Mitgliedervotum: Anspannung auch bei Fürther SPD

FÜRTH - Seit Dienstag können alle SPD-Mitglieder über eine Neuauflage der großen Koalition abstimmen. Bis zum 2. März müssen die Wahlbriefe in Berlin eingegangen sein. Bei den Genossen in Fürth ist eine gewisse Nervosität spürbar.

Kommt die GroKo? Carsten Träger ist mit Prognosen zum Ausgang der laufenden Abstimmung vorsichtig. Die Frage sei nicht leicht zu beantworten, meint der Fürther, der für die SPD im Bundestag sitzt. Er glaube aber an eine Mehrheit für den Koalitionsvertrag.

Ob das so eintritt oder nicht, darüber entscheiden 463 000 SPD-Mitglieder in ganz Deutschland, darunter 921 in der Stadt Fürth und 918 im Landkreis – sofern sie vor dem 6. Februar, 18 Uhr, in die Partei eingetreten sind. Die Wahlunterlagen sollten sie bereits erhalten haben. Für die Rücksendung liegt ein Umschlag bei, adressiert an den Parteivorstand in Berlin. Hinein kommen der Wahlzettel und eine eidesstattliche Erklärung.

Maurice Guglietta hat seinen Wahlbrief schon am Mittwoch auf den Weg gebracht. Der Stadtrat und stellvertretende Kreischef der Fürther Jusos hat mit "Nein" gestimmt, also gegen den Koalitionsvertrag. Einerseits sei gut verhandelt worden, sagt er, andererseits fehlten eine "Zukunftsvision" beziehungsweise wichtige "sozialdemokratische Projekte".

Den Ausgang des Mitgliedervotums hält Guglietta für völlig offen. "Wenn ich mich unter den Genossen umhöre, wird es ein klares 50:50." Angesichts stetig sinkender Umfragewerte und der Chaos-Tage in der Berliner Zentrale räumt er ein, dass es für Sozialdemokraten "schon schönere Zeiten" gegeben habe. Vom Vorschlag der Parteispitze, Andrea Nahles zur SPD-Vorsitzenden zu machen, fühlte er sich "persönlich überrumpelt". Immerhin werde viel und kontrovers diskutiert, andere Parteien, so Guglietta, würden das in dem Maß nicht aushalten.

Ähnlich sieht das Carsten Träger. Der parteiinternen Auseinandersetzung um die Neuauflage der Koalition mit CDU und CSU gewinnt er Positives ab und lobt die Genossinnen und Genossen: "Es wird mit großer Ernsthaftigkeit diskutiert und entlang der Sache argumentiert." Der Koalitionsvertrag habe "viele gute Inhalte".

Partei braucht Neustart

Natürlich sei die Ausgangslage schwierig für die SPD, meint Träger. Dass die Sozialdemokraten in einer neuen großen Koalition "noch schlechter abschneiden werden", sei aber kein Automatismus. Dennoch plädiert er für einen weitreichenden Neustart seiner Partei. "Ein ,Weiter so’ wird es wohl nicht geben", sagt Träger und ergänzt: "Die SPD sollte sich auf den Weg zu einem neuen Grundsatzprogramm machen." Zwar ist das Hamburger Programm gerade einmal zehn Jahre alt, doch die SPD müsse neue Antworten geben auf die Fragen des 21. Jahrhunderts – Antworten zu Kohleausstieg und Klimawandel, zur Digitalisierung und der Arbeitswelt der Zukunft.

Mit einem gewissen Bangen sieht der Landtagsabgeordnete Harry Scheuenstuhl aus Wilhermsdorf der Landtagswahl im Herbst entgegen. Aktuell sei die SPD im bayerischen Parlament mit 42 Abgeordneten "gut bestückt", doch könne sich da "einiges ändern" – zum einen wegen der schlechten Umfragewerte, zum anderen weil die FDP wieder und die AfD erstmals ins Maximilianeum einziehen könnten. Besonders seine Vorfreude auf die Parlamentarier der AfD hält sich in Grenzen: "Da graut es mir davor, wenn ich mit solchen Leuten im Innenausschuss sitzen muss."

Zunächst aber steht der Mitgliederentscheid im Fokus. Das Ergebnis soll spätestens am 4. März feststehen. Scheuenstuhl hat für den Koalitionsvertrag gestimmt, glaubt aber: "Es ist noch nichts entschieden, das wird knapp."