaltsansatz dafür betrug 7000 Euro. Die Mitarbeiter des Bauhofs favorisierten ein Produkt der Firma Husqvarna und die Angebotsanfrage bei drei Firmen für Landtechnik hatte ein nicht allzu sehr voneinander abweichendes Ergebnis zur Folge. Schließlich konnte man sich auf einen Anbieter einigen. Er soll nun das Grundgerät und das passende Mähdeck liefern. Weitere Anbaugeräte sollen dann frühestens 2020 dazu gekauft werden.

Der Einzelantrag einer Bürgerin aus einer Bürgerversammlung auf die Einführung von sogenannten Bürgerfragestunden im Zusammenhang mit Sitzungen des Marktgemeinde- rates löste eine ausgiebige Diskussion aus. Anfragen bei benachbarten Kommunen wie Gräfenberg, Igensdorf und Ebermannstadt, bei denen solche Bürgerfragestunden schon seit längerer Zeit angeboten werden, konnten keine praktikablen Lösungen für den Markt Egloffstein aufzeigen. Auch nach Auskunft von Frithjof Dier, Geschäftsbereichsleiter am Landratsamt Forchheim, müsste zur Einführung einer solchen Regelung die Geschäftsordnung des Marktgemeinderates geändert werden. Dier empfiehlt dieses Instrument größeren Städten und Gemeinden, in welchen die Mandatsträger nicht direkt erreichbar sind.

Entgegen der Meinung dreier Gemeinderats-Mitglieder schloss sich die Mehrheit dieser Argumentation an. Mit sieben gegen drei Stimmen endete die Abstimmung, dass eine Erfordernis solcher Fragestunden im Rahmen von Gremiumssitzungen derzeit nicht gesehen wird.