Donnerstag, 13.05.2021

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Höchstadt: Stadtrat lehnt Debatten-Übertragung ab

Antrag der Jungen Union auf Internet-Kanal abgeschmettert - 22.04.2021 11:57 Uhr

Auch in Bayern ist inzwischen angesichts der anhaltenden Pandemie die Übertragung von politischen Treffen wie Stadtratssitzungen im Internet erlaubt. In Höchstadt sprachen sich die Räte aber mehrheitlich dagegen aus.

22.01.2021 © Tom Weller, dpa


Letzteres wäre nach einer Änderung der Bayerischen Gemeindeordnung möglich, als Reaktion auf die Pandemie und auch als gute Option für die Zeit danach. Eine gute Idee, fand CSU-Fraktionssprecher Alexander Schulz. Allerdings fehlten noch Erfahrungswerte, ob in dieser Konstellation auch die nonverbale Kommunikation funktioniere, gab der Christsoziale zu bedenken.

Auch Andreas Hänjes war dafür

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Impfstart im Impfzentrum Höchstadt

In Höchstadt hat das dezentrale Impfen gegen das Covid-19-Virus begonnen. Ein leerstehendes Gebäude der Medizinfirma Baxter im Aischpark wurde zum Impfzentrum umgestaltet.


Auch SPD-Mann Andreas Hänjes votierte dafür. Die skeptischen Stimmen aber waren in der Überzahl. Die Übertragungstechnik sei erfahrungsgemäß nicht frei von Aussetzern, mahnte Michael Ulbrich, Sprecher der Jungen Liste (JL). Für die Beratung sei das verkraftbar, aber bei Abstimmungen fatal. "Die Mehrheitsverhältnisse könnten sich verschieben", meint Ulbrich. Auch Peter Winkler von Bündnis 90/Die Grünen sah es "sehr, sehr kritisch". Die Novelle sei "mit heißer Nadel gestrickt" und vom Datenschutz her äußerst bedenklich. Fast wortgleich stimmte ihm AfD-Einzelkämpfer Christian Beßler zu.

Was ist mit nichtöffentlichen Sitzungen?

Andreas Popp, auch von den Grünen, sprach die Problematik mit der Abwicklung nichtöffentlicher Sitzungen an. Ulbrich fasste zusammen: "Es tun sich zu viele Fragen und Probleme auf." Ähnlich gestaltete sich das Meinungsbild hinsichtlich der Livestreamings. Auch dafür gab es vor allem innerhalb der CSU Sympathien, wenn auch nicht uneingeschränkt:

"Ich will mein Bild nicht im Netz haben"

Günther Geyer machte unmissverständlich deutlich: "Ich will mein Bild nicht im Netz haben. Wer mich sehen will, soll in die Sitzung kommen." Vor allem seitens der Jungen Liste und der Grünen kamen Vorbehalte gegen die Übertragung. Auch Christian Beßler sagte: "Eindeutig nein!" "Die Debatten müssen nicht ins World Wide Web", meinte Ulbrich. Alexander Schulz dagegen hätte kein Problem damit. "Das könnte für das Interesse und die Attraktivität förderlich sein", glaubt der CSU-Mann.

 

khp

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