Cadolzburgs Marktgemeinderat startet ins digitale Zeitalter

CADOLZBURG - In einer hygienebedingt ungewöhnlichen konstituierenden Sitzung machte der Cadolzburger Gemeinderat einen Schritt in die Zukunft: Ab jetzt wird digital kommuniziert. Alle 24 Mitglieder des Gremiums wurden mit einem Tabletcomputer ausgestattet. Zudem wurde ein Strategieausschuss installiert, ein Novum im Landkreis Fürth.

Der Marktgemeinderat tagte erstmals in seiner Geschichte in der Schulturnhalle an der Breslauer Straße. Das garantierte Abstände. Auf jedem Tisch lag ein Paket mit einem Tabletcomputer. Jedes Mitglied des Gemeinderats soll das Gerät in Zukunft nutzen, um Tagesordnungen und Unterlagen der Sitzungen des Gremiums digital zu erhalten. Der Versand von Papier per Post wird damit entfallen. Zur Umsetzung installiert die Gemeindeverwaltung ein Ratsinformationssystem, über das alle Dokumente der Sitzungen zugänglich gemacht werden.

Diese Unterlagen sollten auch der Öffentlichkeit zur Verfügung stehen, forderte Christian Löbel (Die Linke) in seiner ersten Wortmeldung als Mitglied des Cadolzburger Gemeinderats. Der Landkreis Fürth handhabe das bereits so.

 

Mehr Transparenz

 

Genau dieses Anliegen sei von allen im Raum gewünscht und solle praktiziert werden, antwortete Bürgermeister Bernd Obst. "Geben Sie uns noch etwas Zeit." Tagesordnung plus Beschlussvorschläge sollen in jedem Fall online gehen. Bei konkreten Dokumenten müsse jedoch der Datenschutz gewahrt bleiben, erläuterte Johannes Kreß, der Geschäftsleiter der Marktgemeinde. Die Verwaltung wolle in Zukunft in jedem Fall "mehr Transparenz", versprach er.

Einstimmig führte der Gemeinderat einen Strategieausschuss ein. "Wir wollen uns noch mehr strategische Gedanken machen als bisher", erläuterte Obst das "Novum". Außerdem sollen Ergebnisse dieser Prozesse noch besser nach außen sichtbar gemacht werden. Laut Geschäftsordnung soll der Strategieausschuss unter anderem ein Leitbild für den Markt Cadolzburg entwickeln. Mit der Verwaltung sollen Ziele über einen bestimmten Zeitraum definiert, personell und finanziell unterlegt sowie überprüft werden. Außerdem soll über Angelegenheiten der Bürgerbeteiligung, Öffentlichkeitsarbeit und Marketing der Gemeinde beraten und beschlossen werden.

Der Strategieausschuss wird bis zu vier Mal im Jahr tagen. Neben dem Bürgermeister gehören ihm drei Mitglieder der CSU/FWG-Fraktion an, zwei von SPD/BfC und je eine Person von FW/PWG und den Grünen. Ebenso entsenden die Fraktionen Mitglieder in Haupt- und Finanzausschuss, Bau- und Umweltausschuss, Werkausschuss, Kultur-, Sozial- und Sportausschuss, Ferienausschuss und Rechnungsprüfungsausschuss.

Bei der Besetzung der Ausschüsse bilden Sozialdemokraten und BfC (Bürger für Cadolzburg) eine Fraktionsgemeinschaft, wie SPD-Sprecher Johannes Strobl erklärte. "Wir haben inhaltliche Gemeinsamkeiten festgestellt und formuliert", sagte er auf Nachfrage. Einen Fraktionszwang gebe es bei Abstimmungen aber weiter nicht.

Beide Gruppierungen wollen Synergieeffekte nutzen. Die vier Männer der SPD sind jeweils seit mehreren Legislaturperioden Mitglied im Gemeinderat und würden entsprechend Erfahrung mitbringen. Sarah Höfler (BfC) ist neu gewählt worden und bringe einen "frischen Blick" in die Fraktion, erhofft sich Strobl. Außerdem wolle sich die SPD etwas vom Auftritt der BfC in den neuen Medien abschauen.

Kleine Pikanterie am Rande: Vor der konstituierenden Sitzung hatte sich Bürgermeister Obst (CSU/FWG) über die Kommunikation der BfC in den sozialen Medien beschwert. In einem Instagram-Eintrag vom 16. Februar schrieben die BfC, ein freiwilliger Helfer habe bei einer Wahlveranstaltung gesammelten Müll entsorgt, "nachdem die Gemeinde sich hierfür als nicht zuständig erklärt hat".

Dem widersprach Obst im Namen seiner Verwaltung: In der März-Sitzung des Ferienausschusses sei Hilfe angeboten, aber nicht gewünscht worden. Stattdessen sei ein "medienwirksames Tamtam" veranstaltet worden. "Das ist kein guter Start der BfC ins Gremium", so Obst.