Zirndorf: Gerechnet bis es passt?

ZIRNDORF - Nach der finalen Etatdebatte geht es auf dem kommunalpolitischen Parkett der Bibertstadt rund. Als „nicht mehr hinnehmbar“ bezeichnet Jürgen Grötsch, Fraktionssprecher der CSU, „das Gebaren der Stadtspitze“. Walter Schäfer von den Grünen wirft dem Rathaus vor, mit falschen Zahlen zu operieren.

Wie berichtet, hatten SPD und Freie Wähler, kaum da das Aus der Eislaufbahn und gekürzte Öffnungszeiten im Museum beschlossen waren, die Rücknahme der Entscheidungen gefordert. Tags nach der Sitzung war im Rathaus nachgerechnet worden. Unterm Strich standen stark nach unten korrigierte Spareffekte. Davon setzte Kämmerer Martin Fenn die Fraktionen per E-Mail in Kenntnis und bat um ein Meinungsbild mit exakter Zahl an Pro- und Kontra-Stimmen zur möglichen Revidierung der Beschlüsse. Entsprechend wollte er den Etatentwurf fortschreiben.

„So sollen wohl Beschlüsse per Rundmail quasi außerparlamentarisch zurückgenommen werden? Da ist ja Burkina Faso noch besser verwaltet als Zirndorf“, empört sich Grötsch flankierend zu einer Presseerklärung, in der sich seine komplette Fraktion „von diesem Verhalten und dieser Art Politik“ distanziert.

Beschlusslage ist nach wie vor: Die Eisbahn wird geschlossen, das Museum nur noch vier statt sechs Tage die Woche geöffnet. Ob sich daran etwas ändert, entscheidet sich voraussichtlich bei der Etat-Verabschiedung am 22. April.

Geht es nach der CSU, bleibt es dabei: „Dass in öffentlicher Sitzung präsentierte Etatzahlen bereits nach zwölf Stunden ihre Gültigkeit verlieren“, dafür mag die CSU keine Verantwortung übernehmen. Sie sah sich mit „ständig neuen, oft fiktiven und nicht richtig“ erläuterten Zahlen konfrontiert. Auf Nachfragen „reagierten die Verantwortlichen ungnädig und destruktiv“. Die CSU verbucht das als Verschleierungstaktik. „Und in der Öffentlichkeit wurden wir von der Stadtspitze dann als handlungs- und beschlussunfähig dargestellt“, ärgern sich die Christsozialen.

Auch der Äußerung von Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD), es habe stets Konsens bestanden, keine Stellen zu kürzen, tritt die CSU scharf entgegen: Ihre Anträge, am Personal zu sparen, seien bereits auf vorberatender Ebene abgeschmettert worden. Nicht nachvollziehbar sei es, dass die Verwaltung in Zeiten leerer Kassen „hier überhaupt keinen Handlungsbedarf sieht“, zumal der Personalschlüssel deutlich über dem vergleichbarer Städte liege. „Doch jede Personaldebatte wird im Keim erstickt, da geht es nur darum, die Pfründe zu wahren“, sagt Grötsch.

Summen im Wandel

Auch bei den Berechnungen zu den Sparpotenzialen sieht er das bestätigt. Sie würden „hingerechnet, wie man es braucht“. Im Museum, wo die Einsparung über Nacht von bis zu 25 000 auf 7465 Euro zusammenschmolz, sei bei den Personalkosten lediglich die um 554 Stunden im Jahr reduzierte Öffnungszeit berücksichtigt, ohne dass diese Summe mit den anwesenden Kräften multipliziert worden wäre. Noch schlimmer gestalte sich die Berechnung zur Eisbahn, bei der überhaupt kein reduziertes Personal auftauche. „Das ist Verarsche hoch drei“, so Grötsch.

Die Aufstellung von Bäderchef Helmut Oswald verurteilt auch Walter Schäfer als „definitiv falsch“. Das Defizit liege weder bei 92 583 Euro noch bei den von Oswald zuletzt genannten 9300 Euro. Mit dieser Kalkulation hätten sich Verwaltung und Bürgermeister eigenmächtig über den Willen des Stadtrates gestellt, die Bahn betriebswirtschaftlich und nicht kameralistisch zu bewerten. Denn „kaufmännisch, ergo seriös betrachtet“, habe die Bahn seit 2010 alle Jahre im Schnitt ein Defizit von 74 000 Euro eingefahren. Womit sich für Schäfer genau wie für Grötsch die Frage aufdrängt, „inwieweit andere Summen, die man uns nennt, verlässlich sind“.

Im Blick auf den von Zwingel nur nebenbei erwähnten Vorjahresüberschuss von 3,1 Millionen Euro, moniert Grötsch zudem, grundsätzliche Infos würden dem Stadtrat vorenthalten. „Wir verwenden Stunden darauf, über Laubsauger und andere Sperenzchen zu diskutieren, dann zaubert der Bürgermeister mal schnell drei Millionen Euro aus dem Hut.“

Zwingel indes bringt der Kritik wenig Verständnis entgegen: Dass es zu dem Zahlensalat kam, habe ihn „selbst massiv geärgert“. Nur sei der neuerliche Antrag, das Museum teilzuschließen, überraschend von der SPD gekommen, „das hat uns kalt erwischt“. Zur Eisbahn habe Oswald vergeblich versucht, den Stadträten zu erklären, dass der tatsächliche Spareffekt für den Gesamthaushalt 2015 eben weit geringer liege als bei 93 000 Euro laut Wirtschaftsplan vom Bibertbad. „Hätten wir die Diskrepanzen, die sich aus der kaufmännischen Buchhaltung im Eigenbetrieb, der in das kameralistische System des Gesamtetats der Stadt zu überführen ist, verschwiegen, hätte man mir tatsächlich den Vorwurf machen können, etwas verschleiern zu wollen.“

Diktat des Stadtrats

In der Personalpolitik unterliege die Verwaltung dem Stadtrats-Diktat, 200 Stellen nicht zu überschreiten, „und den Stellenplan beschließt der Stadtrat“. Sparanträge dazu habe man vorberatend diskutiert, worauf sie die CSU zurückgezogen habe. „Und dass die Stadt personell überdurchschnittlich ausgestattet ist, soll man mir erst mal belegen.“ Ihn, so Zwingel, beschleiche der Eindruck, „die CSU sucht nach einem Vorwand, den Etat abzulehnen“.

Dass er die drei Millionen Überschuss nicht gleich genannt habe, sei wohlüberlegt und der Haushaltskonsolidierung geschuldet gewesen. „Andernfalls hätten wir sofort alle Beratungen einstellen können, dann hätt’s geheißen, jetzt brauchen wir ja nicht mehr großmächtig sparen. Und das hätte man mir auch wieder zum Vorwurf gemacht“, verweist er darauf, dass Zirndorf dieses Jahr trotz Rotstift und intensivstem Verschiebe-Bahnhof noch immer Kredite in Höhe von drei Millionen Euro benötigt, um das Drängendste zu erledigen.