Adelsdorf: CSU-Fraktionschef warf das Handtuch

ADELSDORF - Paukenschlag in der Gemeinderatssitzung: Der langjährige Fraktionsvorsitzende der CSU, Andreas Maier, erklärte für alle ziemlich überraschend seinen Rücktritt von diesem Amt.

Maier hatte zwar im Vorfeld Bürgermeister Karsten Fischkal unterrichtet und deutete dies auch immer wieder in seiner Fraktion an — von der spontanen Ankündigung hätten die Gemeinderatskollegen aber nichts gewusst, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Christsozialen, Uwe Pöschl. Maier gab an, es sei fraktionsintern immer wieder zu Differenzen gekommen, er wolle sich diesem Druck auch aus gesundheitlichen Gründen nicht länger aussetzen.

Man habe sich mit Maier als Sprecher der CSU immer auf Augenhöhe unterhalten können, lobte Bürgermeister Fischkal und dankte, ebenso wie andere Ratskollegen, dem bisherigen CSU-Fraktionschef für seine konstruktive Arbeit. Laut Uwe Pöschl werde man nun zeitnah zu einer außerordentlichen Fraktionssitzung laden, um die Nachfolge zu regeln.

Wer neuer Fraktionsvorsitzender der CSU/BB-Fraktion werde, könne er im Vorfeld nicht sagen, sagte Pöschl auf Anfrage. Er stehe aber, wenn es gewünscht werde, parat.

Pöschl überraschte die Räte auch mit einem Eilantrag in Sachen "Beschränkter Haushaltsverzug": Es sei in diesem Zusammenhang nicht hinnehmbar, die Vereinsförderung einzustellen oder zu kürzen. Pöschl schlug vor, dass die Mandatsträger auf ihr Sitzungsbudget (für EDV) in Höhe von 250 Euro im Jahr verzichten, um die Vereinsförderung weiter zu zahlen. Dies wurde abgelehnt.

"Finanziell solide Füße"

Allerdings sprachen sich die Bürgervertreter dafür aus, die Kürzungen der Vereinsförderung im Rahmen der Haushaltsbeschränkung (die wie berichtet nötig wurde, weil Adelsdorf wahrscheinlich auf 1,55 Millionen Gewerbesteuereinnahmen verzichten muss) auszusetzen, was mit großer Mehrheit befürwortet wurde. Diesbezüglich meldete sich Jörg Bubel (SPD) zu Wort, der meinte, dass Adelsdorf "auf finanziell soliden" Füßen stehe, es seien für solche Eventualitäten ausreichend Rückstellungen vorhanden. Gewerbesteuereinnahmen stünden sowieso nicht punktgenau fest und könnten sich positiv wie negativ entwickeln, so Bubel.

Im weiteren Verlauf der Sitzung beschäftigten sich die Räte mit Anträgen der Fraktionen. Zunächst mit dem der Freien Wähler auf Wiedereröffnung des Spielplatzes am Tannenweg (Aisch). Man werde, so der Vorschlag von Verwaltung und Bürgermeister, zunächst eine Kostenschätzung einholen und in die Haushaltsberatungen für 2019 aufnehmen; Fischkal solle sich weiterhin nach einem Ausweichstandort umsehen, hieß es.

Ferner beantragte Uwe Pöschl für die CSU/BB-Fraktion, dass der rund 750 Meter lange Verbindungsweg vom Eisweiher Richtung ehemaliger Bahnhof Neuhaus mit Rasengittersteinen links und rechts befestigt wird. Auch dies ließ der Bürgermeister von Planer Thomas Wolff überprüfen, der zu der Einschätzung kam, dass die Befestigung der Verbindungsstraße, die nicht für den öffentlichen Verkehr gesperrt ist, rund 112 000 Euro kosten werde. Zu viel, so die ziemlich einheitliche Meinung im Plenum, weshalb nun geprüft werde, ob der kleine Weg nur noch eingeschränkt für landwirtschaftliche Fahrzeuge und als Rad- und Fußweg genutzt werden sollte; auch eine Verbreiterung würde eventuell in Frage kommen.

Der nächste Antrag kam von Bündnis 90/Die Grünen (Sabina König, Michael Auer), die fordern, dass auf den verpachteten landwirtschaftlichen Feldern kein Glyphosat mehr ausgebracht werden solle. Prinzipiell konnte sich die Ratsmehrheit erwärmen für ein solches Verbot, aber verbieten wolle man dieses sehr umstrittene Herbizid nicht, vor allem deshalb nicht, weil sich Gemeinderat Johannes Funke meldete und meinte, dass man derzeit nicht auf dieses Düngemittel verzichten könne; ohnehin werde damit sehr restriktiv umgegangen.

Auf Glyphosat verzichten

Der Antrag der Grünen wurde nicht befürwortet, aber die Gemeinde spreche sich bei neuen Verpachtungen dafür aus, dass auf ihren Flächen auf freiwilliger Basis kein Glyphosat ausgebracht werde, so der Bürgermeister.

Nach umfangreicher Arbeit — Kämmerer Christian Jakobs sprach von "abertausenden von Buchungsvorgängen" — konnte die Verwaltung den Jahresabschluss für 2011 festzurren. Man habe, so der Kämmerer, Bilanzen und Buchungsvorgänge bis in die 1960er Jahre durchkämmen müssen, um Fehlbuchungen auszumerzen. Bilanzkorrekturen in Höhe von 10,30 Millionen Euro wurden vorgenommen, um die sich das Eigenkapital der Gemeinde erhöhe, so Kämmerer. Der Gemeinderat nahm den Jahresbericht zur Kenntnis und verwies ihn an die örtliche Rechnungsprüfung.