Haushalt für Herzogenaurach: SPD bleibt entspannt

HERZOGENAURACH - "Das ist ein relativ spannender Haushalt", sagt Holger Auernheimer. Dass der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion im Stadtrat dennoch sehr entspannt wirkt beim Pressegespräch kurz vor der Etatverabschiedung am 30. Januar, liegt vor allem daran: Die Furcht vor einem allzu starken wirtschaftlichen Abschwung ist begrenzt: "Unsere Firmen stehen auf einem guten Fundament".

So sieht das auch Sandra Wüstner, ebenfalls stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Auernheimer und Wüstner haben dieser Tage die SPD-Kommunikation in Sachen Etat übernommen, weil Fraktionschef Curd Blank derzeit beruflich im Ausland unterwegs sein muss.

2020 werden im Rathaus alle Budgets außer Kindergärten und Feuerwehren erst einmal um zehn Prozent gekürzt.  Eine notwendige Konsolidierung, eine Vorsichtsmaßnahme auch, die aber keine Einschränkungen bei den anstehenden Investitionen bedeutet. Bei aller Behutsamkeit mit Blick auf die Gewerbesteuer: "Die Unternehmen sprechen von Gewinnrückgang, nicht von Einbrüchen", so Auernheimer. Insofern sei nun eine Übergangszeit, die doch positiv in die Zukunft blicken lasse. Trotz Budgetkürzungen müssten jedoch neue Stellen geschaffen werden, insbesondere in sicherheitsrelevanten Bereichen wie der EDV.

Sandra Wüstner betont, dass die SPD stets einen klaren Kurs bei den "drei großen und alternativlosen Projekten der Stadt" gefahren habe: der Rathaus-Sanierung, der StUB und der Südumgehung. Sie werden in den nächsten Jahren weiter im Blickpunkt stehen.

Wie viele andere Aspekte auch: Kindergartenbau, ÖPNV, Kulturpolitik, Klimaschutz, Infrastruktur, Breitbandausbau – vieles sei erreicht worden, und es gehe weiter. "Der Wohnbau ist der SPD ein besonderes Anliegen", sagt Sandra Wüstner.

Bei aller Zufriedenheit mit der Arbeit "ihres" SPD-Bürgermeisters German Hacker: Bei vier Gegenkandidaten könnte es dieses Mal durchaus zu einer Stichwahl kommen. Ein Grund, warum mehr Gegenwind zu verspüren ist, liegt für Sandra Wüstner am rüderen Ton in den sozialen Netzwerken oder auch Leserbriefen. Dieser Ton habe irgendwann Auswirkungen und schaffe eine diffuse Stimmung. Zum Beispiel die, dass der Bürger nicht ausreichend in Entscheidungsprozesse einbezogen werde. Das ärgert Sandra Wüstner. Beispiel: ISEK-Prozess. "Hier haben die Bürger so viele Ideen eingebracht und mitdiskutiert." Vieles werde realisiert. Auch die Rathaus-Sanierung sei sehr lange und umfangreich im Vorfeld diskutiert worden.

Die CSU ärgert sich über viele Ansätze im Haushalt.