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Gustavstraßen-Streit: Neuer Einigungsversuch läuft

Stadt und Kläger versuchen einmal mehr, den Gerichtsstreit zu beenden - 22.06.2017 14:05 Uhr

Jahr für Jahr wurde gestritten, wie lang die Gäste im Anschluss an den Grafflmarkt noch den Abend in der Gustavstraße ausklingen lassen können. Diesmal scheint eine Klage auszubleiben. © Markus Kohler


Keine Klage zum Grafflmarkt - das ist inzwischen tatsächlich eine bemerkenswerte Feststellung in Fürth. Am Freitagabend bleibt es bei von der Stadt genehmigten Sperrzeit um 24 Uhr innen wie außen. Der Stadt ist das sogar eine Pressemitteilung wert. Seit dem Juni 2014, also drei Jahre lang, musste sie jedes Mal, wenn die Veranstaltung anstand, mit bis zu drei Klägern um die Schlusszeiten der Bewirtung im Freien ringen. Oft entschieden Richter. Gewissheit gab es mehrfach erst am Veranstaltungstag selbst.

Um die neuen Einigungsbemühungen nicht zu stören, haben die Kläger beschlossen, diesmal nicht gegen den Ausschank vorzugehen. Die Besucher können den Abend also etwas länger ausklingen lassen als in den vergangenen Jahren. 2016 etwa musste der verdichtete Ausschank am Waagplatz am Grafflmarkt-Freitag um 22 Uhr enden, der Regelbetrieb um 23 Uhr. Der Altstadtverein sagte deshalb seine Teilnahme ab. Jetzt ist er wieder mit dabei, wenn auch ohne Musikbühne.

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Erklärtes Ziel der Stadt ist es, beim Grafflmarkt - bei dem früher bis 2 Uhr oder länger im Freien gefeiert werden konnte - auch in Zukunft ein geselliges Beisammensein unter freiem Himmel bis 24 Uhr zu ermöglichen. Mit verschiedenen Maßnahmen hat man in den vergangenen Jahren versucht, die Lärmbelastung der Altstadt-Anwohner übers Jahr gesehen zu reduzieren. Veranstaltungen wurden verlegt oder beschnitten, Wirte wurden verpflichtet, lärmmindernd auf Raucher vor ihren Türen einzuwirken.

"Wir haben viel getan", sagt Rechtsreferent Mathias Kreitinger. Damit hofft man, künftig notfalls auch vor Gericht bestehen zu können, sollten Kläger erneut die 24-Uhr-Regelung beim Grafflmarkt angreifen.

Ziel ist eine "umfassende Vereinbarung"

Weil jedoch nach Jahren des Streits weder die Stadt noch die Kläger große Lust auf weitere Prozesse haben, stehen sie seit kängerem - einmal mehr - in Einigungsverhandlungen. Die Gespräche sind vertraulich, auch auf mehrfaches Nachfragen der FN in den vergangenen Wochen wollte sich Kreitinger nicht äußern. Erst mit der Pressemitteilung macht die Stadt die Bemühungen nun öffentlich.

"Ziel der bereits Anfang des Jahres aufgenommenen Gespräche ist eine umfassende Vereinbarung, in der die Anzahl der Freischankplätze, die Außensperrzeiten sowie die Veranstaltungen sowohl in der Gustavstraße als auch am Waagplatz einvernehmlich geregelt werden sollen. Die Verhandlungen sind – im Gegensatz zum letzten Versuch im vergangenen September – weit fortgeschritten", heißt es in der Pressemitteilung.

Zur Erinnerung: Alle bisherigen Versuche, einen Kompromiss zu finden, sind gescheitert. Der letzte wurde vom Verwaltungsgericht Ansbach 2016 unternommen.

OB warnt vor zu viel Euphorie

Die Gespräche ruhen zurzeit allerdings, weil die Klägerseite noch ein Verfahren am Verwaltungsgericht Ansbach abwarten möchte. Darin geht es um die zulässige Anzahl an Freischankplätzen einer Gaststätte. Die Stadt hat der Pause zugestimmt, "dabei jedoch vorausgesetzt, dass der Grafflmarkt, insbesondere die Bewirtung am Freitagabend, wie geplant stattfinden kann", heißt es in der Presseerklärung.

Kreitinger berichtetet von "weitgehend sachlichen Gesprächen", er sei zuversichtlich, dass es gelingen kann, ein Gesamtpaket zu schnüren, um den Streit zu beenden. Auch einer der Beschwerdeführer versichert auf Nachfrage: "Wir Kläger sind motiviert, den Gesamtkonflikt beizulegen und einen Status zu schaffen, mit dem wir zufrieden sind." Man sei zurzeit auf einem guten Weg.

Oberbürgermeister Thomas Jung warnt aber auch vor zu viel Euphorie:  „Die Sicherung der weit über die Grenzen Fürths hinaus beliebten Traditionsveranstaltung nimmt für uns eine zentrale Rolle in den Auseinandersetzungen um die Zukunft der Gustavstraße ein. Wir haben im Rathaus die Tür zu vernünftigen Gesprächen nie zugeschlagen. Ein Grafflmarkt ohne Klage ist für mich ein Lichtblick, aber noch kein Durchbruch." Er hoffe, dass keine neuen Klagen eingereicht werden.

Der Artikel wurde am 23. Juni um 8.15 Uhr aktualisiert. 

Claudia Ziob

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