SPD-Präsidium will "Fall Höchstadt" diskutieren

HÖCHSTADT - Die Wahl von Günter Schulz (SPD) zum stellvertretenden Bürgermeister, die mit der Stimme eines AfD-Stadtrates zustande gekommen ist, soll am Mittwoch Thema im Präsidium der bayerischen SPD werden. Das kündigte die Landesvorsitzende Natascha Kohnen am Dienstag an.

Am Montag vergangener Woche war der SPD-Kommunalpolitiker Günter Schulz wohl mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zum 2. Bürgermeister der Stadt Höchstadt gewählt worden. Kohnen wie auch der Kreisvorsitzende Friedrich Müller legten Schulz daraufhin nahe, sein Amt niederzulegen. Jedwede Art von Zusammenarbeit mit der AfD verbiete sich für die Sozialdemokratie, sagte Kohnen.

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Schulz selbst ging am Montagabend an die Öffentlichkeit und verweigerte diesen Schritt. Er sehe keinen Anlass für einen Rücktritt. Auch aus der SPD wolle er nicht austreten.

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Es sei schwierig, in einem divers besetzten Kommunalparlament eine tragfähige Mehrheit zu bilden. Die Stimme von der AfD sei in geheimer Abstimmung, in einem einwandfrei abgelaufenen, demokratischen Prozess abgegeben worden.

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