Die finanzielle Lage
Stadt: So wird der Haushalt 2022 geplant
21.10.2021, 09:53 Uhr
Der Zeitplan sieht nun vor, dass nach den Einzelbeschlüssen am 18. November und dem Wirtschaftsplan der Stadtwerke am 9. Dezember der Haushaltsplan 2022 am 16. Dezember verabschiedet werden soll.
Wie Stadtkämmerer Dominik Wenzel erklärte, belaufen sich die geplanten Personalausgaben für 2021 bislang auf rund 7,8 Millionen Euro. Diese Zahl soll 2022 auf Grund von Neueinstellungen in den Bereichen Klimaschutz und Schuladministration sowie einer Tariferhöhung auf über acht Millionen Euro ansteigen. Die Neueinstellungen werden teilweise gefördert.
"Nicht dramatisch"
In Sachen Straßenunterhalt bleibt man in diesem Jahr bislang unter dem Ansatz von 300 000 Euro. Bis zum 30. September 2021 sind in diesem Bereich 208 101 Euro ausgegeben worden. Mit Bezug auf Grünflächenunterhalt stehen in diesem Jahr bislang 49.903 Euro auf der Rechnung, 50.000 Euro waren für 2021 Jahr der Ansatz. "Das ist jetzt nicht dramatisch", sagte Wenzel. Man müsse jetzt nur mit neuen Aufträgen haushalten. Der Gebäudeunterhalt bleibt derzeit mit 266 609 Euro noch deutlich unter dem Ansatz von 476.000 Euro.
Rückblick: Corona-Spritze: So teuer wird 2021 für Treuchtlingen
Im Vermögenshaushalt sind die derzeitigen Kostenfaktoren der Stadt Treuchtlingen aufgelistet. Ganz vorne mit dabei sind der Neubau der Senefelder-Schule, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses Treuchtlingen und die Kapitalverstärkungsmittel für das Thermalbad.
Die Steuerkraft
Zum Stichtag 30. September wurden insgesamt etwa 12,4 Millionen Euro ausbezahlt. Angesetzt waren für das Jahr 2021 15,5 Millionen Euro, plus die Haushaltsreste aus den Vorjahren (7,3 Millionen Euro). Es ist also noch etwas übrig. Die Steuerkraft für das Jahr 2022 liegt in Treuchtlingen bei 892 Euro pro Einwohner. Damit liegt man unter dem Schnitt von Bayern (1639 Euro) und dem Landkreis (976 Euro). Besser gestellt sind da etwa Weißenburg (1238 Euro) oder Gunzenhausen (1177 Euro). Treuchtlingen landet dagegen nur auf Platz neun der Städte und Gemeinden im Landkreis.
Für Kommunen zwischen 10.000 bis 20.000 Einwohner seien aber im Vergleich höhere Steuerkräfte üblich.
Aus den Steuern soll im kommenden Jahr, nach Abzug der Gewerbesteuer- und Kreisumlage, 9,8 Millionen Euro Überschuss bleiben, was einen Rückgang von 24 Prozent im Vergleich zum erwarteten Ergebnis 2021 bedeuten würden. Dieser sogenannte Überschuss aus der allgemeinen Finanzwirtschaft soll 2023 wieder auf 10,4 Millionen ansteigen.
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer belaufen sich 2021 laut Hochrechnung auf 6,1 Millionen Euro. Im Coronajahr 2020 waren es nur 2,8 Millionen. "Für das Jahr 2022 sind vorsichtshalber nur 3,5 Millionen Euro angesetzt", erklärt Wenzel. Im vergangenen Jahrzehnt hatten die Gewerbesteuereinnahmen jedenfalls von Jahr zu Jahr stark geschwankt. Mit dieser Einschätzung fügt er sich ins Bild des vergangenen Jahrzehnts ein, in dem die Gewerbesteuereinnahmen jährlich stark schwankten. Die Einkommenssteuer wird für dieses Jahr auf 6,15 Millionen hochgerechnet, allerdings fehle bei dieser Auflistung noch das dritte Quartal für eine präzisere Betrachtung.
Die "Berg- und Talfahrt" der Schlüsselzuweisungen, wie Wenzel sie nennt, wird auch für 2022 prognostiziert. So soll der Betrag von 3,8 Millionen (2020) auf 4,4 Millionen (2021) im Jahr 2022 wieder auf 4,0 sinken.
Thema Schulden bleibt heikel
Die Stadt hat sich außerdem für verschiedene Förderprogramme beworben. Eines davon ist der Sonderfonds Innenstädte beleben vom Freistaat Bayern, für den die Bewerbung bereits erfolgreich gewesen ist. Die 272 000 Euro Fördermittel gilt es nun noch zu beantragen. Ob Treuchtlingens Bewerbungen für das Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" oder die EU-Innenstadt-Förderinitiative berücksichtigt werden, bleibt abzuwarten. Abschließend wurde über das heikelste Thema der Stadt Treuchtlingen gesprochen: Die Schulden. Der Schuldenstand des Eigenbetriebs Stadtwerke inklusive Versorgungsbereich und Altmühltherme beträgt zum 31.12.2021 voraussichtlich 50,9 Millionen Euro.
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