Zirndorf: "Bitte bloß nicht übermütig werden"

ZIRNDORF - "Relativ gelassen" sieht Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel den Etat-Beratungen für das aktuelle Haushaltsjahr entgegen. Heute Abend ab 17.30 Uhr tagt der Stadtrat, um erst einmal wie alle Jahre wieder das Investitionsprogramm zusammen zu stutzen. Für Zwingel ist es letztlich die einzige Stellschraube in einem Etatwerk, das "von Pflichtaufgaben bestimmt ist".

Das herausragende Projekt findet sich im Etat 2019 nicht, sodass die Kämmerei in diesem Jahr tatsächlich um ein Titelbild für das Papierformat des Zahlenwerks verlegen ist. "Wir befinden uns in einer Konsolidierungsphase", so Zwingel. Geht es nach ihm, soll das vorerst auch so bleiben.

Bei einem Gesamtvolumen von 65,8 Millionen Euro ist das Gros für laufende Kosten (Verwaltungsetat: 55,3 Mio. Euro) vorgesehen, der Vermögenshaushalt sieht 10,5 Millionen Euro vor, wobei 8,16 Millionen Euro für Investitionen eingeplant sind, der Rest sind im wesentlichen Schuldendienste.

Die Situation sei dank der nach wie vor guten konjunkturellen Lage entspannt, so Zwingel, "die Steuern fließen". Allen voran ist das die Einkommenssteuerbeteiligung, bei der stellvertretender Kämmerer Werner Bauer mit 19,04 Millionen Euro (1,2 Millionen mehr als im Vorjahr) rechnet. An zweiter Stelle steht die Gewerbesteuer, die mit 11,7 Millionen Euro aufschlägt — erheblich weniger als 2018: Da waren es 18,7 Millionen Euro, die Zwingel aufgrund mehrerer Steuernachzahlungen jedoch als Einmaleffekt wertet.

Hebesatz soll gesenkt werden

Allerdings geht die Stadtverwaltung mit der Vorlage in die Beratungen, der Bitte von Unternehmerseiten entsprechend den Hebesatz der Gewerbesteuer von 330 auf 300 Punkte zu senken. Zwingel hat das Stimmungsbild im Stadtrat bereits sondiert und Unterstützung ausgemacht. So rechnet er im Rahmen der Etatberatungen mit einem dementsprechenden Beschluss.

"Unbenommen gut tun uns die Schlüsselzuweisungen", sagt der Bürgermeister. Wider Erwarten fallen sie mit 4 Millionen Euro fast so hoch aus wie 2018 (4,26 Millionen Euro) — dank der freistaatlichen Erhöhung des kommunalen Finanzausgleichs. Lauter gute Nachrichten also? Thomas Zwingel bremst: Der Knackpunkt sei die wirtschaftliche Entwicklung, die keiner abschätzen könne.

Weshalb er dringend rät, angesichts der momentan noch guten Lage "nicht übermütig zu werden, sondern den Kurs des Schuldenabbaus der Vorjahre weiterzuverfolgen". Zum Jahreswechsel 2016/17 hatte Zirndorf bei den Miesen die 50-Millionen-Euro-Marke geknackt. Seitdem wird am Schuldenabbau gearbeitet. Aktuell sind es 44 Millionen Euro inklusive Bad, und laut Entwurf soll dieses Niveau gehalten werden.

Demnach müsste Zirndorf 1,5 Millionen Euro an Darlehen aufnehmen, um alle Investitionen zu schultern. Dem steht eine geplante Tilgung von 1,6 Millionen gegenüber, die Zwingel indes gern etwas höher gelagert sähe, um den Schuldenberg weiter abzuschmelzen. Das aber setzt voraus, dass der Stadtrat heute Abend den Rotstift ansetzt. Nicht knapsen will Zwingel bei Schulen (0,92 Mio.) und Kindertagesstätten (1,42 Mio.)

Und was für Feuerwehr (0,67 Mio.), Straßenbau (0,75 Mio.), Kanalbau (1,08 Mio.) oder Rathaus (0,9 Mio.), insbesondere dessen EDV, vorgesehen ist, daran lasse sich ebenfalls kaum deuteln, das sei Pflicht. Doch damit sind die großen Posten im Investitionsprogramm auch schon benannt.

Den aktuell wieder aufbrandenden Begehrlichkeiten nach einem Nichtschwimmer-Becken im Bibertbad nachzugeben, hält Zirndorfs Stadtoberhaupt vor diesem Hintergrund für nicht angebracht: "Das wäre das goldene Fußkettla, nett zu haben, aber nicht notwendig". Zumal er das Bibertbad aktuell in ruhigerem Fahrwasser wähnt. Der jährliche Defizitausgleich, den sich die Stadt für ihr Bad leistet — heuer sind 2,65 Millionen Euro eingeplant —, bewege sich auf gleichbleibendem Niveau. Die Schulden minimieren sich Jahr für Jahr um 900 000 Euro, aktuell stehen sie bei 4,7 Millionen Euro.

Für Zwingel steht die Pflicht im Vordergrund. Bauhof oder Feuerwache, die aus allen Nähten platzen und arbeitsrechtlichen Anforderungen nicht mehr entsprechen, sind Dauerbrenner und drängen nach wie vor. Recht viel mehr als die Planungskosten sind im Etat jedoch auch heuer nicht drin.