Fürth: Drittes Bürgermeisteramt sorgt für Fragezeichen

FÜRTH - Diesen Mittwoch soll beschlossen werden, dass die Stadt Fürth künftig neben dem OB und dem zweiten noch einen dritten Bürgermeister bekommt. Die Eile will manchen nicht einleuchten – und auch nicht der Sinn des neuen Postens.

Erste Anzeichen dafür gab es bereits in den Wochen vor der Kommunalwahl am 15. März: Nach dem Urnengang, so munkelte man, werde es einen dritten Bürgermeister in Fürth geben; auch, dass den Posten jemand von der CSU bekommen dürfte, wollten manche schon als ausgemacht vernommen haben.

Was damals noch mehr oder minder Spekulation war, nimmt jetzt Konturen an: Am Mittwoch soll der sogenannte Ferienausschuss, der als stark reduziertes Gremium in der Krise den Stadtrat ersetzt, zunächst beschließen, dass das neue Amt geschaffen wird. Dass es tatsächlich an die CSU gehen könnte – daran hatte der OB in Gesprächen mit den FN zuletzt wenig Zweifel gelassen.

Gewählt werden soll eine Kandidat oder eine Kandidatin freilich erst in der konstituierenden Sitzung des künftigen Stadtrats am 7. Mai – so sieht es das Procedere vor, das nicht unumstritten ist. Die Linke hat sich nun per offenem Brief an den Rathauschef zu Wort gemeldet und zeigt sich reichlich verdutzt über das Vorgehen. "Unabhängig von der Frage, ob für Fürth ein drittes Bürgermeisteramt notwendig und sinnvoll ist oder nicht, halten wir es für falsch und undemokratisch, wenn diese Entscheidung vom alten Stadtrat getroffen wird", heißt es darin.

Man messe "dem Amt eines Bürgermeisters eine hohe Bedeutung zu" und halte es deshalb "nicht für angebracht", über die Einführung "vorschnell und ohne öffentliche Diskussion zu entscheiden". Noch dazu im besagten Ferienausschuss, in dem gerade mal rund ein Drittel des gesamten regulären Stadtrats Sitz und Stimme hat – darunter einige Köpfe, die künftig im Stadtrat gar nicht mehr vertreten sein werden.

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Fürth

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Die Linke fordert deshalb, das Votum darüber, ob das Amt entsteht, in die konstituierende Ratssitzung im Mai zu verschieben. Oberbürgermeister Thomas Jung jedoch hält das für formal nicht angeraten, wie er auf FN-Nachfrage sagte. Denn die Behandlung der Angelegenheit an diesem Mittwoch sei "einstimmiger Wunsch aller drei Fraktionen gewesen", also von SPD, CSU und Grünen. Man wolle so eine "arbeitsfähige Verwaltung" von Beginn der Wahlperiode an gewährleisten.

 

Nicht gebunden

 

Der neue Stadtrat allerdings, das betont Jung, sei keineswegs an den Beschluss des Ferienausschusses gebunden, wenn er denn fällt. Sofern gewünscht, könne er dort wieder rückgängig gemacht werden.

Doch warum hält man einen weiteren Bürgermeister überhaupt für erforderlich? Er sei den neuen Mehrheitsverhältnissen geschuldet, beteuert Jung. Habe es bisher angesichts einer absoluten SPD-Mehrheit keine politische Notwendigkeit dafür gegeben, so hätten jetzt eben andere Meinungen mehr Gewicht. In allen bayerischen Großstädten außer Fürth seien derartige Posten bereits Usus.

Der dritte Bürgermeister wird, so der Vorschlag, ehrenamtlich tätig sein und dafür 20 Prozent der Einstiegsvergütung des hauptamtlichen zweiten Bürgermeisters in Fürth bekommen. Das wären nach heutigem Stand 1900 Euro monatlich – laut Jung "das günstigste Modell".

Er soll, wie in Fürth schon einmal in den 80er und 90er Jahren, vor allem Repräsentationsaufgaben übernehmen, etwa die Vertretung der Kommune bei Veranstaltungen oder das Überbringen von Geburtstags- und Hochzeitsglückwünschen der Stadt. Derlei teilen sich bisher noch OB und Bürgermeister auf.

Dass dafür nun 1900 Euro fällig werden – auch Jung lässt erkennen, dass er dies nicht für zwingend nötig hält. "Aber Demokratie hat halt ihren Preis", meint er lapidar. Ihm, sagt er, wäre eine weitere absolute Mehrheit seiner Partei lieber gewesen – und damit der Verzicht auf das zusätzliche Amt.