Braucht das Vereinshaus eine Vitalkur?

1.4.2021, 17:47 Uhr
Braucht das Vereinshaus eine Vitalkur?

© Matthias Kronau

Mittelfristig sei es illusorisch, so hieß es in einem entsprechenden Antrag, vor 2026 mit der Fertigstellung einer neuen Stadthalle oder anderen Veranstaltungsmöglichkeiten zu rechnen. "Die einzige größere Bühne der Stadt ist und bleibt auch mittelfristig das Vereinshaus.

CSU/JU: Das Geld wäre gut investiert

Allerdings sei das Vereinshaus "in einem denkbar schlechten Zustand". Konrad Körner sprach in der Sitzung von einem "Zombie unter den Stadthallen". Aus Sicht der CSU müsse noch einmal Geld in die Hand genommen werden. "Wenn wir dadurch die Nutzungs- und Lebensdauer des Vereinshauses noch um einige Jahre verlängern, ist das Geld auch gut investiert", war im Antrag zu lesen.

CSU-Sprecher Walter Drebinger verwies darauf, dass bereits Vereine auf die Fraktion zugegangen seien, um auf den schlechten Zustand des Hauses hinzuweisen. Drebinger nannte insbesondere die sanitären Anlagen.

Genug Geld für das Vereinshaus

Im Grunde, so Bürgermeister German Hacker, sei der Ansatz des Antrags richtig. Das Vereinshaus werde mittelfristig gebraucht. Allerdings seien im Haushalt ohnehin 50 000 Euro für die Ertüchtigung der Heizungsanlage eingestellt, über den Deckungsring des Gebäudeunterhaltes stünden im Fall des Falles problemlos noch einmal 400 000 Euro zur Verfügung. Der Antrag erübrige sich daher. Die CSU beharrte allerdings auf einem eigenen Budgetposten, da die Verwendung von Geld aus dem Deckungsring bedeute, dass es dann an anderer Stelle fehlen könnte. Das sah die Mehrheit im Stadtrat nicht so, der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Körner: Kein anderer Weg

Dieser Antrag war einer von acht Anträgen, die die CSU zur Etatsitzung vergangene Woche gestellt hatte. JU-Fraktionssprecher Konrad Körner verwahrt sich in einer schriftlichen Stellungnahme gegen Kritik, dass viele der Punkte schon im Vorfeld und nicht erst in der finalen Haushaltssitzung hätten angesprochen werden können und sollen. Körner merkte an, dass die vier Vorbereitungssitzungen des Finanzausschusses "vom Bürgermeister konsequent nicht-öffentlich gehalten werden". Das sei nicht die Beschlusslage des Stadtrates zu öffentlichen Vorberatungen "und wird in anderen Städten auch anders gehandhabt".

Es sei dann nur natürlich, dass die Fraktionen sich ihre Anträge bis zur ersten öffentlichen Sitzung des Haushaltes aufsparen würden. "Anträge sind unser einziges Mittel, eigene Vorschläge in den politischen Prozess einfließen zu lassen." Auch vonseiten der Gestaltungsmehrheit und von Nicolai Schaufler (Die Partei) war noch je ein Antrag zu behandeln gewesen.

Zur Frage des Tonfalls, der zeitweise in der Etatsitzung herrschte, meinte Körner: "Man kann von mancher Diskussion konsterniert sein", doch das treffe dann auch auf Äußerungen des Bürgermeisters in der Etatsitzung zu. "Stilfragen sind bekanntlich Meinungsfragen."

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