Corona hält auch Fürther Richter auf Trab

FÜRTH - Das Amtsgericht Fürth blickt auf ein ereignisreiches Jahr 2020 zurück: Während der Anbau mit dem neuen Eingang zur Hallstraße hin kurz vor der Fertigstellung steht, hat sich bei der Zahl der Ordnungswidrigkeiten und Bußgelder ein deutliches Plus abgezeichnet. Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz sind dafür aber nur zum Teil verantwortlich.

"Das ging erst ab der zweiten Jahreshälfte los", berichtet Walter Groß, der Direktor des Amtsgerichts. Von den 722 Bußgeldverfahren (2019: 668) gingen 26 auf das Konto der sogenannten Corona-Verstöße.

Dabei habe man eine "erstaunlich hohe Akzeptanz" für die Strafgelder festgestellt: "Bei Parkknöllchen oder Tempoverstößen im Straßenverkehr wird bei meist geringeren Geldbußen häufig viel erbitterter gestritten", so Groß. Allerdings gibt er zu bedenken, dass bislang lediglich kleine Geldstrafen bis 200 Euro zur Anzeige gekommen sind.

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Fürther Amtsgericht: Bald barrierefrei und mit Bürgerservice

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Seit Beginn der Corona-Verordnungen sind alleine bei der Stadt Fürth – das Amtsgericht ist in diesen Angelegenheiten für Stadt und Landkreis zuständig – 2207 Anzeigen eingegangen. Von den laut Rechtsamt 1248 verschickten Bußgeldbescheiden sind 852 noch nicht abschließend bearbeitet. Die eigentliche juristische Corona-Welle könnte dem Amtsgericht also noch bevorstehen.

Privatinsolvenzen – was tut sich?

Ähnliches erwarten Groß und sein Stellvertreter Paul Rieger auch bei Firmen- und Privatinsolvenzen – bei letzteren besonders wegen des seit Januar 2021 geltenden Verbraucherinsolvenzrechts. Viele Betroffene haben demnach offenbar gewartet, bevor sie ihre Privatinsolvenz angemeldet haben. Die entsprechende Zahl war von 337 (2019) auf 214 (2020) deutlich zurückgegangen.

Auf die Summe der Straf- und Zivilverfahren habe die Pandemie, abgesehen von den auch sonst in der Öffentlichkeit obligatorischen Hygienemaßnahmen und -konzepten, allerdings kaum Einfluss gehabt. Diese habe sich auf dem Niveau der Vorjahre bewegt.

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Das Gericht selbst hat "mit Schichtbetrieb auf allen Ebenen" auf den ersten Lockdown reagiert. Jedoch seien vor allem im Servicebereich bei der Registrierung von Verfahren Fälle aufgelaufen, weil unter anderem die notwendige Priorisierung nicht möglich gewesen sei.

Rekordverdächtig hoch waren die ebenfalls beim Amtsgericht auflaufenden Grundbuchsachen. Mit genau 18 592 Einträgen wurden die 17 600 vom Vorjahr noch einmal deutlich übertroffen. "Die weiterhin rege Bautätigkeit schlägt somit auch bei uns auf", erklärt Groß. Quasi selbst Bauherr ist das Amtsgericht bei seinem neu errichteten Eingangsbereich samt Bürgerservice.

Hier liegt das mit 2,75 Millionen Euro veranschlagte Projekt in den letzten Zügen. "Die technische Übergabe ist noch im März geplant", verkündet Walter Groß. Er hofft, eine offizielle Einweihungsfeier im Sommer nachholen zu können.

Toilettentüren fehlen

Bis dahin sollte dann auch der Servicebereich seinen Dienst aufnehmen und so Anliegen und Fragen von Bürgern schnell beantworten helfen. Die derzeit noch fehlenden Toilettentüren – sie sind neben dem Mobiliar die letzten ausstehenden Baumaßnahmen – sind allerdings das geringere Problem: Erst wenn sich die Pandemielage spürbar verbessert, wird auch der Servicebereich seinen vollen Dienst aufnehmen können.