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Bad und Schule: Bürgermeister will beides auf einmal

Altes Gelände soll Bauland werden und damit die Finanzierung des Neubaus erleichtern - 05.07.2019 06:00 Uhr

Seine Tage scheinen gezählt: Das Gelände des jetzigen Hallenbads soll Bauland werden und damit die Finanzierung des Neubaus erleichtern. © Heinz Wraneschitz


Der große Wurf schwebt Wilhermsdorfs Bürgermeister Uwe Emmert vor: Schulsanierung und Neubau des Hallenbades auf einen Schlag. Dazu hatte er zu einem "besonderen, nicht alltäglichen Termin" geladen, denn bald seien weitreichende Entscheidungen zu treffen.

Nicht im Rathaus, sondern am Schulpausenhof in Wilhermsdorf informierte Emmert, flankiert von Landrat Matthias Dießl und dem CSU-Landtagsabgeordneten Hans Herold. Dabei erläuterte Emmert die Finanzierung sowohl für die Schulsanierung als auch für den Neubau des Hallenbads auf dem Schulgelände.

Während der Schulbetrieb Pflichtaufgabe der Gemeinden ist, stellen Bäder freiwillige Leistungen dar. Und die dürfen "nur wirtschaftlich und sparsam" und nur dann finanziert werden, wenn die Gemeinde leistungsfähig sei, erläuterte Dießl.

In Kombination mit der Schule wäre das benachbarte Hallenbad noch nachhaltig, teilte Dießl seine Einschätzung mit. Doch noch steht die Entscheidung des Gemeinderates aus. Sie fällt vermutlich erst in einer Sondersitzung am 10. Juli, auf der es um das Millionenprojekt geht.

In der vergangenen Ratssitzung hatten Berater der Kommune empfohlen, alles auf einen Schlag zu erledigen. Vor allem die Kostenersparnis von 3,5 Millionen Euro für das Kombiprojekt betonten Anwalt und Ingenieurin dabei.

Nach Uwe Emmerts Aussage hat sich das Hallenbad in seiner Amtszeit zum "Brennpunkt" entwickelt. Gerade die Zwei-Drittel-Mehrheit beim Bürgerentscheid vor zwei Jahren für die Renovierung des Hallenbades, sei, so der Bürgermeister, der Grund für die Neubaupläne. Und die möglichen Einsparungen sowie die zu erwartenden zwei Millionen Euro Einnahmen durch den Verkauf des jetzigen Hallenbad-Grunds als Bauland seien maßgebend.

Doch wie kann die Gemeinde überhaupt ein solches 20-Millionen-Projekt wie der Hallenbadbau stemmen? "Mit Rücklagen, Zuschüssen und fünf bis acht Millionen Euro Kredit", rechnete Emmert vor.

Dass für ihn nur jetzt die Chance bestehe, "die Weiche in diese Richtung zu stellen", unterstrich CSU-MdL Herold. Nach jahrelanger Diskussion hatte dessen Fraktion vor ein paar Wochen die Zustimmung zu einem Sonderförderprogramm "Sanierung kommunaler Bäder" gegeben. 20 Millionen Euro pro Jahr sollen ab sofort jährlich im Staatshaushalt zur Verfügung stehen. Bis zu 55 Prozent Zuschuss können die Gemeinden bekommen.

Und wenn ein Neubau nachhaltiger als die Sanierung sei, soll es auch dafür Zuschüsse geben. Herold sieht genau diese Chance für Wilhermsdorf. Einen Staatsanteil von 40 Prozent erwartet er für die Gemeinde. Weshalb Bürgermeister Emmert "schon einen formlosen Antrag per Mail ans Bauministerium gesendet" hat.

Das Thema Schulsanierung ging dabei fast unter. Hier rechnete Emmert vor: Die Zusammenlegung von Grund- und Mittelschule in einem Gebäudeteil kostet etwa zwölf Millionen Euro. Ein staatlicher Zuschuss von über 55 Prozent wird dabei erwartet. Ein verkraftbarer Eigenanteil für die Gemeinde, meint Emmert.

In Richtung der nicht anwesenden Mitglieder des Vereins Badfreunde machte Emmert deutlich: "Es gab zu keiner Zeit Bestrebungen, das Bad zu schließen." Der aus der Bürgerinitiative für den Bürgerentscheid entstandene Verein hatte darüber spekuliert. Der lautstarke Applaus von fast allen anwesenden Gemeinderäten zu Emmerts Ausführungen ließ auch fast schon die Zustimmung zum Projekt vermuten. 

Heinz Wraneschitz

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