Freitag, 26.04.2019

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Hängepartie um Erörterungstermin

Der von Fürth geforderte Aufschub bei der S-Bahn-Diskussion ist nicht bestätigt - 05.04.2011 11:00 Uhr

Zieht hinter den Kulissen die Fäden zum Aufschub des Erörterungstermins: Der Fürther CSU-Bundestagsabgeordnete Christian Schmidt. © Winckler


Angesetzt wurde die öffentliche Erörterung für den 12. und 13. April in der Stadthalle. Die Stadt Fürth gehört als Einwender gegen die Bahnplanung zu den Teilnehmern. Während die Bahn, wie berichtet, die neue S-Bahn-Strecke von Stadeln im weiten Bogen durch das Knoblauchsland zur Schmalau und weiter nach Eltersdorf führen will, möchte Fürth die S-Bahn lieber entlang der Bestandsstrecke ausbauen. So könnte landwirtschaftliche Fläche geschont und eine zusätzliche Station an der Schmalau gespart werden. Der Bahnhof  Vach in Stadeln soll im Gegenzug ausgebaut und nicht, wie von der Bahn geplant, stillgelegt werden.

Nur provisorisch während der Bauzeit der S-Bahn wird der Bahnsteig in Stadeln für die neuen Züge erhöht. Weil bei der Kosten-Nutzen-Analyse der Bahn ein minimaler Vorteil des Schwenks herauskam, wird anstelle des Stadelner Bahnhofs eine verkehrsmäßig schlecht erschlossene neue Station an der Schmalau geplant.

Den Fürther Einwänden begegnet die Bahn unter anderem mit dem Hinweis, dass beim Weiterbetrieb des alten Bahnhofs teure Schallschutzmaßnahmen erforderlich seien. Um die Argumentationskette der Bahn angreifen zu können, hat die Stadt beim TÜV Rheinland ein Gegengutachten in Auftrag gegeben. Noch fehlen dem Gutachter zur abschließenden Stellungnahme aber wichtige Unterlagen. „Die werden ihm von der Bahn und vom bayerischen Wirtschaftsministerium vorenthalten“, klagt Oberbürgermeister Thomas Jung, der den Vorgang „mehr als unerfreulich“ nennt.

Unerfreulich auch deshalb, weil die Regierung von Mittelfranken der Stadt signalisiert hat, dass ihr von einer Verschiebung des Erörterungstermins nichts bekannt sei. Die Regierung organisiert den Erörterungstermin im Auftrag des Freistaats und der Bahn als Projektbetreiber. Jung zufolge kann der Termin aber gar nicht stattfinden, weil man mit Rücksicht auf die unklare Sachlage von einer Veröffentlichung in der Stadtzeitung abgesehen habe.

Würde die Versammlung trotz fehlender Einladung durchgeführt, wäre das in den Augen des Stadtoberhauptes ein klarer Verfahrensfehler. Zumal die Bahn zugesagt hat, den Erörterungstermin erst dann auszurichten, wenn alle Unterlagen beisammen sind.

Die Hoffnungen der Stadt richten sich nach Berlin. Hier wird sich in Kürze nicht nur der Petitionsausschuss des Bundestages mit dem Fürther Wunsch nach einer alternativen Trassenführung beschäftigen, hier setzt sich auch der Fürther CSU-Bundestagsabgeordnete und Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Christian Schmidt, für die Interessen seiner Heimatstadt ein.

Intensive Gespräche

Wie er auf Anfrage der Fürther Nachrichten erläutert, hat er zahlreiche Gespräche hinter den Kulissen zur Verschiebung des Erörterungstermins geführt und davon auch den Regierungspräsidenten in Kenntnis gesetzt. Dass der Vorstoß so zäh verläuft, liegt laut Schmidt an den komplizierten Zuständigkeiten im laufenden Verfahren.

Mit dem bayerischen Wirtschaftsminister hat Schmidt ebenso gesprochen, wie mit dem Innenminister und Vertretern des Eisenbahnbundesamtes. Die politischen Vertreter sind laut Schmidt alle für eine Verschiebung des Erörterungstermins, wenn dadurch eine Befriedung erreicht werden kann. Gedacht ist an einen Aufschub um acht Wochen. Für den Fürther Staatssekretär klingen die Argumente der Stadt gegen die Schwenk-Lösung „sehr nachvollziehbar“. Schmidt zuversichtlich: „Ich gehe davon aus, dass sich die Verwirrung um den Termin legt und die Fürther Bedenken ausgeräumt werden.“

  

Volker Dittmar

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