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Der Tabubruch im Rathaus wirkt nach

Polit-Plausch: Unter dem Druck des Sparens verstößt der OB gegen die eigene Maxime - 31.10.2010 22:00 Uhr

Ein Bild aus den Anfangstagen der Kunstgalerie: Leiter Hans-Peter Miksch, Kulturreferent Karl Scharinger, die städtische Pressesprecherin Susanne Kramer und OB Thomas Jung (von links) begutachten im November 2002 die damals noch neuen Räume. © Winckler


Denn der Druck ist von Sparrunde zu Sparrunde gestiegen; irgendwann reicht es auf dem Weg zum 20-Millionen-Ziel eben nicht mehr, ein paar Pflanzkübel beiseite zu räumen und Parkgebühren zu erhöhen. Derart gefordert, hat die Stadt inzwischen sogar zu einem Mittel gegriffen, das mutig ist und das die noch weit höher verschuldete Nachbarstadt Nürnberg entsetzt von sich weist: Sie hat die Steuer auf Unternehmensgewinne erhöht, auch, um sich nicht dem Vorwurf der sozialen Schieflage auszusetzen. Nun kommen — siehe den Bericht oben — eine Behördenauflösung und der Verzicht aufs Spielmobil auf die Tagesordnung.

Das alles ist schmerzhaft, darf aber ohne Zweifel diskutiert werden. Doch spätestens im Fall der Kunstgalerie hat sich die Stadtspitze bei ihrem — unbestreitbar nötigen — Parforceritt erstmals vergaloppiert. Denn mehrmals hat sich Oberbürgermeister Thomas Jung im Verlauf der Sparrunden, gegenüber den Fürther Nachrichten und anderswo, glasklar zur Vorgabe bekannt, es werde in Fürth keine komplette Schließung von Einrichtungen geben.

Dass er nun – übrigens nach dem bereits abgesegneten, aber kaum umstrittenen Aus für den Jugendtreff Burgfarrnbach bereits zum zweiten Mal — gegen diese Maxime verstößt, ist ein Tabubruch. Dass der radikale Schnitt auch noch ohne vorherige Erklärungsversuche kam und durch eine Indiskretion in die Öffentlichkeit drang, gibt ihm noch mehr Sprengkraft.

Darunter muss zwangsläufig das Vertrauen in die Zusagen der Stadtführung leiden – was sich exemplarisch in wilden Gerüchten niederschlägt. Es kommt nicht von ungefähr, dass plötzlich über das bevorstehende Aus von drei Kindertagesstätten schwadroniert wird — wo doch nur drei Gruppen innerhalb von Kindertagesstätten gemeint sind.

Der Rathauschef versucht händeringend, die Wogen zu glätten. Er erklärt, persönlich ein Fan der Kunstgalerie und bei jeder Ausstellung zugegen zu sein; er verweist darauf, dass es keine Regel ohne Ausnahme gibt; und er sagt, es sei doch von Beginn an klar gewesen sei, „dass es beim Sparen nicht immer friedlich zugehen wird“.

Das mag alles richtig sein — doch verloren gegangenen Kredit dürfte man mit solchen Allgemeinplätzen nicht zurückgewinnen. Ratsam wäre es gewesen, früher mit offenen Karten zu spielen und zu benennen, wer den Schwarzen Peter bekommen soll.

WOLFGANG HÄNDEL

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