Droht die juristische Auseinandersetzung?

OBERASBACH - Keine Lösung für den Konflikt im Schnepfenweg: Trotz eines Gesprächs, zu dem die Kommune die Anwohner bereits vor einigen Wochen eingeladen hat und das den Stadtrat in seiner jüngsten Sitzung noch einmal beschäftigte, scheinen sich die Fronten weiter verhärtet zu haben. Die Bürger wären in letzter Konsequenz auch bereit, vor Gericht zu ziehen.

Jürgen Schwarz-Boeck hält den Dialog mit den Bürgern für wichtig, um zu erfahren, welche Wünsche und Vorstellungen die Anlieger haben, und wie die Stadt darauf eingehen kann. Allerdings sagt der CSU-Fraktionssprecher auf FN-Nachfrage: "So eine Veranstaltung hätte an den Anfang des Prozesses gehört. Jetzt war der falsche Zeitpunkt. Denn die Fronten sind festgefahren."

Wie bereits mehrfach berichtet, will eine Firma auf einem Grundstück am Schnepfenweg zwei Doppelhäuser mit drei Geschossen bei einer maximalen Firsthöhe von elf Metern bauen. Die Stadt wird deshalb den aus den 1960er Jahren stammenden Bebauungsplan überarbeiten.

Was die Kommune ihrerseits als moderate Verdichtung im Innenbereich definiert, kommt bei den Anwohnern ganz anders an. Sie kritisieren die Bebauung als zu hoch, zu massiv und sehen letztlich sogar den Charakter ihres Wohngebiets bedroht.

Von "einem Format, das nicht hilfreich war, weil nur Standpunkte ausgetauscht wurden", spricht Norbert Schikora (Grüne). Auf dieser Linie liegt auch Franz X. Forman. Der Stadtrat der Freien Wähler wähnte sich schon nach fünf Minuten in einer "politischen Debatte", bei der sich die Kontrahenten die Dinge um die Ohren hauten. Dabei hätte es doch eigentlich nicht um wechselseitige Fehlerzuweisungen gehen sollen, meint er, sondern vielmehr darum, sich möglichst ohne Emotionen auf Sachebene auszutauschen und auseinanderzusetzen.

Dazu, sagt Forman, brauche es einen neutralen, von beiden Seiten – Stadt und Anwohnern – respektierten Moderator. Wie so etwas laufen kann, habe das Beispiel "Hölzleshoffeld" gezeigt, wo die Stadt gemeinsam mit den Bürgern Vorgaben erarbeitet hat, die nun in einen Bebauungsplanentwurf einfließen. Das Verfahren, so Forman, müsse nicht immer so aufwendig sein wie in diesem Fall. Es sollte aber gewährleisten, dass die Bürger über ihnen wichtige Anliegen sprechen können, Vorschläge machen dürfen, fachlich neutral beraten, aber ihnen auch Auswirkungen und Konsequenzen ihrer Wünsche aufgezeigt werden.

Kaum Dialog

Peter Heinl (SPD) wollte bei dem Anrainer-Gespräch vor allen Dingen Informationen sammeln, aber der Dialog sei "nicht gut gewesen". Skeptisch betrachtet er die im Protokoll festgehaltene maximale Gebäudehöhe von 8,5 Metern. "Ob man da etwas Vernünftiges hinbekommt?", rätselt er. Der SPD-Mann will sich erst noch mit seiner Fraktion beraten, könnte sich aber einen "Kompromiss" vorstellen, der mehr in Richtung Doppel- oder Reihenhäuser geht. Denn dass der Bebauungsplan so wie jetzt überarbeitet werde, ist seiner Meinung nach der Tatsache geschuldet, dass man den Wünschen des Bauträgers nachkomme.

Thomas Treptow, einer der Anlieger, hat sich mit Blick auf die Veranstaltung zwar über die Resonanz bei den Stadträten gefreut. Aber: Ein richtiges Gespräch, ein Dialog, sei bei dem Treffen nicht in Gang gekommen. Möglichkeiten zu Kompromissen sähe Treptow zwar, allerdings haben seine Nachbarn und er nun reagiert und schriftlich einen Einspruch formuliert.

Sie gehen bei der geplanten Bebauungsplanänderung, das schreiben sie an Bürgermeisterin Birgit Huber, von "ausgewählten Verfahrensfehlern, Abwägungsdefiziten und Abwägungsausfällen" aus. Die von den städtischen Gremien getroffenen Beschlüsse sind ihrer Meinung nach deshalb nichtig. Allerdings wolle man der Kommune die Gelegenheit geben, das Vorhaben "kurzfristig zu verwerfen, bevor getroffene Beschlüsse der Stadt Oberasbach durch die Gerichtsbarkeiten als nichtig erklärt werden".