Gustavstraße: Neue Suche nach einem Kompromiss

31.8.2016, 18:10 Uhr
Seit 2013 wird vor Gericht um Feste und Sperrzeiten in der Gustavstraße gestritten.

© Hans-Joachim Winckler Seit 2013 wird vor Gericht um Feste und Sperrzeiten in der Gustavstraße gestritten.

Konkret wurden Fürths neuer Rechtsreferent Mathias Kreitinger und der Rechtsanwalt der beiden Kläger damit beauftragt, einen umfassenden Einigungsvorschlag auszuarbeiten, der Regelungen für die verschiedenen Streitthemen - Außensperrzeit, Umfang der Außenbestuhlung und Feste in der Gustavstraße - enthält. Das Paket soll, wenn es zustande kommt, dem Stadtrat in der Sitzung am Mittwoch, 26. Oktober, vorgelegt werden.

Das Verwaltungsgericht Ansbach hatte die Streitparteien am Mittwoch zu einem "Erörterungsgespräch" geladen, um mit ihnen auszuloten, ob man nicht doch endlich zu einer Einigung finden könnte, statt immer mehr Prozesse zu führen. Seit 2013 ist das Gericht sehr regelmäßig mit Eilanträgen und Klagen zum Lärmstreit in Fürth beschäftigt.

Zwei Versuche, mittels einer gerichtlichen Mediation eine Lösung zu finden, mit der beide Seiten leben können, scheiterten (die erste fand Ende 2014 statt, die zweite im Frühjahr 2015). Einen dritten Versuch unternahmen die Richter des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs in München im vergangenen November. Doch das Unterfangen glückte nicht, der VGH musste am Ende doch ein Urteil sprechen. Nun also der nächste Anlauf.

Stadt und Kläger wollen zudem versuchen, eine einvernehmliche Lösung für den Grafflmarkt-Ausschank in der Gustavstraße am Freitag, 16. September, zu finden. Die Stadt hatte ihn bis 24 Uhr genehmigt, die beiden Kläger hatten Eilanträge eingereicht, um ihn zu verkürzen.

An dem Gespräch in Ansbach nahmen zwei Kläger aus der Gustavstraße teil sowie für die Stadt Fürth unter anderem Oberbürgermeister Thomas Jung und Rechtsreferent Mathias Kreitinger. Nicht beteiligt war der Kläger, der für mehr Ruhe am Waagplatz kämpft.

 

 

 

 

 

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