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Ärger nach der Demo: Sonderbus für Neonazis?

Fürther Bündnis gegen Rechts fordert Stellungnahme von OB Jung - 31.08.2015 21:00 Uhr

In dem Brief, der am Montagnachmittag per E-Mail verschickt wurde, wird argumentiert, es müsse sich um einen Sonderbus gehandelt haben – und nicht, wie von einem infra-Mitarbeiter vor Ort behauptet, um einen umgeleiteten Linienbus. Dem Mann wird „bewusste Falschaussage“ vorgeworfen. "Die Mär, dass es sich lediglich um einen umgeleiteten Linienbus handelte", lasse sich nicht aufrechterhalten, heißt es.

Das Bündnis stützt sich auf Beobachtungen und „Beweisfotos“, die zeigen, dass der Bus nicht mit der gewöhnlichen Anzeige, sondern „unter der Einblendung ,Wir bewegen Fürth‘ ins bzw. aus dem abgesperrten Aufmarschgebiet der Neonazis gelenkt wurde“. Jung und Partheimüller werden unter anderem aufgefordert, mitzuteilen, ob und ab wann sie Kenntnis darüber hatten und ob es eine Beförderungspflicht der infra außerhalb des Liniendienstes gibt. Zudem erinnert das Bündnis daran, dass beim Kooperationsgespräch mit Vertretern der Stadt Fürth und der Polizei gesagt wurde, dass den Neonazis kein Sonderbus zur Verfügung gestellt werde. Warum, wird gefragt, sei man nicht über die neue Entscheidung informiert worden?

Generell aber, das betont das Bündnis auch, ziehe man ein positives Fazit von den Gegenaktivitäten: „Wir sind hocherfreut über die hohe Teilnehmerzahl und die Breite des Protestes.“ Wie berichtet, hatten mindestens 1500 Menschen gegen Fremdenhass demonstriert und die fremdenfeindlichen Parolen der Neonazis übertönt.

Schon während der Gegendemo waren Vorwürfe laut geworden, Polizei und infra leisten durch die Beförderung „Demonstrationsbeihilfe für die Nazis“. Fürths Polizeichef Peter Messing sagte am Montag auf FN-Nachfrage erneut, es habe sich um einen Linienbus gehandelt. Um „Raufereien“ zu vermeiden und die „Sicherheit aller“ zu gewährleisten, habe die Polizei die Umleitung angeordnet. Zu dem Zeitpunkt hätten Gegendemonstranten bereits die reguläre Busstrecke blockiert.

Messing: „Wir haben die Verantwortung für die Bevölkerung, die Anwohner, den Busfahrer und unsere Beamten. Ich stürze sie doch nicht in einen Konflikt, wenn der zu verhindern ist.“ Einmal mehr werde von Einzelnen versucht, die Polizei als „Helfershelfer der Rechten“ dastehen zu lassen. Jung konnte den Vorgang am Montagabend nicht mehr klären, er will sich am Dienstag äußern. 

czi

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