Europawahl in Fürth: Auskunft nicht mehrsprachig

30.3.2019, 21:00 Uhr
In Fürth sollen Informationen zur Europawahl nicht mehrsprachig veröffentlicht werden.

© Karl-Josef Hildenbrand/dpa In Fürth sollen Informationen zur Europawahl nicht mehrsprachig veröffentlicht werden.

Die Stadtratsfraktion der Grünen zeigt sich darüber enttäuscht, denn der Aufwand wäre nach ihrem Dafürhalten überschaubar gewesen – schließlich lägen alle Dokumente in sämtlichen EU-Sprachen vor. Man hätte sie nur in den für Fürth wichtigsten Versionen aus dem Netz herunterladen müssen, heißt es in einer Mitteilung.

Neben einem allgemeinen Wahlaufruf und Details zu Wahltermin und Wahlprozedere auf Deutsch und in mehreren EU-Sprachen sollten nach Ansicht der Grünen vor allem mehrsprachige Informationen über die notwendige Eintragung ins Wählerverzeichnis zur Verfügung gestellt werden. Erstmals nämlich gilt bei der kommenden Europawahl am 26. Mai: Menschen in der EU, die noch nicht von Amts wegen in ein Verzeichnis eingetragen sind, müssen das eigens beantragen.

Höhere Beteiligung

Mit dem Vorstoß habe man daher erreichen wollen, dass die Stadt "alle Möglichkeiten ausschöpft, die in Fürth lebenden Menschen besser zu informieren", so die Grünen. Dadurch könne das Interesse an der Europawahl vergrößert und eine höhere Wahlbeteiligung erzielt werden. Bei den Urnengängen der Vergangenheit fiel diese eher niedrig aus.

In der Ausschusssitzung wurde das Argument angeführt, durch die Wahlplakate werde genug Aufmerksamkeit erzeugt. Das wollen die Grünen nicht gelten lassen: "Die Frist für die Eintragung ins Wahlverzeichnis endet schon 21 Tage vor der Wahl, also zu einem Zeitpunkt, da der Wahlkampf erst richtig Fahrt aufnimmt", argumentieren sie. Sie fordern die Stadtverwaltung deshalb erneut auf, die Betroffenen mit gezielten Informationen zu versorgen.

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