Aufgalopp zum StUB-Alleingang

HERZOGENAURACH - Die Stadt soll die Konsequenzen aus dem Bürgerentscheid gegen die Stadt-Umland-Bahn (StUB) für ihre Interessen ziehen. Am Mittwoch, 20. Mai, sollen die Stadträte die Weichen stellen für einen Alleingang Herzogenaurachs.

Diesen hatte Bürgermeister German Hacker bereits am Abend des Bürgerentscheids angekündigt. Jetzt liegt sein Beschlussvorschlag auf dem Sitzungstisch. Er hat zwei Teile. Natürlich soll Herzogenaurach zunächst seine Förderzusage an den Landkreis zurückziehen. Wie wiederholt berichtet, hatte der Stadtrat insgesamt 10 Millionen Euro aus dem Stadtsäckel zusätzlich zur Kreisumlage versprochen: 3 Millionen für die Planungskosten bis zur Planungsstufe vier, sprich dem Zeitpunkt für die Förderanträge an Bund und Land, sieben weitere Millionen für die Baukosten.

Die Bürger haben jetzt dem Landkreis verboten, das StUB-Projekt weiter zu verfolgen. Das Herzogenauracher Geld muss deshalb nicht fließen. Der Stadtrat soll deshalb sowohl den Grundsatzbeschluss vom 27. Juli 2012 als auch den konkreten Beschluss vom 29. September 2014 für Extrageld aus Herzogenaurach aufheben. Das Geld wird die Stadt selbst in die Bahn investieren. Vorausgesetzt, sie bekommt diese eigentlich in die Zuständigkeit des Landkreises fallende Aufgabe vom Kreistag übertragen. Und dies soll der Stadtrat als Zweites beschließen: einen Antrag an den Landkreis auf Erlass einer Verordnung zur Übertragung der Aufgabe „Stadt-Umland-Bahn“ innerhalb des Herzogenauracher Stadtgebiets.

Letzteres beginnt bekanntlich an der Autobahn zwischen Häusling und Haundorf. Also würde nicht die vom Bürgerentscheid abgelehnte „T-Trasse“ gebaut werden, sondern lediglich das „L“ zwischen den Punkten Nürnberg-Wegfeld, Erlangen und Herzogenaurach.

Diese Trassenführung ist nach der standardisierten Bewertung ebenfalls förderfähig durch Bund und Land. Mit einem Plazet durch den Kreistag würde also nicht mehr ERH, sondern Herzogenaurach in einem StUB-Zweckverband mit Erlangen und Nürnberg eintreten. Der Nutzen für Herzogenaurach wäre, so die Begründung des Stadtratsantrags, der gleiche.

Bürgermeister German Hacker weist darauf hin, dass der Stadtrat zunächst nur den Beitritt zum Zweckverband beschließen soll, um die Planungen bis zur erwähnten Stufe vier voranzutreiben, die eine fundierte Kostenberechnung bringt.

German Hacker ist inzwischen abgerückt von seinen ursprünglichen Aussagen, man werde im Gegenzug mit einem Zuschuss-Antrag an den Landkreis herantreten. Dies würde ja den Bürgerwillen beim Entscheid missachten. Eine politische Frage sei gleichwohl eine Senkung der Kreisumlage für alle Kreisgemeinden. Die ÖPNV-Kosten sinken ja.