Hinter einer Maske aus Kalkül

26.3.2021, 16:42 Uhr

Der Haushalt 2021 ist ein Ausdruck Herzogenauracher Stabilität. Das wissen die Fraktionen von CSU und Junger Union, sie ließen das durchblicken. Mit ihren Anträgen sorgten sie aber für berechtigten Unmut. Die meisten Vorschläge hätten sie während der Haushaltsberatungen einbringen können. Und mancher Antrag war völlig unnötig in genau dieser Etat-Sitzung, der Corona-Helden-Antrag etwa.

Fast zwangsläufig abgelehnt

Das Argument, man habe erst nach den Etatberatungen wissen können, was man fordern will, klingt schwach. Umgedreht könnte es heißen: Man hat gesammelt für die politische Show am Tag der Debatte. Fast zwangsläufig wurden fast alle Anträge abgelehnt. Nun können CSU und JU von der Arroganz der Macht, also des Bürgermeisters und der Gestaltungsmehrheit, sprechen. Vielleicht war das so gewollt. Es ist fast zu vermuten.

Gut, dass die Etatsitzung nur wenige Bürgerinnen und Bürger mitverfolgt haben. Der Abend wäre kein probates Mittel gegen Politikverdrossenheit gewesen.

Wichtige Themen

Schade ist das insbesondere, weil jeder der CSU-Anträge tatsächlich interessante Themen angeschnitten hat. Die Forderung, das Vereinshaus, den "Zombie unter den Stadthallen" (Konrad Körner), fit für die Jahre bis zu einer echten Stadthalle zu machen, ist ein solches Thema. Allerdings – hätte man schon bei den Beratungen angeklopft, hätte man gemerkt, dass auch die Stadt sich schon Gedanken gemacht hat. Und wäre vielleicht zu einer Lösung gekommen, die sich auch die CSU/JU auf die Fahnen hätten schreiben können. So aber erstickten im Sitzungssaal Vereinshaus viele CSU-Ideen hinter einer Maske aus Kalkül.

MATTHIAS KRONAU

 

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