Viel Geld für Pläne auf dem Papier

OBERMICHELBACH - Bei den Haushaltsberatungen in Obermichelbach fragen sich die Mandatsträger jedes Jahr aufs Neue: Welche Maßnahmen lassen sich zeitlich und personell überhaupt umsetzen? Dabei haben sie die Finanzen der Gemeinde stets fest im Blick; es wird eisern daran gearbeitet, die Schulden weiter zu senken.

Bislang hat das ganz gut funktioniert. Während sich das Minus im Jahr 2013 noch auf rund 2,3 Millionen belief, lag es Ende 2018 bei rund 540.000 Euro. Bis zum Ende des nun laufenden Haushaltsjahres wird mit einem Schuldenstand in Höhe von 565455 Euro gerechnet.

Vor allem die Ausgleichsleistungen für die Gemeindewerke belasten den Haushalt immer wieder aufs Neue und verschlechtern das Jahresergebnis. Dass die Gemeindewerke sich zu einem permanenten Draufzahlgeschäft entwickelt haben, frustriert Bürgermeister und die Gemeinderatsmitglieder gleichermaßen. "Alles Gute, was wir damit für die Umwelt und die Bürger erreichen wollten, ist anders gekommen, als man uns gesagt hatte", fasste Rathauschef Herbert Jäger zusammen. Die Kämmerin Silke Morjan bezeichnete die Einrichtung deutlich als "große Belastung".

Nicht nur planen, auch handeln

Für städtebauliche Planungen und Konzepte sind in diesem Haushaltsjahr rund 216.700 Euro veranschlagt worden. Mit Blick auf diese nicht unerhebliche Zahl forderte die Kämmerin ausdrücklich dazu auf, die entsprechenden Projekte voranzutreiben und auch umzusetzen. So sind für die Änderung des Bebauungsplanes Rothenberg rund 31.000 Euro vorgesehen, die Fortschreibung des Flächennutzungsplans ist mit 100.000 Euro berücksichtigt. Die Potenzialflächenanalyse Gewächshäuser soll 20.000 Euro kosten. Noch einmal 50.000 Euro müssen für die Förderinitiative "Innen statt Außen" in die Hand genommen werden. Hier geht es unter anderem um ein Konzept für die Ortsmitte.

"Ich glaube nicht, dass wir das alles schaffen", sagte der CSU-Fraktionsvorsitzende Bernd Zimmermann. Bereits 2018 hätte vieles umgesetzt werden sollen, was dann aber doch nicht realisiert worden sei. Bürgermeister Jäger erklärte indes: "Trotzdem sollten wir alles beginnen." So einigte man sich im Gremium schließlich darauf, statt der 100.000 Euro für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes zunächst nur die Hälfte davon einzustellen.

Unterschiedliche Meinungen gab es darüber, wie sinnvoll ein Gutachten zur Zustandsaufnahme der gemeindlichen Straßen ist. Geplant war, die Daten digital zu erheben und auch gleich ein Baumkataster mit einzupflegen. Kosten: 18.000 Euro. Zimmermann plädierte dafür, diesen Posten komplett zu streichen. "Ob die Straßen kaputt sind oder nicht, sieht man. Dafür brauche ich kein aufwändiges Verfahren."

Die FW-Fraktionssprecherin Ulla Schwarte indes betonte, dass diese Maßnahme kein Luxus sei und andere Gemeinden das Programm bereits genutzt hätten. Auf diesem Weg könne man in Sachen Straßensanierungen Prioritäten setzen.

Dass er beim Thema Baumkatasters nicht mit sich reden lassen würde, machte Bürgermeister Jäger unmissverständlich klar. "Eine solche Erfassung ist Pflicht, wir müssen es beauftragen. Ohne ein solches Kataster übernehme ich nicht die Verantwortung." Das Gremium beschloss letztlich mehrheitlich, auf die Zustandserfassung der Straßen zu verzichten, nicht aber auf das Baumkataster.