Erdhügel geben Steilvorlage für einen Disput

9.8.2017, 16:26 Uhr
Erdhügel geben Steilvorlage für einen Disput

© Foto: mk

Jörg Bubel steht auf einem der Erdhügel. Teerstücke sind zu finden, an manchen Stellen ragen Plastikrohre heraus. "Wenn das hier verteilt wird, wer will denn darauf bauen", fragt sich der SPD-Gemeinderat. Fragen stellt sich Bubel auch, wenn er auf den bereits verteilten Aushub sieht, auf dem die Erdhügel lagern. Macht der wirklich Sinn?

Jörg Bubel fordert eine Diskussion darüber im Gemeinderat, meint auch, dass über einige Punkte Beschlüsse gefasst hätten werden müssen. Es geht um die Bodenbeschaffenheit, aber auch um die Frage, ob haushaltstechnisch alles sauber gelaufen ist.

Dazu hatte der Gemeinderat unlängst eine Liste mit Fragen an Bürgermeister Karsten Fischkal geschickt, die dieser nun auch beantwortet hat: Der bereits verteilte Aushub stammt aus dem Baugebiet Reuthsee. Sowohl der Investor Reuthsee als auch die Gemeinde würden profitieren. Die Erdhügel mit rund 800 Kubikmetern wiederum stammen aus der Erschließung des Baugebietes "Alter Bahnhof". In beiden Fällen handle es sich um Boden der Klasse 3 bis 5.

Jörg Bubel fragt sich, ob sich die Böden wirklich dazu eignen, den künftigen Bauherren im Gewerbegebiet das Bauen zu erleichtern. Zumindest bei den Erdhügeln aus dem Baugebiet "Alter Bahnhof" hat er so seine Zweifel.

Der SPD-Gemeinderat fragte auch, ob sich die Gemeinde nicht hat Einnahmen entgehen lassen, weil der Reuthsee-Investor seinen Aushub kostenpflichtig zur Erdaushubdeponie Adelsdorf hätte bringen können. Bubel schätzt die Menge auf 10 000 Kubikmeter, das wären 50 000 Euro Entsorgungskosten.

"Den Vertrag möchte ich sehen"

In seiner Antwort zweifelt Bürgermeister Karsten Fischkal (FW) die Menge an: "Woher haben Sie diese Erkenntnisse?" Den NN sagte Jörg Bubel: "Das habe ich natürlich nur grob schätzen können." Fischkal in seiner Antwort weiter: Die Gemeinde habe nicht auf eine Einnahme verzichtet, "sondern der wirtschaftliche Vorteil für den Investor wurde auf Basis eines geschlossenen Vertrags vollumfänglich gegengerechnet."

Das wiederum ärgert Bubel: "Den Vertrag möchte ich sehen." Müsse ein solches Geschäft das nicht ordentlich haushaltstechnisch in Einnahmen und Ausgaben gerechnet werden?

Der SPD-Gemeinderat besteht darauf, dass das Thema in der nächsten Gemeinderatssitzung noch einmal auf die Tagesordnung kommt.

Deutlich wird aber, dass es hier um mehr als um Erdhügel geht. Gemeinderat Erwin Bergner hat seine Konsequenzen gezogen. Er hat Jörg Bubel nun aufgefordert, "mich aus ihrem Mailverteiler zu streichen, ansonsten sehe ich mich hier einer weiteren Flut von Fragen gegenüber, die mich nur peripher tangieren". Bergner sieht sich einer "sachlichen, zukunftsorientierten Gemeindepolitik" verpflichtet.

Das nimmt aber auch Jörg Bubel, ein SPD-Alleinkämpfer im Gemeinderat, für sich in Anspruch. "Keine einzige Frage war unsachlich, den Vorwurf weise ich zurück", hat er dem FW-Gemeinderat Erwin Bergner geschrieben. Und weiter: "Allerdings habe ich das Empfinden, dass in Ihrer Mail eines der Hauptprobleme dieses Gemeinderates auf den Punkt gebracht wird."

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