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CSU Lonnerstadt: Streit schwelt weiter

Giovanni Daniele behauptet, es habe eine regelrechte Austrittswelle gegeben. Der Vorsitzende widerspricht. - 26.10.2020 17:09 Uhr

Ob in diesem Briefkasten bald wieder Anträge auf Parteimitgliedschaft landen? Beim CSU-Ortsverband Lonnerstadt brodelt der Streit mit Giovanni Daniele weiter.

26.10.2020 © Foto: Karl-Heinz Panzer


In einer Mail an unsere Redaktion ging Daniele erstmals auf die Gründe ein, die ihn zu seinem Rückzug bewegt haben. "Neun CSU-Mitglieder haben mittlerweile ihre Konsequenzen aus der Einmischung von der CSU-Kreisleitung durch Herrn Walter Nussel, MdL, gezogen", schreibt der Kommunalpolitiker, der im März als Bürgermeisterkandidat seiner Partei knapp unter der Zehn-Prozent-Marke geblieben war.

In den Rücken gefallen?

Auch Karl Blankenbühler wird von Daniele verantwortlich für den von ihm behaupteten Massenexodus gemacht. Weiter heißt es: "Herr Nussel ist den Ortsverbandsmitgliedern (. . .) in den Rücken gefallen (. . .). Ich frage mich nur, welche Motivation Herrn Nussel dazu verleitet, die demokratischen Oppositionsziele, die sich ein Ortsverband gegeben hat, öffentlich zu ignorieren."

Daniele bezog sich dabei erklärtermaßen auf Äußerungen des Herzogenauracher Landtagsabgeordneten gegenüber unserer Zeitung, wonach der Kreisverband die Kritik der Lonnerstadter Gemeinderatsfunktion an der praktizierten Vereinsförderung nicht mittrage. Blankenbühler, erst seit dem 3. September an der Spitze des Ortsverbandes, widerspricht seinem kurzzeitigen Stellvertreter: "Ich habe seit meiner Wahl drei Austrittserklärungen erhalten – mehr nicht." Dabei handele es sich neben Giovanni Daniele um dessen Ehefrau und um Susanne Pfister, die ebenfalls seit September stellvertretende Ortsverbandsvorsitzende war. Axel Popp, bisher Schriftführer, ist nach eigenen Angaben von seinem Vorstandsposten zurückgetreten.

Welche Zählweise stimmt?

Blankenbühler indes hat nur eine Erklärung für Danieles Zählweise: Der Ex-Fraktionsvorsitzende könnte diejenigen mitgezählt haben, die die Partei zuvor eben wegen seiner konfrontativen Politik verlassen hätten. Es handele sich um vier Mitglieder, darunter Blankenbühlers Amtsvorgänger Jörg Brunhofer. Der hatte seinen Abgang damit begründet, dass Daniele die ehrenamtlichen Vereinsmitglieder und Funktionäre ohne Rücksprache mit dem Ortsverband vor den Kopf gestoßen habe.

Als Fraktionsvorsitzender hatte Daniele unter anderem beantragt, den Vereinen vor der Gewährung von Zuschüssen genauer auf die Finger zu schauen und den Geldhahn ein Stück weit zuzudrehen. Der zurückgetretene Fraktionssprecher verweist darauf, dass er am 3. September breite Rückendeckung vom Ortsverband bekommen habe. "Bei der damaligen Ortsversammlung waren alle neun anwesenden Mitglieder, einschließlich des CSU Gemeinderates Hans Höps, einstimmig für eine klare Oppositionsarbeit", bekräftigt Daniele. Er selbst hatte diese Zustimmung namentlich und einzeln abgefragt.

Gegenseitige Vorwürfe

Zumindest Hans Höps erweckte dabei den Eindruck, dass er sich ein Stück weit unter Druck gesetzt fühlte. Prompt lehnte er in der folgenden Gemeinderatssitzung einmal mehr einen Antrag ab, den Daniele im Namen Fraktion gestellt hatte. Schon zuvor war Daniele oftmals der Einzige gewesen, der bei Abstimmungen im Rat die Hand für CSU-Anträge hob. Daniele und Blankenbühler machen sich gegenseitig Vorwürfe. Blankenbühler habe ohne Rücksprache auf ein Zurückziehen der Anträge im Gemeinderat gedrängt, sagt Daniele.

Blankenbühler wiederum macht geltend, dass er – wenn überhaupt – von diesen Anträgen nur so kurzfristig unterrichtet worden sei, dass er darauf nicht habe reagieren können. "Ich habe nie eine Mail bekommen", unterstreicht der Ortsverbandsvorsitzende. Anders hat es zuvor Ex-Schriftführer Axel Popp in einer Pressemitteilung dargestellt.

 

KARL-HEINZ PANZER

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