Zirndorf: Magere Zeiten stehen an

ZIRNDORF - Nicht nur die Kirchweih ist abgesagt. Inwieweit die Corona-Pandemie die Bibertstadt darüber hinaus beeinträchtigt, darüber informierte Bürgermeister Thomas Zwingel nach über zwei Monaten ohne Sitzung den Stadtrat in dessen letztem Treffen in der Amtsperiode 2014 bis 2020. Um die Abstandsregeln zu wahren, fand es im großen Saal der Paul-Metz-Halle statt.

Demnach hat die Stadt erstmals Kurzarbeit in publikumsorientierten Bereichen wie Bibert-Bad, Paul-Metz-Halle, Jugendhaus und Bücherei angemeldet. Mit Einnahme-Ausfällen in Millionenhöhe rechnet Zirndorf für die Stadtkasse. Erste Anträge auf Gewerbesteuer-Stundungen und Ratenzahlungen seien bereits im Rathaus eingegangen. Auch bei der Beteiligung an Einkommens- und Umsatzsteuer geht Zwingel von Einbußen aus. "Dem nächsten Stadtrat stehen ganz magere Jahre bevor. Während wir noch die Möglichkeit hatten, etwas zu bewegen, werden unsere Nachfolger keinen Spielraum mehr haben", sagte er.

Auf Drängen seiner eigenen Fraktion, die per Antrag eine zeitnahe Sondersitzung zur Corona-Pandemie gefordert hatte, um sich ein Gesamtbild über die Auswirkungen des "Lockdown" auf die Stadt machen zu können, verständigte sich Zwingel mit den Stadträten darauf, Mitte des Jahres in großer Runde zu tagen. Zwingel hätte das lieber in einem Ausschuss angesiedelt. Eine Sitzung des gesamten Stadtrates sei momentan sehr aufwändig.

Andererseits, wandte SPD-Fraktionschef Marcus Spath ein, werde die Paul-Metz-Halle derzeit ohnehin nicht anderweitig benötigt. Auch wenn es schwierig sei, so eine große Sitzung vorzubereiten, so befand auch Sandra Hauber (SPD), "wäre es wichtig, dass zumindest bei einem ersten Treffen der komplette Stadtrat über die Gesamtsituation der einzelnen Einrichtungen in Corona-Zeiten informiert wird". Anschließend könne man immer noch in Ausschüssen weiterarbeiten.

 

Nachtragsetat im Herbst

 

Beim Zeitpunkt für diese Sondersitzung machte sich die Verwaltung die Einschätzung des Innenministeriums zu eigen. Dort geht man davon aus, dass nicht vor Mitte des Jahres abzuschätzen ist, wie sich die Corona-Pandemie auf die kommunalen Haushalte auswirkt. Auch die Priorisierung geplanter Investitionen forderten SPD und Grüne. Womit sie, so Zwingel, offene Türen einrannten. "Wir schreiben die Zahlen ständig fort", versicherte er. Weiterverfolgt würde derzeit nur Begonnenes. "Spätestens in einem halben Jahr werden wir uns mit einem Nachtragshaushalt befassen müssen."

Eine Unterstützung Zirndorfer Klein- und Kleinstunternehmen etwa über "kleinformatige Liquiditätskredite", wie sie die Grünen beantragt hatten, fand keine Zustimmung. Die Marschrichtung, so Zwingel, sei von Bund und Land vorgegeben. Hauptinstrument der Hilfe sei die Stundung von Steuerforderungen, Abgaben und Gebühren bis Jahresende. "Wir werden die paar Kröten, die uns bleiben, selbst brauchen", meinte Zwingel.