SPD fordert mehr bezahlbaren Wohnraum in Altmühlfranken

23.4.2019, 06:09 Uhr
SPD fordert mehr bezahlbaren Wohnraum in Altmühlfranken

© Jürgen Eisenbrand

Harald Dösel, der Vorsitzende des Kreisverbands Weißenburg-Gunzenhausen, nannte auf dem Parteitag des SPD-Unterbezirks Ansbach-Weißenburg-Gunzenhausen in Streudorf einige aussichtsreiche Beispiele. Etwa die Stadt Weißenburg, wo laut Dösel von Oberbürgermeister Jürgen Schröppel (SPD) ein kommunales soziales Wohnungsbauprojekt mit 15 Wohneinheiten (55 bis 90 Quadratmeter) angestoßen wurde, das demnächst fertiggestellt wird.

Nach den Vorgaben des Kommunalen Wohnraumförderprogramms müssen die Miethöhen in den Gemeinden so gestaltet werden, dass die Wohnungen besonders auch von einkommensschwachen Personen genutzt werden können, informierte Dösel. Damit wolle man ein Abwandern derjenigen verhindern, die sich die steigenden Mietkosten nicht mehr leisten können. Als Mietpreis für die Weißenburger Wohnungen seien 5,70 Euro pro Quadratmeter vorgesehen. Damit liege man deutlich unter dem marktüblichen Ansatz.

Für Dösel muss neben der Amortisierung durch laufende Mieteinnahmen auch der Restwert des Gebäudes betrachtet werden. Zu den Zielen des kommunalen Wohnungsbaus gehöre nämlich auch, Vermögenswerte für die Gemeinden zu schaffen, weshalb sich die voraussichtlich knapp 3,5 Millionen Euro Gesamtinvestitionen in Weißenburg lohnten: "Die Stadt bekommt einen Zuschuss von einer Million Euro, die Darlehensaufnahme beträgt etwa zwei Millionen Euro, sodass wir absehen können, dass sich die Maßnahme innerhalb weniger Jahrzehnte amortisiert haben wird", so Dösel.

Forderung in Gunzenhausen

Er sagte, dass sich SPD-Kommunalpolitiker auch andernorts für "bezahlbares Bauen" starkmachten. Etwa in Dinkelsbühl und Ansbach oder auch in Gunzenhausen, wo die SPD-Fraktion mit Hochdruck ein kommunales Wohnbauprojekt auf städtischer Fläche einfordere. Und auch die Pleinfelder SPD-Bürgermeisterkandidatin Astrid Weiße habe das Thema angepackt. Dort dümple ein sogenannter "Wohnpark am Fränkischen Meer" vor sich hin und warte nur darauf, dass die Gemeinde nach dem Scheitern dieses privaten Projekts hier tätig werden könne. "Und natürlich geht es dabei den Genossen in Pleinfeld auch hier vor allem um bezahlbares Wohnen", sagte Dösel. Für den Kreisvorsitzenden zählt Wohnen generell zu den "drängendsten sozialpolitischen Themen der heutigen Zeit". Bezahlbares Wohnen gewinne zunehmend auch in den ländlichen Gebieten an Bedeutung.

Die SPD habe in der hiesigen Region schon frühzeitig erkannt, wie wichtig der soziale Wohnungsbau sei. Man habe Kontakt zu den örtlichen Wohnungsbaugenossenschaften aufgenommen, die Lage ausgelotet und festgestellt, das ein Teil der Lösung darin bestehen könne, als Kommune selbst tätig zu werden. Wohnungsbau sei eine ihrer "ureignen Aufgaben".

Für den Weißenburger SPD-Mann darf kommunaler Wohnungsbau nicht verwechselt werden mit einem ausschließlichen Wohnbau für Menschen mit einem "Wohnberechtigungsschein". Diese Gruppe gehöre sicherlich auch zu den Adressaten, aber nicht ausschließlich. "Vielmehr geht es darum, Wohnraum zu schaffen, der für jedermann bezahlbar ist."

Dösel warnte vor einer Zwei-Klassen-Gesellschaft am Wohnmarkt. "Das wollen wir nicht", erteilte er einer solchen Entwicklung eine klare Absage. Die Sozialdemokraten plädierten vielmehr dafür, dass in allen neu zu bebauenden Gebieten darauf geachtet wird, Wohnraum für alle Anspruchsgruppen zu schaffen — egal ob jung oder alt, ob mit oder ohne Migrationshintergrund, ob mit oder ohne Behinderung und vor allem Wohnraum in den unterschiedlichsten Preissegmenten.

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