Corona stoppt Oberasbachs neue Dreifachhalle
22.9.2020, 17:15 Uhr
Kämmerer Alwin Schmiedl hat den Stadträten kürzlich im Hauptverwaltungsausschuss dargelegt, wie es um die Finanzen der Stadt bestellt ist - und so sieht es aus:
Die aktuelle Situation
Anders als in Zirndorf machen in Oberasbach die Einnahmen bei der Gewerbesteuer im Vergleich zur Einkommenssteuerbeteiligung bereits seit Jahren nur etwa knapp ein Viertel aus. Das kommt der Stadt jetzt zugute. Eigentlich hatte Alwin Schmiedl bei letzterem Posten heuer mit 13,7 Millionen Euro kalkuliert. Im zweiten Quartal lagen die Mindereinnahmen mit Blick auf den gleichen Zeitraum des Vorjahres bei einer Quote von 14,49 Prozent. Das entspricht einem Minus von einer knappen halben Million Euro.
Ganz anders bei der Gewerbesteuer: Hier geht die Kämmerei über das gesamte Jahr gesehen von einem Ausfall von 25 bis 30 Prozent aus. Das heißt, anstatt der veranschlagten 3,3 Millionen flössen nur knapp 2,5 Millionen Euro in die Stadtkasse.
Die Zahlungsfähigkeit
Kann die Stadt Oberasbach die Löhne und Gehälter ihrer Mitarbeiter sowie die Rechnungen der Handwerker bezahlen? Sie kann. Treffen jedoch Steuereinnahmen, wie eben derzeit, nicht in der eingeplanten Größenordnung ein, und sind dennoch Ausgaben zu tätigen, greift der Kämmerer zu sogenannten Kassenkrediten. Drei Millionen Euro hat die Stadt bei den kurzfristigen Überbrückungshilfen aufgenommen, um so finanzielle Engpässe abzufedern.
Diese "Dispo-Lösung" sei im Vergleich zu einem Darlehen besser, antwortete Schmiedl auf eine entsprechende Frage von Stadtrat Christian Jäger (SPD). Zum einen sind die Zinsen dafür niedriger, zum anderen gibt es keine langen Bindungsfristen, man kann also flexibler agieren. So wurde etwa eine der drei Millionen Euro schon wieder zurückgezahlt.
Die Investitionen
Rund 23,4 Millionen Euro will die Stadt heuer investieren. Zumindest weist der Haushalt diese Summe aus. Aber wie schon in den vergangenen Jahren wird es dazu nicht kommen, sei es, weil das Bauamt die Arbeit nicht bewältigen kann oder keine Firmen zu finden sind, die Aufträge zu adäquaten Preisen erledigen.
Aktuell sind Projekte mit einem Volumen in Höhe von 8,4 Millionen Euro angegangen worden. Verschoben wurden diverse Straßenbauvorhaben. Am Vorzeigeprojekt wird aber nicht gerüttelt: Die geplante Dreifach-Sporthalle ist gestoppt, wird aber mit zeitlicher Verzögerung realisiert.
Kurzarbeit bei der Stadt?
Gibt es bei der Stadt Planungen, die Mitarbeiter in Kurzarbeit zu schicken? Das fragte ebenfalls Christian Jäger. Die Möglichkeit besteht seit April, damals einigten sich die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) und die Gewerkschaften dbb und ver.di auf den "Tarifvertrag zur Regelung der Kurzarbeit im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände. Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) verneinte: Arbeit gebe es genug. Auch wenn der Parteiverkehr eingeschränkt sei, "ist das Rathaus in vollem Betrieb".
Die Schulden
Muss die Stadt neue Darlehen aufnehmen? Diese Frage kann der Kämmerer erst gegen Ende des Jahres beantworten. Es hänge davon ab, sagte Alwin Schmiedl, wie schnell die Firmen ihre Rechnungen schicken. Festgestellt hat er, dass zumindest die an der – Gesamtkosten rund 4,8 Millionen Euro – beteiligten Handwerksbetriebe dies zurzeit äußerst fleißig tun.
Die Aussichten
Der Freistaat Bayern wird Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensieren. 2,4 Milliarden Euro hat das Land den bayerischen Kommunen dafür zugesagt. Ob das ausreicht, steht aber in den Sternen.
Interessant dürfte es in wenigen Wochen werden, wenn Oberasbachs Stadtrat sich mit dem Haushalt 2021 beschäftigt. Vielleicht wird dann nicht nur das eine oder andere Projekt gekippt, sehr wahrscheinlich müssen die Politiker sich auch mit der wenig angenehmen Aufgabe beschäftigen, wie die Stadt ihre Einnahmen erhöhen könnte.
Ihre Marschroute hat Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) im Gespräch mit unserer Redaktion schon vorgegeben: "Mein Ziel ist es, an einem ausgeglichenen Ergebnishaushalt festzuhalten. Wir wollen nicht von der Substanz leben."
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