Zirndorf hat einen neuen zweiten Mann

ZIRNDORF - Konstituierende Stadtratssitzung in Zirndorf: Die Koalition aus CSU, Grünen und Freien Wählern hat die bisherige Zweite Bürgermeisterin Sandra Hauber (SPD) aus dem Ehrenamt gedrängt. Stellvertreter von Bürgermeister Thomas Zwingel wurde erwartungsgemäß Bernd Klaski (CSU).

Auf diese Unterstützung hätte die CSU-Fraktion womöglich gern verzichtet. Schließlich gibt es einen Beschluss des Ortsverbandes, weder mit den neuerdings im Stadtrat vertretenen Anhängern des rechten noch des linken Rands zusammenzuarbeiten. Doch noch bevor CSU-Fraktionschef Udo Nürnberger in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats in der Paul-Metz-Halle seinen Parteikollegen Bernd Klaski als Kandidaten für das Ehrenamt des Zweiten Bürgermeisters vorschlagen konnte, drängte Bastian Treuheit – einer der beiden neu ins Gremium gewählten AfD-Vertreter – ans Mikrofon, um eben diesen als Bürgermeister-Stellvertreter zu empfehlen.

So darf davon ausgegangen werden, dass Klaski mit zumindest einer Stimme aus der AfD zum Stellvertreter des alten und neuen Zirndorfer Bürgermeisters Thomas Zwingel gewählt wurde. Doch es hätte auch so gereicht. Die neu formierte Gestaltungsmehrheit aus CSU (mit jetzt zehn von 30 Stadtratssitzen), Grünen (fünf Sitze) und Freien Wählern (drei Sitze) hat sowohl bei der Wahl der Stellvertreter als auch in etlichen Anträgen zur Geschäftsordnung (siehe untenstehender Bericht) ihre Übermacht über die SPD-Fraktion, die mit der Kommunalwahl von elf auf acht Mitglieder geschrumpft ist, demonstriert.

In geheimer Wahl, zu der die Stadträte namentlich und einzeln hinter einen Sichtschutz gerufen wurden, erhielt der in der Stichwahl knapp unterlegene CSU-Bürgermeisterkandidat Klaski 19 Stimmen. Die von der SPD-Fraktion aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung zuerst als Dritte, die vergangenen sechs Jahre als Zweite Bürgermeisterin für diesen Posten empfohlene Sandra Hauber unterlag mit elf Stimmen. SPD-Fraktionssprecher Marcus Spath hatte das Gremium um "Vernunft und Weitsicht" gebeten, "denn dann kann die Wahl nur auf Sandra Hauber fallen".

Es war nur eine von diversen Spitzen, die die SPD in der Sitzung austeilte. Auch das Amt als Dritte in der Stadtspitze gestand eine Mehrheit von 16 Stadtratsmitgliedern Hauber nicht zu. Es ging an den Grünen-Bürgermeisterkandidaten Walter Schäfer. Hauber erhielt zwölf Stimmen. Sie wünschte Klaski und Schäfer viel Erfolg "und dass Sie die nötige Kompetenz erwerben, um das Amt mit Würde zu führen".

 

Scharfe Kritik

 

Die Personalie Schäfer verurteilte SPD-Fraktionssprecher Marcus Spath scharf: Der Grüne habe als Bewerber für den Posten als Rathauschef im ersten Bürgermeisterwahlgang nur 10,5 Prozent der Wählerstimmen erhalten und sei damit weit hinter seiner Partei mit 18 Prozent geblieben. Das belege, "dass ihn die Bevölkerung nicht als Bürgermeister will". Bei den Stimmanteilen bei der Stadtratswahl lag Schäfer allerdings nicht weit von Hauber entfernt: Sie holte 5677 Stimmen, Schäfer 5338. Als weitere Bürgermeister-Stellvertreterin setzte sich Elke Eder mit 19 Stimmen gegen Spath und Anton Gebert (CSU) durch.

Gleich zu Beginn der konstituierenden Sitzung, als es darum ging, ob überhaupt ein Dritter Bürgermeisterposten vergeben werden sollte, erinnerte Spath daran, dass die Grünen diesen bisher abgelehnt haben. Die Kandidatur Schäfers zeige, warum dieser Grundsatz über Bord geworfen worden sei. Womit für ihn, so Spath, ein fader Geschmack bleibe.

Vor dem Hintergrund, dass Bürgermeister Zwingel keine Mehrheit mehr im Stadtrat hat, habe er, so Spath, Anfang April das Gespräch mit der CSU gesucht, nach einem ersten Treffen aber lediglich per Mail "lapidar" und ohne Begründung mitgeteilt bekommen, dass die CSU an keinen weiteren Verhandlungen interessiert sei.

Ähnlich sei es Zwingel ergangen. Aber dass das Bündnis von CSU, Grüne und FW zu diesem Zeitpunkt längst in trockenen Tüchern gewesen sei, habe sich letztlich bereits im Vorfeld der Stichwahl gezeigt, als Grüne und FW Klaski "überaus aktiv" unterstützt hätten. "Doch aus dem Sturz des Ersten Bürgermeisters ist bekanntlich nichts geworden", so Spath. Was nichts daran ändere, dass sich seine Fraktion nun in der Opposition wiederfände.

Doch auch in dieser Rolle werde die SPD weiterhin bestrebt sein, das Bestmögliche für die Stadt zu suchen, gleichzeitig aber genau beobachten, wie sich das neue Bündnis verhalte. Zumal sich etwa die Freien Wähler stets gern hinter dem Bürgermeister und der SPD versteckt hätten, wenn es beispielsweise um die hohe Verschuldung der Stadt ging. "Sie stehen jetzt wesentlich stärker in der Verantwortung, wir sind gespannt, ob Sie dieser Rolle gerecht werden", so Spath.

Als neue Stadträte, die im Chor und an ihren Plätzen stehend den Amtseid ablegten, wurden neben Klaski Vincenzo Pulerá (CSU), Gabriele Bohrer (Grüne), Claus-Georg Pleyer und Bastian Treuheit (beide AfD), Axel Popp, Walter Leikauf (beide SPD) und Paul Reubel (FDP) sowie Volker Berdich (Linke) vereidigt.