Samstag, 07.12.2019

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Hochwasser: Söder kündigt schnelle Hilfe an

Auch die Kommunen sollen nicht leer ausgehen - zusätzlicher Härtefonds - 02.06.2016 14:48 Uhr

Finanzminister Markus Söder (CSU) hat unbürokratische Hilfe für die vom Unwetter in Westmittelfranken betroffenen Haushalte, Firmen und Kommunen angeboten. © dpa


Der Betrag in Höhe von jeweils 1500 Euro wird später mit möglichen Ersatzleistungen von Versicherungen verrechnet, also wieder abgezogen. Zudem werden Antragsformulare gedruckt, dass ab Dienstag bis zu 5000 Euro pro Haushalt ausbezahlt werden können. Auch diese Gelder werden später verrechnet, müssen zurückgezahlt werden, wenn die Versicherungen überweisen.

Zusätzlich gibt es einen Härtefonds bei existenziellen Notlagen, etwa von Handwerksfirmen oder landwirtschaftlichen Betrieben. Bis zu hundert Prozent Ersatz, so der Minister, werden hierbei vom Freistaat übernommen. In einigen Fällen sind nämlich Betroffene überhaupt nicht gegen die Unwetterschäden abgesichert.

Auch die geschädigten Kommunen, darunter die Stadt Ansbach, sollen nicht leer ausgehen. Sie bekommen staatliche Mittel für Sanierungen an öffentlichen Gebäuden und Straßen. Söder verweist auf die Erfahrungen, die der Freistaat bei früheren Katastrophen gemacht hat, etwa beim Hochwasser in Deggendorf. Auch damals sei Bayern mit Soforthilfen eingesprungen. Politisch sei der Vorgang mit dem Haushaltsausschuss des Landtags abgestimmt.

bhd

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