Oberasbach: Ein wenig Zoff um einen Ausschuss-Vorsitz

OBERASBACH - Der Stadtrat hat seine Ausschüsse besetzt, vertreten sind darin künftig alle Fraktionen und Gruppierungen mit Ausnahme der AfD. Deren Vertreter, Theodor Förster, stimmte denn auch bei der Bestellung der einzelnen Gremien jeweils dagegen. Doch nicht deswegen flammte kurz der Hauch eines Disputs auf.

Dabei ging es vielmehr um die Frage, wer in den folgenden sechs Jahren den Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) übernehmen soll. Dieser führt stichpunktartige Kontrollen durch und schaut der Stadt damit bei den Finanzen sozusagen auf die Finger. Für große Aufregung, zumindest beim stellvertretenden SPD-Fraktionssprecher Peter Heinl, sorgten zwei unterschiedliche Personalvorschläge aus den Reihen des schwarz-grünen Lagers.

Während Jürgen Schwarz-Boeck (CSU) nämlich den Namen von Christian Jäger (SPD) in die Runde warf, brachte Norbert Schikora (Grüne) den FW-Sprecher Felix Kißlinger ins Spiel. Letzteres kam bei Heinl überhaupt nicht gut an. Seit 2002 sei er im Stadtrat, grollte der Genosse, und schon viel länger sei es ein "ungeschriebenes Gesetz", dass die "stärkste Oppositionspartei" den Vorsitz im RPA übernehme: "Und das wäre die SPD."

 

Beide mit je drei Sitzen

 

Darüber hätte sich nun trefflich streiten lassen. Denn, selbst wenn man das aus Bundes- und Landtag bekannte Lagermodell auf ein Kommunalparlament übertragen möchte – ein Vergleich, der freilich hinkt – dann hätten mit exakt der gleichen Argumentation ebenso die FW den Vorsitz für sich beanspruchen können. Schließlich zählen auch sie nicht zur "schwarz-grünen Mehrheitskoalition" und verfügen – genau wie die Sozialdemokraten – über drei Mandate. Der Stadtrat löste das Problem schließlich wie folgt: Den Vorsitz im RPA übernimmt Christian Jäger, sein Stellvertreter wird Felix Kißlinger.