Kindertagesstätten: Oberasbach bleibt der billige Jakob

OBERASBACH - Die Kommune dreht ein wenig an der Gebührenschraube für ihre Kindertagesstätten, zudem betreibt sie ab Herbst auch erstmals einen Kindergarten: Der Stadtrat hat deshalb in seiner jüngsten Sitzung die entsprechenden Satzungen geändert. Widerspruch gab es in einem Punkt von der SPD.

Zu Krippe, Hort und Mittagsbetreuung kommt heuer im neuen "Storchennest" in Rehdorf ein Kindergarten unter städtischer Regie dazu. Diese Einrichtung ist, wie bereits berichtet, integrativ. Das heißt, hier werden künftig auch Mädchen und Jungen mit Handicap einen Platz bekommen. Deswegen wurde die bestehende Kindertageseinrichtungssatzung neu formuliert, das geschah einstimmig. Festgehalten ist nun auch der verpflichtende Masern-Impfschutz, wie ihn der Gesetzgeber vorsieht.

Ihre Gebühren hebt die Kommune außerdem zum September an, "moderat", wie es in der Verwaltungsvorlage für die Stadträte hieß. Und das geschieht aus zwei Gründen, erläuterte Markus Träger, Geschäftsleiter im Rathaus. So sollen die Gebühren nicht nur einigermaßen die Kosten decken, die Stadt muss auch Mitbewerber wie die Awo oder die Kirchengemeinden im Blick haben. Man wolle zu deren Gebühren "aufschließen", heißt es. Denn: Läge die Kommune mit ihren Preisen erheblich niedriger, wäre damit eine unzulässige Wettbewerbsverzerrung verbunden. Schließlich kann die Stadt ihre Einrichtungen über ihren allgemeinen Haushalt, sprich aus Steuermitteln, quer finanzieren – und damit letztlich subventionieren. Eine Möglichkeit, die anderen Kindertagesstättenbetreibern nicht offen steht.

Die SPD war gegen die Gebührenerhöhung. Sie hätte die Eltern mit Blick auf die momentane Corona–Situation lieber nicht mit solchen Nachrichten "belastet", wie SPD-Fraktionssprecher Peter Heinl sagte und den Beschluss stattdessen dem neu gewählten Stadtrat überlassen, der im Mai die Geschäfte übernimmt.

 

Kosten beziffern

 

Dagegen sprechen laut Verwaltung aber zwei Dinge: Noch ist mit Blick auf die Pandemie-Lage unklar, wann sich das neue Gremium überhaupt konstituieren kann. Außerdem, darauf verwies Heidi Popp von der Stadtverwaltung, Eltern, die ihre Kinder für einen Platz in einer städtischen Einrichtung anmelden, wollen natürlich wissen, wie viel Geld sie für den jeweiligen Buchungszeitraum ausgeben müssen. Gegen die vier Stimmen der SPD wurde die Erhöhung dann beschlossen. So werden ab September in der Kinderkrippe Storchennest für einen Buchungszeitraum von acht bis neun Stunden 271 Euro im Monat fällig, bisher sind es 237. Zum Vergleich: Diesem Betrag am nächsten kommt die Awo-Kinderkrippe mit 277,50 Euro. Alle anderen Träger im Stadtgebiet knacken die 300-Euro-Marke.

Im Kindergarten Storchennest schlägt das gleiche Stundenkontingent mit 136 Euro zu Buche. Der Awo-Kindergarten in der Krippe, also in der Einrichtung an der Oberasbacher Straße, liegt bei 135 Euro. Die anderen Anbieter verlangen im Vergleich zum Storchennest monatlich zwischen 3,33 und 16 Euro mehr. Im Hort – hier sind nach Angaben der Stadt vier bis fünf Stunden das gefragteste Buchungskontingent – müssen Eltern dann 94 Euro bezahlen, zehn mehr als bisher. Beim Awo-Kinderhort sind es 102 Euro.

Doch selbst nach dieser Erhöhung gilt laut Verwaltung: "Die neuen Gebühren sind nicht kostendeckend." Dazu müsste die Stadt, wie Markus Träger auf FN-Nachfrage erläutert, eine betriebswirtschaftliche Kalkulation für jede Einrichtung vornehmen, die dann wiederum die Kosten für das Gebäude, den Betrieb und den Unterhalt beinhaltet. Diese "Absicht besteht", sagt der Geschäftsleiter. Allerdings gibt es noch "keine Zeitschiene, das anzupacken".

Noch offen ist, wie die Stadt mit den laufenden Zahlungen der Eltern umgeht. Die Kindertagesstätten sind coronabedingt bekanntlich seit 17. März geschlossen. Vor dem 19. April ändert sich das nicht. Träger verweist in diesem Zusammenhang auf ein Schreiben des bayerischen Ministeriums für Familie, Arbeit und Soziales, wonach die Kommunen die Beiträge zurückerstatten sollen.

In Oberasbach entscheidet das der Stadtrat bzw. der Ferienausschuss Ende April. Sollte es so kommen, würde die Stadt – vermutlich im Mai – darauf verzichten, den dann fälligen Betrag abzubuchen.