Europawahl: Viele Fürther bevorzugen die Briefwahl

FÜRTH - Rund 15.000 Fürtherinnen und Fürther werden ihr Kreuzchen für die Europawahl schon gemacht haben, bevor am Sonntag die Lokale öffnen. Der Urnengang vor dem Urnengang liegt im Trend – was dem Bundeswahlleiter Sorge bereitet.

Es ist, verglichen mit der letzten Europawahl, ein Anstieg um etwa 50 Prozent: 14.467 Briefwahlunterlagen hat die Stadt Fürth für die Europawahl 2019 bereits ausgegeben. Am Ende werden es wohl rund 15.000 Briefwähler sein, vermutet Rainer Baier, der das Bürgeramt leitet. Bei der letzten Wahl des Europäischen Parlaments im Jahr 2014 hatten sich exakt 9913 Fürther dafür entschieden, ihr Kreuzchen schon vor dem eigentlichen Urnengang zu machen.

Damit setzt sich ein Trend fort, der bundesweit zu beobachten ist: Auch bei den Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahlen gewann die Briefwahl deutlich an Bedeutung. Da die Wahlbeteiligung bei diesen Entscheidungen traditionell höher ist, war die Zahl der Briefwähler noch größer als jetzt. Bei der Landtagswahl 2018 gaben schon rund 20.000 Fürther ihre Stimme auf diesem Weg ab. Wahlberechtigt sind in der Kleeblattstadt derzeit 86 990 Frauen und Männer.

Im Landkreis sieht die Entwicklung ähnlich aus. Die Stadt Zirndorf beispielsweise hat bis jetzt 4287 Wahlscheine für Briefwahlunterlagen ausgestellt. 2014 zählte man dort 2597 Briefwähler, wie Rathaussprecherin Lisa Kaiser sagt. In Oberasbach wurden bislang "knapp unter 3000" Unterlagen angefordert, so Sachbearbeiter Christian Kanhäuser. 2014 waren es rund 2000.

Als die Briefwahl 1957 eingeführt wurde, wollte man damit sicherstellen, dass Menschen ihr Recht zu wählen wahrnehmen können – auch wenn sie am Wahlsonntag verreist sind, arbeiten müssen oder ihnen die Gesundheit fehlt, um zur Urne zu gehen. Bis 2008 mussten alle, die Briefwahlunterlagen beantragten, noch eine glaubhafte Begründung angeben. Seit nun elf Jahren braucht niemand mehr einen Grund zu nennen. Längst sind unter den Briefwählern etliche, die es schätzen, selbst bestimmen zu können, wann sie sich Zeit fürs Wählen nehmen. Anderen ist es wichtig, sich zuhause in aller Ruhe die Stimmzettel anzusehen.

Bundeswahlleiter äußert sich kritisch

Nicht sehr froh über diesen Wandel ist Bundeswahlleiter Georg Thiel, wie er gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe deutlich machte. Die Briefwahl beeinflusse die Prinzipien der geheimen und gleichen Wahl, meint er. Zum einen sei nicht nachvollziehbar, ob der Wähler seine Stimme selbst – unbeobachtet und unbeeinflusst – abgegeben hat.

Zum anderen dehne sich der Zeitraum der Abstimmung damit auf mehrere Wochen aus. Wer das Kreuzchen lange vor dem tatsächlichen Termin macht, kann aktuelle Ereignisse nicht mehr berücksichtigen. In Fürth etwa wurden ab 29. April Briefwahlunterlagen ausgehändigt.

Bürgeramtschef Baier und Fürths Rechtsreferent Mathias Kreitinger wollen Thiels Kritik nicht bewerten, als Stadtwahlleiter wollen sie neutral bleiben, wie sie auf FN-Nachfrage sagen. Nur dies gibt Baier zu bedenken: Seine Behörde hatte auch früher nicht die Möglichkeit, den angegebenen Grund für die Briefwahl nachzuprüfen. Wichtig sei ihm, dass niemandem das Wahlrecht genommen werde.

Briefkästen werden um 18 Uhr geleert

Briefwahlunterlagen können im Bürgeramt Süd noch bis Freitag, 18 Uhr, abgeholt werden. Dort stehen auch Kabinen bereit. Wer die Zettel lieber zuhause ausfüllt, kann sie sogar am Sonntag noch, bis spätestens 18 Uhr, im Bürgeramt Süd abgeben oder in den städtischen Briefkästen einwerfen. Am Sonntag dann werden rund 1000 Wahlhelfer im Einsatz sein, 96 Wahllokale werden eingerichtet.

Einen Eindruck davon, wie das abläuft, bekommen in dieser Woche Mädchen und Jungen an mehreren Schulen in Stadt und Landkreis: Bei der "Juniorwahl" wird die Europawahl bis ins Detail simuliert. Wen die Jugend zur stärksten Kraft macht, wird zeitgleich mit den ersten Hochrechnungen bekanntgegeben: am Sonntag um 18 Uhr.