Kreistag geht zum Auftakt auf Abstand

ZIRNDORF - Auch wenn fast alle ihren feinsten Zwirn aus dem Schrank geholt hatten: Feierliche Stimmung wollte bei der konstituierenden Sitzung zwischen Basketballkörben und Sprossenwand nicht aufkommen.

Zum Auftakt der Wahlperiode trafen sich die 60 neu gewählten Kreistagsmitglieder in der Zirndorfer Realschulturnhalle. Die Hygienevorschriften in Coronazeiten machten den ungewöhnlichen Versammlungsort erforderlich.

Fast die Hälfte der Männer und Frauen im Kreistag sind Neulinge – genau 29. Zu Beginn der konstituierenden Sitzung vereidigte Landrat Matthias Dießl sie auf das Grundgesetz und die bayerische Verfassung. Neu sind auch drei politische Richtungen, die bislang nicht im Kreistag vertreten waren: AfD, Linke und ÖDP.

Die Gewichte haben sich ebenfalls verschoben. Die CSU bleibt stärkste Fraktion mit 23 Mitgliedern, aber die Grünen haben die SPD abgelöst und sind mit 11 Sitzen zweitstärkste Gruppierung. Knapp dahinter rangieren die Sozialdemokraten mit 10 Sitzen, gefolgt von den Freien Wählern (7). Vier Sitze hat die AfD, jeweils zwei haben FDP und Linke. Einen Mandatsträger stellt die ÖDP.

"Der Kreistag ist das höchste Gremium im Landkreis, er ist kein Parlament, sondern ein Organ der kommunalen Selbstverwaltung. Er gehört also zur Exekutive", erläuterte Landrat Dießl. Zugleich mahnte er alle, die auch einem Stadt- oder Gemeinderat angehören oder Bürgermeister sind, im "Sinne des Landkreises" zu denken, wenn es gelte, in dessen Gremien Entscheidungen zu treffen.

Noch eine Veränderung gibt es nach der Wahl: Der Kreistag ist ein wenig weiblicher geworden. 23 Frauen haben Sitz und Stimme. Was aber nichts daran ändert, dass alle wichtigen Positionen von Männern besetzt sind. Fraktionsvorsitzender der CSU ist Marco Kistner, bei den Grünen hat das Amt Norbert Schikora inne. Wieder zurück im Kreistag als Fraktionschef ist Michael Bischoff für die SPD.

Für die Freien Wähler spricht Friedrich Biegel. Zu einer Fraktionsgemeinschaft haben sich Linke und ÖDP zusammengeschlossen, sie vertritt Christian Löbel (Linke). Fraktionssprecher der AfD ist Claus-Georg Pleyer. Die FDP hat mit ihren zwei Vertretern keine Fraktionsstärke.

Zu den wichtigsten ersten Entscheidungen gehörte die Wahl des stellvertretenden Landrats. CSU und Freie Wähler (FW) schlugen gemeinsam Franz Xaver Forman vor. Der FW-Vertreter aus Oberasbach hatte den Posten schon bisher inne und wurde in geheimer Abstimmung mit 34 Stimmen im Amt bestätigt.

Seine Gegenkandidatin Angelika Igel (Grüne) erhielt 13 Stimmen, für Hermann Zempel (SPD) votierten zwölf Kreistagsmitglieder. Per Akklamation wurde dann als weiterer Stellvertreter Cadolzburgs Bürgermeister Bernd Obst (CSU) gekürt. Er bekam 42 Stimmen, die erneut angetretene Angelika Igel 18.

Sonderausschuss kommt

Da die Corona-Pandemie noch lange nicht ausgestanden ist, schuf der Kreistag einen Sonderausschuss, ein verkleinertes Gremium, das den Kreistag vorübergehend ersetzt. Damit kommt in Krisenzeiten nur noch ein Drittel der Mitglieder zusammen, paritätisch nach Fraktionsstärke – vorerst bis zum 31. August. Ob es eine Verlängerung geben wird, ist noch ungewiss.

Einen Vorgeschmack darauf, dass es künftig zu mehr munteren Diskussionen im Kreistag kommen könnte, gab die Frage der Übertragung von personalrechtlichen Angelegenheiten auf den Landrat. Das klang nach einer Formalie, doch der Linke Christian Löbel sah das anders. Er argumentierte, der Kreistag dürfe seine Entscheidungsgewalt nicht abgeben. Da es nur um wenige, höher dotierte Stellen im Jahr gehe, könne das durchaus im Gremium entschieden werden. Unterstützt wurde Löbel von Norbert Schikora (Grüne) und Michael Bischoff (SPD). Bischoff zufolge gehe es auch darum, Entscheidungen transparent zu gestalten.

Der Personalreferent des Kreises, Marco Maurer, wies indes auf die Problematik hin: Es gehe um Posten, für die nur wenige Bewerber geeignet seien, und diese würden eine rasche Antwort erwarten – ansonsten orientierten sie sich anderweitig.

Das überzeugte offenbar die Mehrheit: Sie entschied sich für die Übertragung auf den Landrat.