Stein: Der Bürgermeister hat jetzt einen grünen Vertreter

STEIN - Nur gemeinsam kommen wir durch diese schwere Zeit – das war der Tenor der Ansprachen zum Auftakt der neuen Wahlperiode im Steiner Stadtrat. Kontroversen gab es aber auch in der konstituierenden Sitzung.

  Sowohl Bürgermeister Kurt Krömer als auch alle Fraktionsvorsitzenden beschworen den Zusammenhalt, bevor die fünf Neuen vereidigt wurden: Uli Bauer (SBG), Bettina Hechtel (CSU), Andreas Selz (Linke), Christian Weber (Grüne) und Jochen Ziegler (SPD).

Verteilt wurden auch fast alle wichtigen Posten. Was noch fehlt, ist eine Geschäftsordnung, die die Details der Arbeit für die Jahre bis 2026 regelt. Eine Veränderung gibt es in der Stellvertreterriege des hauptamtlichen Stadtoberhauptes: Ist Kurt Krömer verhindert, nimmt – wie bisher auch – Bertram Höfer (CSU) die Amtsgeschäfte wahr. Zum neuen zweiten Stellvertreter wurde Hubert Strauss von den Grünen gewählt. Wie Höfer ist auch er ehrenamtlich tätig.

Ebenfalls gekürt wurden fast alle Referenten, die für verschiedene kommunalpolitische Themen zuständig sind: Um den Brandschutz kümmert sich Robert Bauer (CSU), er ist hauptberuflich bei der Feuerwehr. Als Stimme der Landwirtschaft fungiert die neue Stadträtin und Kreisbäuerin Bettina Hechtel (CSU). Dietmar Oeder (Grüne) wurde als Referent für den Umweltschutz gewählt. Erzieherin Gabriele Stanin (FW) wird den Bereich Soziales vertreten.

Bei den übrigen Referentenposten schlugen jeweils zwei Fraktionen Bewerber vor: Im Sport konnte sich Lothar Kirsch (SBG) gegen den bisherigen Referenten Bernd Seeberger (SPD) durchsetzen. Uli Bauer (SBG) wird sich für den Bereich Jugend engagieren, ihm unterlag bei der Wahl Andreas Selz (Linke). Der alte ist auch der neue Wirtschaftsreferent: Klaus Heckel (CSU) behauptete sich hier gegen Armin Schläger (SBG).

 

Kein Referent für Kultur

 

Beim Referenten für Städtepartnerschaft beantragte die SBG wegen des hohen zeitlichen Aufwandes eine Zweiteilung der Zuständigkeiten – einmal für das polnische Puck und einmal für Gueret in Frankreich. Damit hatte sie aber keinen Erfolg: Die Aufgabe übernimmt nun Walter Nüßler (SPD). Kein Referent fand sich für den Bereich Kultur.

Bei den Fraktionssprechern bleibt mit Norbert Stark (CSU), Lothar Kirsch (SBG), Hubert Strauss (Grüne) und Gabriele Stanin (FW) alles beim Alten. Neu übernimmt Walter Nüßler bei der SPD. Neu ist auch die Fraktionsgemeinschaft SPD/Linke; die Linke ist mit Andreas Selz erstmals im Steiner Stadtrat vertreten. Einzelstadträtin ist Agnes Meier (FDP).

Für Diskussionen sorgte die Installation eines Sonderausschusses Corona. Bürgermeister Krömer regte an, das Gremium, das einem verkleinerten Stadtrat entspricht und paritätisch besetzt ist, sofort zu installieren und mit allen Entscheidungsbefugnissen auszustatten. So sehe es auch das bayerische Innenministerium in einem Schreiben an die Kommunen vor, betonte er.

Doch Walter Nüßler gab zu bedenken, dass etwa über die Geschäftsordnung, die die Arbeitsgrundlage für die kommenden sechs Jahre bilde, nicht in einem verkleinerten Sonderausschuss entschieden werden könne. Dem widersprach Krömer zwar, doch Nüßler fand ausreichend Mitstreiter. Im verkleinerten Gremium wird nun erst ab 27. Mai getagt.

Am 26. Mai kommt noch einmal der gesamte Stadtrat zusammen, um über Details und Änderungen der Geschäftsordnung zu debattieren. Der Sonderausschuss ist danach bis 31. Juli eingesetzt. Anschließend übernimmt der sogenannte Ferienausschuss dessen Geschäfte.