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Droht Zirndorf die Pleite?

Die Kämmerei schlägt Alarm: Steuereinnahmen brechen weg - 18.07.2020 07:54 Uhr


 Ein Fehlbetrag von 1,75 Millionen Euro hatte sich schon vor dem Jahreswechsel – kurz nach der Verabschiedung des Etats 2020 – abgezeichnet: Statt der veranschlagten 2,8 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen aus München erhält die Kämmerei nur etwas über 1 Million Euro.

Als prekär erweist sich jedoch die Entwicklung bei der Gewerbesteuer, dort bahnt sich laut Zwingel eine Katastrophe an. Mit 14,2 Millionen Euro angesetzt, tut sich auf dieser Position derzeit ein Defizit von 11,16 Millionen Euro auf. Laut aktueller Standmitteilung des Finanzamtes kann die Stadt heuer nur mit 3 Millionen Euro rechnen. "Was sich aber noch ändern kann", wie stellvertretender Kämmerer Werner Bauer auf Nachfrage sagt. "Nur wir wissen es eben nicht, da hängen wir in der Luft." Und woher die Ausfälle rühren, wird dem Zirndorfer Steueramt auch nicht mitgeteilt.

Definitiv coronabedingt allerdings werden die Ausfälle sein, die spätestens ab dem dritten Quartal bei der Einkommensteuer- und Umsatzsteuerbeteiligung zu erwarten sind: Denn Steuerschätzungen zufolge ist mit einem Rückgang um 7,9 Prozent zu rechnen, in Zirndorfs Stadtkasse würden dann weitere 2,7 Millionen Euro fehlen.

Ebenfalls der Corona-Krise geschuldet sind 100 000 Euro, die die Stadt 17 Unternehmen bis spätestens Jahresende zinslos gestundet hat. Eher als marginal zu betrachten sind da die 32 000 Euro, die die Kommune für Maßnahmen und Schutzausrüstungen im Zuge der Pandemie aufgebracht hat.

Alles in allem Anlass für die Kämmerei, Alarm zu schlagen. Um allen Verbindlichkeiten gerecht zu werden, hat Kämmerer Martin Fenn bereits auf die allgemeine Rücklage in Höhe von 600 000 Euro zugegriffen.

Bis Ende Juli, so hat Fenn berechnet, muss die Stadt voraussichtlich Kassenkredite in Höhe von 6,8 Millionen Euro aufnehmen. Der Stadtrat hat diese Kredite zur Überbrückung finanzieller Engpässe bei 7,5 Millionen Euro gedeckelt. Bleibt es bei den Steuerausfällen, "werden wir in absehbarer Zeit zahlungsunfähig sein", prognostiziert Zwingel.

Entspannung verheißt das vom Bund beschlossene Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket: In einer Größenordnung von 5,9 Milliarden Euro sollen damit unter anderem auch die Gewerbesteuerausfälle ausgeglichen werden. Die Länderchefs haben zugesichert, noch einmal die gleiche Summe beizusteuern. Wann und nach welchen Kriterien das Geld verteilt wird, soll sich am 22. Juli entscheiden.

Kleine Entlastung

Als kleine Entlastung für den aktuellen Etat bezeichnet Zwingel die befristete Senkung der Mehrwertsteuer: Grob geschätzt könne sich die Bibertstadt damit 300 000 Euro einsparen. Zudem haben die Stadtwerke Zirndorf in Aussicht gestellt, 250 000 Euro aus dem Jahresüberschuss an die Stadtkämmerei zu überweisen.

Als positiv erweist sich im Nachhinein auch die frühe Behandlung des Etats 2020: Weil er bereits im Dezember verabschiedet wurde, konnten keine Haushaltsreste gebildet werden, weshalb alle Ausgaben neu anzusetzen waren. Im Jahresabschluss 2019 hatte das einen satten Überschuss von 8,5 Millionen Euro zur Folge.

Doch der ist dem Vermögenshaushalt, über den Investitionen und Schuldendienste finanziert werden, gutzuschreiben. Die Kosten des Verwaltungshaushaltes, also des laufenden Betriebs, dürfen damit nicht gedeckt werden.

Einer Aufstellung der Verwaltung mit Investitionsmaßnahmen, die verschoben werden können, hat der Stadtrat zugestimmt. Das Investitionsvolumen wurde damit um 2,4 Millionen Euro heruntergefahren, wobei der Bauhof die meisten Federn lassen musste. Die Generalsanierung wird vorerst nur mit 100 000 statt 590 000 Euro angepackt. Geschoben ist auch die Erweiterung des Kindergartens in Lind, die mit 450 000 Euro eingeplant war. Auf Vorschlag Wolfram Schaas (Grüne) wird an der Erneuerung der Straßenbeleuchtung mit LED-Lampen entgegen der Empfehlung der Verwaltung allerdings festgehalten.

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