Arberg: Amtsinhaber Jürgen Nägelein tritt erneut an

Arberg - Nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 wird ein hauptamtlicher Bürgermeister an der Spitze der Markgemeinde Arberg stehen. Dieser Beschluss wurde in der jüngsten Gemeinderatssitzung gefasst.

Gemeinsam hatte die Freie Wählergemeinschaft (FW) Lellenfeld und Wählergruppe CSU sowie die Freien Wähler Arberg (CSU und FW) den Antrag zur Änderung der Rechtsstellung des ersten Bürgermeisters eingebracht. Durch die beantragte Änderung erfahre der bisher gewährleistete geregelte Verwaltungsbetrieb eine weitere Optimierung, so der Gemeinderat Tobias Christ von der FW Lellenfeld.

Die aus zwölf Ortsteilen bestehende und rund 2300 Einwohner zählende Gemeinde verlange einen hauptamtlichen Amtsinhaber, da sich daraus sowohl ein Mehrwert für die Gemeinde und Einwohnerschaft als auch für die Amtsführung ergebe, hieß es in der Begründung des Antrags.

In den Redebeiträgen gab es sowohl positive als auch ablehnende Stimmen, in denen beispielsweise angeführt wurde, dass der Gemeindehaushalt die vermehrten Besoldungskosten zulasse. Dem wurde entgegengehalten, dass man auch die kommenden Zeitspannen nicht aus den Augen lassen dürfe, bei denen die Einnahmen der Kommunen sinken beziehungsweise Investitionen gekürzt werden müssten. Der Antrag, die Rechtsstellung des Bürgermeisters zu ändern, wurde mit den zehn "Ja-Stimmen" der beantragenden Wählervereinigung beschlossen. Die Gemeinderäte der Bürgerliste votierten geschlossen mit fünf "Nein-Stimmen" dagegen.

Bürgermeister Jürgen Nägelein gab als derzeitiger Amtsinhaber bekannt, dass er sich der Wiederwahl unter Voraussetzung der Nominierung durch die Wählergruppe FW Lellenfeld/CSU und FW Arberg stellen werde. Gemeinderat Haßlmeyer informierte dahingehend, dass man in Reihen der Bürgerliste nur Bewerber hatte, die an einer ehrenamtlichen Tätigkeit interessiert gewesen wären und man nun nach einem Kandidaten mit Ambitionen zur hauptamtlichen Amtsführung Ausschau halte.

Der Geschäftsordnung des Gemeinderats entsprechend standen zudem die im Laufe des Jahres eingegangenen Zuschussanträge von Vereinen und Organisationen zur Entscheidung an. Alle Beschlüsse erfolgten einstimmig.

Die Krippenfreunde Arberg erhalten 120 Euro als Ausgleich für die Kosten zur Haftpflichtversicherung der Weihnachtsbeleuchtung. Die Blaskapelle Arberg kann sich über eine Zuwendung von 120 Euro für die Überholung und Reinigung von Musikinstrumenten freuen. Die Investitionen des Sportvereins Lellenfeld, die Instandsetzungen von Sportplatz und -heim, die Anschaffung eines Rasenmähertraktors und weiterer Verbesserungen an den Sportanlagen werden mit maximal 1200 Euro bezuschusst. Der Sportverein Arberg erhält für den Kauf eines Spindelmähers, die Brunneninstandsetzung und für den Gerätekauf zur Aufrechterhaltung des Wirtschaftsbetriebs im Sportheim eine Zuwendung von 400 Euro.

Um die Versorgung mit elektrischer Energie bei der Kirchweih, dem Bürgerfest und anderen Veranstaltungen auf dem Marktplatz zu optimieren, wird im Torturm ein Stromverteilerkasten eingebaut. Die leitende Geschäftsbeamtin Carolin Helmreich erstattete den Rechnungsprüfungsbericht für das Haushaltsjahr 2018. Die Anmerkungen des Rechnungsprüfungsausschusses konnten bereits im Vorfeld beziehungsweise im Verlauf der Sitzung geklärt werden.

Baugesuche wurden bewilligt

Zum Gemeindewahlleiter für die Kommunalwahl 2020 wurde Carolin Helmreich berufen, Stellvertreterin wird Anita Schmelzer. Dem Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage wurde trotz geringer Überschreitung der Baugrenze stattgegeben. Ebenso zugestimmt wurde dem Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Ortsteil Kleinlellenfeld. Durch dieses Bauvorhaben wird eine Baulücke im Innenortsbereich geschlossen. Dem Gesuch zur Errichtung von Schleppdachgauben und zum Ausbau des Dachgeschosses des Hauses erteilte der Rat die Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes.

Eine längere Aussprache ergab sich unterdessen zu einem Bauantrag zum Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, zu dem bereits ein positiver Vorbescheid erlassen wurde. Die Erteilung wurde letztlich mit acht Stimmen abgelehnt. Bürgermeister Jürgen Nägelein berichtete zudem, dass die Kita Großlellenfeld den Status "Landkindergarten" erhält. Dies wirke sich positiv auf die Berechnung des Anstellungsschlüssels hinsichtlich der betreuten Kinder aus.