WLAN: Dekan kritisiert Taschengeldkürzung für Flüchtlinge

17.3.2016, 11:00 Uhr
WLAN: Dekan kritisiert Taschengeldkürzung für Flüchtlinge

© Horst Linke

Freifunkervereine und Ehrenamtliche hätten die Router installiert, damit Flüchtlinge leichter in Kontakt mit Angehörigen in der Heimat bleiben können, schreibt Hermany in einer E-Mail an die FN. "Das hat den Staat keinen müden Cent gekostet."

Die Entscheidung des Sozialministeriums zeuge wieder einmal davon, dass man es den Flüchtlingen "nicht unbedingt einfacher" machen möchte. Nach eigenen Worten hat er bereits einige Politiker auf Landesebene gebeten, auf eine Änderung zu drängen. Für den Dekan wäre es durchaus denkbar, den Nutzern einen Kostenanteil abzuverlangen – "aber nicht in diesem hohen Maße". So sehen es auch die Freifunker. Wie berichtet, haben sie in zwei Fürther Unterkünften das WLAN abgestellt, um die Bewohner vor der Kürzung des Taschengelds (145 Euro) zu bewahren.

Wie die Initiative Freifunk Franken in einem Schreiben deutlich macht, hält sie die Rechtsauffassung des Ministeriums für problematisch. Der Anteil von 36 Euro sei für "Kommunikation" vorgesehen - darunter falle weit mehr als WLAN, argumentieren die Freifunker. Behörden und Dolmetscher seien in der Regel über klassische Telefonanschlüsse  - also nicht über Internettelefonie und damit kostenpflichtig - zu erreichen.

Zudem verlange etwa die Firma Vodafone für eine WLAN-Flatrate mit bis zu vier Nutzern 19,99 Euro im Monat. "Der wirtschaftliche Vorteil eines freien WLAN wäre also höchstens mit 5 Euro im Monat anzusetzen." Darüber hinaus handle es sich mitnichten um eine Leistung, die "vollumfänglich von den staatlichen Behörden" sichergestellt werde, wie es Voraussetzung für eine Kürzung sei. Sondern um eine Freifunk-Leistung, die noch dazu nicht frei von Störungen sei.