Schlussstrich unter die Kaufhaus-Sanierung

WEISENDORF - Die Sanierung des ehemaligen Kaufhauses an der Hauptstraße ist nun auch haushaltstechnisch abgeschlossen, hat Bürgermeister Karl-Heinz Hertlein (CSU) erklärt, nachdem der Marktgemeinderat in seiner Sitzung die überplanmäßigen Ausgaben gebilligt hatte.

Weisendorf war die erste Kommune in Mittelfranken, die im Rahmen der Städtebauförderung am Förderprogramm des Freistaats teilnahm. Das dreigeschossige Gebäude wurde Ende der 1950er Jahre als Wohn- und Geschäftshaus errichtet. Mit einer einfachen Sanierung des Gebäudes konnten so drei Wohnungen für anerkannte Flüchtlingsfamilien und ein Gemeinschaftsraum im Erdgeschoss als Treffpunkt für Integrationsmaßnahmen geschaffen werden.

Verwendungsnachweis ist erstellt

Wie der Bürgermeister erläuterte, ist laut Aussage vom Architekten und Stadtplaner Helmut Kündinger vom Nürnberger Büro Topos Team die Maßnahme nun abgeschlossen. Lediglich Arbeiten an der Regenrinne stehen 2021 noch an sowie die Abnahmeleistungen zum Ende der Gewährleistungszeiträume. Da der Bewilligungszeitraum für die städtebauliche Maßnahme am 31. Dezember 2020 endete und die Regierung eine weitere Verlängerung ablehnte, hat die Verwaltung den Verwendungsnachweis erstellt.

Fördermittel abgerufen

Laut Kämmerin Christina Strunk war zur Zeit der Erstellung des Haushaltsplans 2020 noch ein nicht verbrauchter Ansatz von 12 000 Euro verfügbar. Hier hätte zur Leistung der noch anstehenden Ausgaben ein Haushaltsausgaberest gebildet werden sollen. Den damals vorliegenden Informationen nach hätte der Betrag für die noch ausstehenden Rechnungen ausreichen sollen. Jedoch gingen noch im Jahr 2019 Rechnungen ein, die die nicht verbrauchten Mittel voll ausschöpften, damit konnte kein Haushaltsausgaberest gebildet werden. So wurde die Maßnahme im letzten Jahr weitergeführt, um sie abzuschließen und die Fördermittel abrufen zu können.

Keine verlässlichen Schätzungen

Wie auch schon 2019 traten bei den abschließenden Arbeiten immer wieder Schäden auf, die dringend zu beheben waren, daher fehlten der Verwaltung weiterhin verlässliche Schätzungen über die zu erwartenden "Restkosten". Die Mittel für die weiteren im Jahr 2020 eingegangenen unabweisbaren Rechnungen wurden haushaltsrechtlich entsprechend der Grenzen der Geschäftsordnung für den Marktgemeinderat über Mittelbereitstellungen bei Rechnungszahlung aus dem Sollüberschuss 2019 bereitgestellt. Insgesamt wurden bislang im Jahr 2020 Ausgaben in Höhe von knapp 29 000 Euro geleistet.

Deckung wurde gebilligt

Der Marktgemeinderat nahm die überplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2020 zur Kenntnis und billigte deren Deckung über Mehreinnahmen aus dem Sollüberschuss 2019.

Auf Nachfrage erklärte die Kämmerin, dass die insgesamt rund 250 000 Euro, für den Gebäudekauf und die Sanierung, ohne Grundstück, ausgeben wurden und die Maßnahme mit rund 135 000 Euro vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Bau gefördert wurde.