Heiße Eisen und aktuelle Aufregerthemen

17.7.2012, 18:04 Uhr
Heiner Bielefeldt

Heiner Bielefeldt

„Integration der Kulturen“ – was meint man denn damit? Wer integriert hier überhaupt wen? Oder müssen wir uns alle wechselseitig integrieren? Fragen, die Prof. Bielefeldt mit Prof. Christoph Bochinger vom Lehrstuhl für Religionswissenschaft der Universität Bayreuth, Prof. Mathias Rohe, dem Kenner islamischen Rechts von der Universität Erlangen-Nürnberg, mit dem Präsidenten des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt und der Soziologin Lale Yalcin-Heckmann von der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg klären will, bevor er zu den „heißen Eisen“ und den „aktuellen Aufregerthemen“ kommt.

„Meistens, wenn wir von Integration der Kulturen reden, haben wir den Islam im Kopf“, meint der Menschenrechtsexperte. „Wir meinen also im Grunde Religion.“ So auch in der aktuellen Debatte um die Knabenbeschneidung, die bei einem Wissenschaftstag, der sich in diesen Tagen mit dem Thema Integration befasst, „unvermeidlich“ ist. Genauso wie der Streit um den geplanten Moscheebau in Nürnberg.

Obwohl die Gesamtgesellschaft in Deutschland schon etliche Integrationslektionen gelernt habe — etwa die Notwendigkeit von Integrationskursen und Bildung sowie der weiteren Ausdifferenzirung des Religionsunterrichts —, zeige die Heftigkeit in der Debatte um die Knabenbeschneidung, „dass sich in der Gesellschaft neue Bruchlinien auftun“, stellt Bielefeldt fest. In der juristischen Fachliteratur sei das Thema zwar „vereinzelt“ verarbeitet worden, aber gerade deshalb könnte es sein, das die Heftigkeit der Debatte viele überrascht hat.

Zwar hat das Kölner Urteil, wonach eine Beschneidung von Jungen ohne medizinische Notwendigkeit einen Akt der Körperverletzung darstelle, keine rechtliche Bindung für andere Gerichte; trotzdem werden in jüdischen Krankenhäusern derzeit keine Beschneidungen mehr vorgenommen und Ärzteverbände empfehlen niedergelassenen Medizinern ebenfalls, derzeit davon abzusehen. Es herrscht also Rechtsunsicherheit.

Das bedeutet aber nicht, dass Beschneidungen nicht mehr stattfinden würden. warnt Prof. Bielefeldt. In vielen Fällen führe die gegenwärtige Situation „zu einer Art Beschneidungstourismus“. Beschneidungen würden in rechtlichen Graubereichen vorgenommen, „die sicher dem Kindeswohl nicht dienlich sind“.

Doch wie soll Rechtssicherheit hergestellt werden? Muss das Patientenrechtsgesetz angepasst werden, das Familienrecht, das Sorgerecht oder das Strafrecht? Einige Experten sagen, es bedürfe gar keiner rechtlichen Klärung, es reiche eine politische Willenserklärung aus, weil das Kölner Urteil keine rechtliche Bindung für andere Gerichte habe. „Ich habe keinen konkreten Weg vorzuschlagen“, bekennt Prof. Bielefeldt, „aber ich glaube, wir können es uns nicht leisten, abzuwarten, bis irgendwann das Bundesverfassungsgericht dazu das letzte Wort gesprochen hat. Das könnte ewig lang dauern. Von daher glaube ich schon, dass eine Klarstellung durch den Bundestag sinnvoll ist.“

Der 6. Wissenschaftstag der Metropolregion zum Thema „Stadt der Zukunft – Zukunft der Regionen“ findet am Freitag, 20. Juli in Erlangen ab 13 Uhr statt. Es sprechen im Audimax der Philosophischen Fakultät in der Bismarckstraße u.a. Günter Oettinger, EU-Kommissar für Energie, und Siegfried Russwurm, Vorstandsmitglied der Siemens AG. Ab 15.15 Uhr gibt es Foren zu den Themen Energie (Großer Hörsaal der Medizin), Infrastruktur der Kommunikation (Großer Hörsaal Alte Mathematik), Medizintechnik (Kleiner Hörsaal Medizin), Integration der Kulturen (Hörsaal C) und Finanzwelt (Kleiner Hörsaal Mathematik).

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