Wegen Corona: Stadt Fürth muss an die Rücklagen ran

FÜRTH - Die Corona-Krise reißt eine 17-Millionen-Euro-Schneise in den Fürther Haushalt 2021. Die Kämmerin hat aber einen Plan, wie sich diese Lücke auch ohne neue Schulden schließen lässt. Nicht sparen will das Rathaus bei den Investitionen.

Krisenjahre produzieren schlechte Nachrichten. Wie diese zum Beispiel: Mit einem Minus in Höhe von 16,8 Millionen Euro kalkuliert Kämmerin Stefanie Ammon, wenn sie am Donnerstag dem Stadtrat den Haushaltsplanentwurf für 2021 vorlegt. Der Grund liegt auf der Hand: Wegen der Folgen der Corona-Pandemie brechen die Einnahmen weg. So geht Ammon davon aus, dass die Gewerbesteuer im kommenden Jahr nur noch 55 Millionen Euro in die Stadtkasse spült. Für 2020 hatte die Kämmerin ursprünglich mit 65 Millionen gerechnet.

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Fehlen der Stadt Fürth bald 70 Millionen Euro?

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Trotzdem sieht sie keinesfalls schwarz, denn das Defizit lasse sich beheben – wie genau, entscheidet der Stadtrat. Ammon hat bereits einen Plan, neue Schulden gehören nicht dazu. Das würde auch der Oberbürgermeister nicht gern sehen. Gemeinsam haben sie vor Jahren damit begonnen, den enormen Fürther Schuldenberg, dem Thomas Jung in den ersten Jahren seiner Amtszeit einen gewichtigen Teil hinzugefügt hat, abzutragen. Ein nach wie vor gültiges Ziel, das der OB "ein Gebot der Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit" nennt.

Kritisch gegenüber steht Ammon auch der Option, mit einem Defizit – das erlaubt der Gesetzgeber in dieser schweren Zeit – ins neue Jahr zu gehen. Ammon müsste dann den Aufsichtsbehörden stichhaltig darlegen, wie sie gedenkt, dieses Minus in den kommenden zehn Jahren wieder zu begleichen. Die Kämmerin nennt das den Blick in die Glaskugel. "Keiner weiß doch, was in zehn Jahren ist."

Die dritte Möglichkeit: die Investitionen kürzen. Doch darauf legt man es im Rathaus ebenfalls nicht an. Es gibt einfach zu viel, das drängt, einen noch größeren Investitionsstau will man nicht riskieren.

"Noch nie war dieser Eigenanteil so hoch"

Im Gegenteil: Das Investitionsvolumen für 2021 beläuft sich laut Ammons Zahlenwerk auf 62,2 Millionen Euro – das ist deutlich mehr als noch 2020. Davon müssten 45,4 Millionen Euro aus eigener Kraft, also ohne Zuschüsse, bewältigt werden. "Noch nie war dieser Eigenanteil so hoch", betont die Kämmerin.

Ein paar Beispiele: Viel Geld wird der bereits begonnene Bau des Parkhauses in der Gebhardtstraße verschlingen. Für die Großprojekte Helene-Lange- und Heinrich-Schliemann-Gymnasium stehen 3,2 Millionen Euro Planungskosten bereit, 2,6 Millionen will die Stadt für Radwege ausgeben, fünf Millionen, um neue Grundstücke zu kaufen.

Wird die Stadt Schulden tilgen können?

Bleibt noch die vierte Möglichkeit, nämlich das Defizit aus den Rücklagen zu decken. Stefanie Ammon macht kein Hehl daraus, dass sie diese Variante bevorzugt. Denn genau dafür wurden die Reserven in den vergangenen Jahren, als die Stadt stets hohe Haushaltsüberschüsse erzielen konnte, ja gebildet. Ammon zufolge belief sich das Angesparte, mit dem sich Lücken schließen lassen, Ende 2019 auf stolze 48 Millionen Euro.

Für das laufende Jahr geht sie davon aus, davon "nur" eine einstellige Millionensumme entnehmen zu müssen. Schließlich haben Bund und Land den Städten und Gemeinden zugesagt, 2020 jeweils zur Hälfte das wegen der Krise zu erwartende Defizit bei der Gewerbesteuer zu schultern.

Von daher sollte auch danach noch mehr als genug im Topf sein, um die 16,8 Millionen Euro abdecken zu können. Vielleicht wird sogar mehr Geld benötigt – die nächste Steuerschätzung im November wird es zeigen. Außerdem, so Ammon, könnten Verwaltung und Stadtrat weitere kostentreibende Wünsche für 2021 äußern. Schulden aufnehmen, das will sie trotzdem nicht.

Wird die Stadt sogar Schulden tilgen können? "Momentan sehe ich dafür keine Möglichkeit", sagt Ammon offen. Aber mitten in der Krise eine schwarze Null zu schreiben – und obendrein so viel zu investieren –, das sei doch durchaus eine stolze Leistung.